3 x falsch geparkt, ab in den Knast?
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Gleich jetzt, ab 9.30h auf allen unseren üblichen Kanälen (s. nächster Tröt).

Am 12.6.2026 ist Freedom-Day!

Die Initiative Freiheitsfonds sagt: “Niemand sollte ins Gefängnis, weil er oder sie kein Geld für ein Busticket hatte - in Deutschland passiert das aber tausendfach! “

Warum ist “Schwarzfahren” aka “Erschleichen von Leistungen, § 265a StGB” überhaupt strafbar. Brauchen wir das oder kann das weg? Falschparker müssen schließlich auch nicht ins Gefängnis.
In welchen Fällen ist es eigentlich strafbar, ohne gültiges Ticket zu fahren? Und kostet das mit den Ersatzfreiheitsstrafen nicht unglaublich viel Geld?

FunFact: Manchmal ruft sogar die JVA an und sagt: “Bitte holt den raus!”

FuFact: Ein Aktivist mit Schild in der Hand “Ich zahle nicht” macht sich nicht strafbar, denn er täuscht ja nicht über das” Erfüllen der Beförderungsbedingungen”.

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__265a.html
https://www.freiheitsfonds.de/
https://www.instagram.com/der_freiheitsfonds/
https://dserver.bundestag.de/btd/20/142/2014257.pdf
https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2021/12/fahren-ohne-fahrschein/

#Justiz #Schwarzfahren #Freiheitsfonds #Straftat #Ersatzfreiheitsstrafe #TeamRechtsstaat #TeamResopal #JuraBubble

#Freispruch nach #Polizistenmord: klarer #Justizskandal !!1!!111! - Oder?

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Wenn ein Mensch getötet wird, ist das immer furchtbar. Egal, ob er in Ausübung seines Berufes sein Leben verloren hat oder als Privatperson.

Auch schlimm ist allerdings, wenn Medien über die Tötung eines Menschen zur Steigerung ihrer Auflage total reißerisch oder gar falsch berichten. So unter anderem bei der Tötung eines Polizisten geschehen. Das ist nicht nur für Hinterbliebene schlimm, sondern auch für die Allgemeinheit, der die komplexen Hintergründe einer gerichtlichen Entscheidung nicht erklärt werden. Und für die beteiligten #Richter*innen und #Anwält*innen, die so #Hatespeech und #Morddrohungen ausgesetzt werden.

Mit Absicht wird nämlich bei Freispruch wegen #Schuldunfähigkeit gern verschwiegen, dass dann meist eine dauerhafte #Unterbringung in der geschlossenen Psychiatrie verhängt wird.

Aber ohne diese Auslassung wäre es ja auch kein Skandal mehr - ganz schlecht für die Auflage...

Abrufbar ab diesem Sonntag, 9.30h auf den üblichen Kanälen (s. im Thread)

#Justiz #TeamRechtsstaat #TeamResopal #Gericht #Polizei #Mord

RE: https://berlin.social/@kingconsult/116494108049207534

Auf dem Weg nach Hamburg zur #2MR für @gerichteSH mit Frederike & Marc! Ich freue mich auf alle, die mit uns schwatzen wollen! Und bei @hnnng habe ich schon gesehen, dass auch der Krieg der Sterne-Tag heute von den Veranstaltys nicht vergessen wurde! 🤩 Läuft!

#SaveSocial #TeamResopal #TeamRechtsstaat #InlandsDienstreisenGenehmigungsAntragsFormular

Hat was, wenn man sich mit #Recht auskennt + dann mit Erfolg vor #Gericht ziehen kann, wenn man überzeugt ist, dass die #Regierung Recht bricht.

Ob man jetzt den entscheidenden #Richter*innen oder dem klagenden #Professor nachsagt, sie seien halt in einer #Oppositionspartei ?

VG Koblenz hält Identitätsfeststellung für rechtswidrig: . In: Legal Tribune Online, 27.04.2026,

#Schengen #TeamRechtsstaat #Dobrindt #Justiz #Gewaltenteilung #Migration #Grenzkontrolle

https://www.lto.de/persistent/a_id/59824

WIe jetzt: ist es bewiesen oder gab es keine #Beweise ?

Beweisrecht kann ganz schön tricky sein. Klar ist: am Ende müssen die zuständigen #Richter*innen so überzeugt sein, dass bei ihnen "kein vernünftiger Zweifel" mehr bleibt.

Aber der Weg dort hin kann ganz unterschiedlich sein, je nachdem, ob #Amtsermittlung (das Gericht sucht und prüft alle Beweise von sich aus) gilt oder #Beibringungsgrundsatz (die Beteiligten müssen Beweismittel benennen, beschaffen und das Gericht wertet aus).

Und dann kommt es auch noch darauf an, wer die #Beweislast hat, sprich: wenn der Beweis nicht gelingt, mit wem geht das dann heim?

Haben wir vor 2 Wochen ja alles erklärt.

Aber: wie man ohne Beweise zum Beweis kommt, das erklären wir in der Folge diesen Sonntag, ab 9.30h auf den üblichen Kanälen.

#Justiz #Gericht #Zeuge #Zeugin #Beweismittel #Prozess #Freispruch #JuraBubble #TeamRechtsstaat