
Beim Treffen der Ukraine-Unterstützer in Paris stellt Kanzler Merz eine militärische Beteiligung der Bundeswehr zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands in Aussicht. In Deutschland besteht Uneinigkeit, wie und wo genau die deutschen Truppen wirken sollen.

Die Koalition in Brandenburg ist gescheitert, das Bündnis aus Rot und Lila existiert nicht mehr. Nach langem internem Streit beim Koalitionspartner beendet Regierungschef Woidke das gemeinsame Projekt. Nun werfen sich beide Seiten gegenseitig die Schuld am Aus vor.
Mir gefällt Wagenknechts Wortwahl schon lange nicht.
Abrechnung mit dem BSW: „Mir gefällt Frau Wagenknechts Wortwahl nicht“, sagt der Vizeministerpräsident - WELT

Nach dem Bruch der Koalition in Brandenburg und seinem Austritt aus dem BSW rechnet Finanzminister Robert Crumbach scharf mit seiner früheren Partei ab. Gestaltungswillen sehe er dort nicht mehr – und wirft Sahra Wagenknecht eine Wortwahl vor, die „Grenzen überschreitet“.
#Regierungskrise in #Brandenburg #SPD beendet #Koalition mit #BSW - Minister sollen im Amt bleiben.
Das teilte er am Dienstagmorgen bei einer #Pressekonferenz in der #Potsdamer #Staatskanzlei mit. Zuvor hatten drei Abgeordnete die Landtagsfraktion vom Bündnis Sahra Wagenknecht verlassen.

Nach dem Rückzug des einstigen BSW-Landesvorsitzenden und Vize-Ministerpräsidenten Robert Crumbach haben weitere Abgeordnete des BSW angekündigt, die Fraktion zu verlassen. André von Ossowski und Jouleen Gruhn sagten am Dienstag in Potsdam, sie seien aus der Fraktion ausgetreten.
"Das #BSW taugt zu gar nichts mehr. Nicht mal zur Opposition. Es gibt keinen Gestaltungswillen mehr in der Partei."
In normalen Zeiten eigentlich das Todesurteil für eine Partei. Aber es finden sich noch ein paar Ostdeutsche, die diesen Sauhaufen wählen.
"Das #BSW taugt zu gar nichts mehr. Nicht mal zur Opposition. Es gibt keinen Gestaltungswillen mehr in der Partei."
In normalen Zeiten eigentlich das Todesurteil für eine Partei. Aber es finden sich noch ein paar Ostdeutsche, die diesen Sauhaufen wählen.
Brandenburg:
"Es läuft nun aber auf eine Koalition mit der CDU zu und diese wird Ministerposten beanspruchen, die für sie freigemacht werden müssen. Die SPD werde zeitnah in Koalitionsgespräche mit der CDU eintreten, kündigte SPD-Fraktionschef Björn Lüttmann an."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196654.brandenburg-spd-kuendigt-koalition-mit-bsw-auf.html
#BSW in Auflösung?
Auch nicht wirklich schade drum.