Warum wir in Deutschland lieber auf Gaskathi hören und für teures Gas bezahlen während Skandinavier mit moderner Technik ihr Geld sparen.

#Aiwanger fordert die #CO2Steuer zu auszusetzen bzw. abzuschaffen und als Gegenfinanzierung die #Kaufprämie für #eAutos dafür einzustampfen 🤦‍♂️🤦‍♂️

Wie Dumm kann man sein..?

Aiwanger: jaaa, ich!

„In der Schweiz existiert seit 2008 eine #CO2Steuer mit Rückzahlung von 70 Prozent der Einnahmen an Verbraucher und Wirtschaft. Die restlichen 30 Prozent werden für Klimaschutzinvestitionen verwendet. Der Steigerungspfad ist per Gesetz auf Jahre hinaus festgelegt. Bei Nichterreichung der Minderungsziele wird die Steuer nachjustiert. Der CO2-Preis liegt inzwischen bei 120 Euro pro Tonne.

Die Schweizer sind so zufrieden mit dem Modell, dass sie das Gesetz mehrfach per Volksabstimmung bestätigt haben.“

https://www.taz.de/!6126282

Noch ein paar gute Argumente in dieser Studie für eine #CO2-Steuer:

#Klimapolitik: CO₂-Steuer in Schweden hat Innovationen im #Verkehrssektor gefördert

PM:
https://www.rwi-essen.de/presse/wissenschaftskommunikation/pressemitteilungen/detail/klimapolitik-co2-steuer-in-schweden-hat-innovationen-im-verkehrssektor-gefoerdert

Studie:
https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S0047272725001422

#CO2 #CO2Steuer #CO2Bepreisung #CO2Emissionen #CO2Preissystem #Ökosteuer #klimafreundlicheTechnologie #Innovation #Wettbewerbsvorteil #Steuerreform #Benzinpreis #Patent
#RWI #HertieSchool #HenriGruhl #NilsAusDemMoore #JohannesBrehm

#CarbonTax #Sweden #TransportSector

Viel Schnee von gestern


Zitat:
"Wir wollen Unternehmen und Verbraucher in Deutschland dauerhaft um mindestens fünf Cent pro kWh mit einem Maßnahmenpaket entlasten. Dafür werden wir als Sofortmaßnahme die #Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß senken und Umlagen und Netzentgelte reduzieren."
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag2025_bf.pdf

Man kann sich bei einem mündlichen Versprechen schon mal versprechen - aber nicht bei einem schriftlichen.


Wie geläufig ist noch der Begriff #Ökosteuer?
https://www.umweltbundesamt.de/geschichte-umweltschutz/1999

Steuern auf umweltschädliches Verhalten, insbesondere #Energie, sollten den 'Faktor #Arbeit' (konkret die #Rentenversicherungsbeiträge) entlasten. Ein richtiger Gedanke.

Die Stromsteuer (auf Strom aus dem #Versorgungsnetz) ist Teil der Ökosteuer wie die #Energiesteuer (auf stoffliche Energieträger) und die #Luftverkehrsteuer (auf #Flugverkehr außer Sport- und Privatfliegerei).
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/steuern-von-a-z-2023.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Heutzutage rangiert das Thema #Klima irgendwo hinter #Aufrüstung, #Wirtschaftswachstum und #Inflation.

Menschen mit kleinen Einkommen spüren sehr wohl, ob die Kilowattstunde um zwei Cent billiger wird, nachdem die ehemalige #EEGUmlage in das Steuersystem übergegangen ist https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Fachthemen/ElektrizitaetundGas/ErneuerbareEnergien/EEG_Aufsicht/EhemaligeEEGUmlageEigenversorg/start.html .

Eine Beispielrechnung demonstrierte die Senkung der Stromsteuer https://www.spiegel.de/wirtschaft/energiekosten-moegliche-steuersenkung-koennte-stromkosten-um-sieben-prozent-verringern-a-c702343b-48d4-44bd-b9a4-9d09fe6d8cbb .


Das #Klimageld wäre die andere Möglichkeit, einen niedrigen Energieverbrauch zu belohnen. Doch dieses Wort sucht man im Koalitionsvertrag von #SchwarzRot vergebens. Eine Kompensation der #CO2Steuer wird nur angedeutet
https://climatejustice.social/@NichtVielZuSagen/114453803115437262 .

Es erscheint wie die allmähliche Rückabwicklung der ökologischen Politik von #RotGrün (1998-2005), an der sich auch ehemalige Regierungsmitglieder beteiligen https://eupolicy.social/@ilumium/110915472816850289 .

#Klimaschutz spielt bei der #ÖVP praktisch keine Rolle weil das gegen Klientelinteressen steht.

Eigentlich alle Wirtschaftswissenschaftler (soweit ich das mitbekomme habe) sagen eine Verfehlung der #Klimaziele bis 2030 voraus - und das wird dann richtig teuer, bis 6 MILLIARDEN € (oder 82,6 Mrd. Schilling 😅) rechnet man heute.

Immer noch wird im #Umweltministeriun (#NorbertTotschnig, ÖVP) beschwichtigt, die Maßnahmen im viel zu spät gelieferten #NEKP reichen aus - sagen sie. 🤔

Nur: es gibt seitdem einiges an Förderungen für #Klimaschutz weniger, dafür aber mehr #klimaschädlicheSubventionen statt weniger (#Pendlerpauschale verdreifacht, #EAuto-Vergünstigungen abgeschafft, #Dieselprivileg bleibt unangetastet aber mit #Diesel betriebene Klein-LKW sollen günstiger werden). 🤬

Und das Beschwichtigen der #Volkspartei kennen wir ja schon, #MagnusBrunner als ehemaliger #Finanzminister hat die BürgerInnen bis zur #NRWahl2024 BELOGEN! = #Wählerbetrug 🤬

"Verfehlt Österreich das Klimaziel, drohen Kosten von 5,9 Milliarden Euro"
https://www.derstandard.at/story/3000000271060/verfehlt-oesterreich-das-klimaziel-drohen-kosten-von-59-milliarden-euro

#Klimakrise #Klimakatastrophe #CO2Steuer #CO2TaxTheRich #ÖVPGameOver