Alle die es morgen Vormittag nicht zur Spontan-Demo gegen den Baustart der S1/#Lobautunnel schaffen aber trotzdem nicht Schweigen wollen, haben Freitag die Möglichkeit unserer Regierung auszurichten, was wir von ihrem Milliardengrab halten 🔥.
Unser #FutureBikeRide führt uns zusammen mit zahlreichen anderen Organisationen unter Anderem zu #SPÖ, #ÖVP, #NEOS und dem Verkehrsministerium, wo wir lautstark zeigen, wie leistbare Mobilität von morgen aussehen kann.
OVP denunció el traslado irregular de 70 presos políticos a El Rodeo
Bin ja oft auch kein Freund der Sozen, aber seitdem sie der Volkspartei das Finanzministerium abgenommen haben, geht es auch dort wieder aufwärts - trotz sehr sehr schwieriger Lage, die uns auch die ÖVP mit ihrer angeblicher "Wirtschaftskompetenz" über viele Jahre eingebrockt hat.
Und das gleichzeitig ohne die Schwächsten unserer Gesellschaft komplett "unter die Brücken" zu hauen - wenngleich da noch viel Luft nach oben ist, aber wir wissen ja was die Konservativen am liebsten machen würden 🤬.
"Budgetdefizit 2025 besser als erwartet"
https://orf.at/stories/3425507/
#SPÖ #Finanzministerium #Finanzminister #Marterbauer #ÖVP #ÖVPGameOver #TaxTheRich #EatTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Kapitalismus #Freunderlwirtschaft #Korruption
Der Bund hat das Vorjahr besser abgeschlossen als erwartet. Das gesamtstaatliche Defizit betrug 4,2 Prozent des BIP und lag damit unter dem vom Finanzministerium eingeplanten Wert von 4,5 Prozent. Diese von der Statistik Austria am Dienstag präsentierte Zahl ist besser als die 4,6 Prozent des Jahres 2024. Von der von der EU vorgegebenen Maastricht-Grenze von drei Prozent ist man aber weit entfernt. Für heuer strebt die Bundesregierung wieder ein Defizit von 4,2 Prozent an, doch die weltpolitische Lage bietet Unsicherheiten.
Es gäbe mehrerer Wege #Nachrichten aus dem Prozess gegen den korrupten #ÖVP Klubobmann #Wöginger zu verhindern:
1. keinen korrupten Klubchef beschäftigen
2. keine Korruption eigener Abgeordneter decken
3. keine politische Intervention bei Besetzungen
4. Verantwortung übernehmen, wenn man erwischt wird
Ein #Verbot von Ticker Nachrichten beim Prozess löst gar nix.
Im Prozess gegen Finanzamtschef Siegfried Manhal, ÖVP-Klubobmann Wöginger und andere hat der Senat heute überraschend beschlossen:
Live-Tickern aus dem Gerichtssaal ist ab sofort untersagt.
Regelmäßige Updates aus dem Verfahren in Artikelform bleiben aber erlaubt.
Hast Du kurz Zeit für #Klicktivism?
Im schönen Lande #Steiermark regiert der schöne Mario mit seiner #FPÖ im Verein mit der #ÖVP. nun wollen Sie die #ORF-Landesabgabe (4,50 €/Monat/Haushalt) abschaffen und haben keinen #Alternativplan die für #Kultur und #Sport zweckgewidmeten 30.000.000 € gegenzufinanzieren!
Bitte unterschreibe https://mein.aufstehn.at/p/landesabgabe
Die ORF-Landesabgabe finanziert wichtige Kultur- und Medienarbeit in der Steiermark. Fällt sie weg, fehlen Mittel für Film, Kulturprojekte und regionale Medien. Die Plattform Kulturlandretten setzt sich dafür ein, diese Finanzierung zu sichern.
Wenn sich 70% der Jugendlichen über Social Media über Politik informieren, wie sinnvoll ist es dann genau dieses Medium für diese Altersgruppe zu beschränken?
Die #Bundesregierung führt sich gerade selbst ad absurdum!
@yannickshetty.bsky.social @andibabler.at @ÖVP
Der frühe Tod von Alfred Noll ist ein Verlust für die Österreichische Politik.
Sogar die #fpo zollt ihm Respekt, die #ovp glänzt durch Schweigen.
Mal sehen, ob der #falter Noll zur nächsten Coverstory kürt.
Der Jurist und ehemalige Politiker Alfred J. Noll ist am Montag im Alter von 66 Jahren verstorben. Das bestätigte Nolls Wiener Rechtsanwaltskanzlei. Noll war als Anwalt unter anderem auf Medienrecht und Menschenrecht spezialisiert. Er war selbst schriftstellerisch tätig und erhielt den Staatspreis für Kulturpublizistik. An der Seite von Peter Pilz stieg er vorübergehend auch in die Politik ein.
Radeln For Future
Home
Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹
Dorian Santner 🇦🇹
DER SPIEGEL | inoffiziell
Niko Trimmel
Jimi Lend
Wiener Pirat 🏴☠️
Bench Mark