Mastodawn

Die Aussage, die Bundesregierung habe bis zu 95 Prozent des Sondervermögens für Infrastrukturinvestitionen zweckentfremdet, hält der Ökonom und Haushaltsspezialist Florian Schuster-Johnson für unhaltbar. Der schwarz-roten Koalition wirft er vor, sie habe die eigenen Finanzprobleme "bewusst" verschlimmert.#Wirtschaft #Sondervermögen #Haushaltspolitik #Finanzminister #Schwarz-Rot #Schuldenbremse #Steuereinnahmen
Regierung braucht Sondertöpfe: "Von systematischer Zweckentfremdung kann keine Rede sein"

Regierung braucht Sondertöpfe: "Von systematischer Zweckentfremdung kann keine Rede sein"

ntv NACHRICHTEN

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Karl Theodor Mar 11

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/115883197171249174

https://mastodon.social/@[email protected]et vielleicht könnte der #Finanzminister #Klingbeil sich um die #DeutscheBank und die #FinCENFiles kümmern❓

#Geldwäsche #warondrugs #EpsteinFiles #Trump #Cannabis #SystemProhibition #OrganisierteKriminalität #Mafia #Wirtschaftsmafia #Geldmafia #finanzwende

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Karl Theodor Mar 11

WAS, lieber Herr #Finanzminister #Klingbeil von der #SPD sind die #FinCENFiles, nicht zu verwechseln mit den #EpsteinFiles oder #Trumpstein❓️

In welcher Beziehung stehen diese Dokumente zum #warondrugs und zur internationalen #Geldwäsche der #Kartelle und der #Superreichen, insbesondere #Epstein & #DeutscheBank bzw #SystemEpsteinTrump❓️

Warum ist deshalb die 🌱 #Cannabis #Legalisierung, das #Hintergrundwissen, von diesem #System so ungewollt? #Weedmob #DIELINKE #CDU #CSU

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116108935045637454

Hubu.de Mar 7

#news ⚡ Finanzminister: Ressorts erfüllen Ein-Prozent-Sparziel: Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht einen ersten Erfolg bei der Deckung der Milliardenlöcher im Haushalt.Wie Klingbeil dem... https://hubu.de/?p=317323 | #einprozentsparziel #finanzminister #ressorts #hubu

Finanzminister: Ressorts erfüllen Ein-Prozent-Sparziel - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht einen ersten Erfolg bei der Deckung der Milliardenlöcher im Haushalt. Wie Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" sagte, erfüllen die Ressorts seine Forderung, in ihren Etats ein Prozent der Ausgaben einzusparen.

Hubu.de - News & FreeMail

Hubu.de Mar 7

#news ⚡ Finanzminister Klingbeil lässt Erhöhung der Mehrwertsteuer offen: Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lässt ausdrücklich offen, ob die schwarz-rote Koalition zur Deckung der Haushaltslöcher die... https://hubu.de/?p=317293 | #erhoehung #finanzminister #klingbei

Finanzminister Klingbeil lässt Erhöhung der Mehrwertsteuer offen - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lässt ausdrücklich offen, ob die schwarz-rote Koalition zur Deckung der Haushaltslöcher die Mehrwertsteuer anheben wird.

Hubu.de - News & FreeMail

Thomas Feb 25

Rassistische Stereotype!

"Kampf gegen Organisierte Kriminalität - Wie Klingbeil und Dobrindt an die Villen und Luxusautos der Clan-Chefs wollen"

So eine aktuelle Überschrift des Spiegels. Aber es geht wider alle Erwartungen weder um die "Clan-Chefs" der AfD, noch um die organisierte Kriminalität der Banken (Stichwort: Steuerhinterziehung, Cum-Ex, Cum-Cum), oder der Milliardäre hierzulande, oder, oder, oder.

Sondern es wird die, rassistische Stereotype reproduzierende Initiative von SPD-Chef Klingbeil, SPD-Justizministerin Hubig und CSU- Innenminister Dobrindt, vorgestellt. Es wird gehetzt gegen "Kriminelle Clans und Kartelle", also einen mitgrantischen Personenkreis, oder Menschen denen ein Migrationshintergrund zugeschriebenen wird.

SPD und CSU im Schulterschluss bei einer zutiefst rassistischen Kampagne!

Warum der Begriff und das Konzept 'Clankriminalitat' rassistisch sind:

https://detektor.fm/politik/zurueck-zum-thema-clankriminalitaet

Der Spiegel

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wie-klingbeil-und-dobrindt-an-die-villen-und-luxusautos-der-clan-chefs-wollen-a-89753cff-8799-4d9b-9fb6-e4aa48d61274

#spd #cdu #csu #Finanzminister #justizministerin #innenminister #bundestag #bundesregierung #rassismus #rassistisch #clan #clankriminalitat #clanstrukturen #bank #banken #milliardare #Steuerhinterziehung #cumex #steuerhinterzieher #klingbeil #LarsKlingbeil #Hubig #dobrindt #dobrindtmachtangst #spiegel #afd #afd_gesichert_rechtsextrem #innenpolitik #justiz #rechtspolitik #deutschland #mittwoch #mittwochabend #spd_kann_auch_weg #politik #rassistischekackscheisse #rassistischerKapitalismus

Wie sehr stigmatisiert der Begriff "Clankriminalität", Jorinde Schulz?

Wie verwenden Medien, Justiz, Polizei und Rapszene eigentlich den Begriff „Clankriminalität“? Und was macht er mit Betroffenen?

detektor.fm

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Gehtso Feb 24

@why_not

da sieht man wieder wie viel Ahnung diese Menschen von der Lebensrealität der Bürger haben, nämlich gegen Null.
Diese Politiker haben jeden Kontakt zum realen Leben verloren.

Als Berufspolitiker mit keinerlei Kontakt zum Arbeitenden Teil Deutschlands kann man auch wirklich nicht viel mehr erwarten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Lars_Klingbeil#Herkunft_und_Ausbildung

#LarsKlingbeil #SPD #VizeKanzler #Finanzminister #Berufspolitiker

Lars Klingbeil – Wikipedia

Karl Theodor Feb 22

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116108935045637454

WAS, lieber Herr #Finanzminister #Klingbeil von der #SPD sind die #FinCENFiles, nicht zu verwechseln mit den #EpsteinFiles oder #Trumpstein ❓

In welcher Beziehung stehen diese Dokumente zum #warondrugs und zur internationalen #Geldwäsche der #Kartelle und der #Superreichen, insbesondere #Epstein & #DeutscheBank bzw #SystemEpsteinTrump❓

Warum ist deshalb die 🌱 #Cannabis #Legalisierung, das #Hintergrundwissen, von diesem #System so ungewollt? #Weedmob #DIELINKE #CDU #CSU

Karl Theodor Feb 21

Ich hoffe, dass die #Bundestagsabgeordneten und #Mandatsträger in 🇩🇪 #Deutschland nicht durch die jahrzehntelange #Totalüberwachung der #NSA #erpressbar geworden sind und #Trump deshalb die Füße und andere Körperteile küssen 😘 👢 ❓ ❓ 😎

#CSU #CDU #Geldwäsche #DeutscheBank #EpsteinFiles #FinCENFiles #Trumpstein #politics #SPD #Finanzminister #Klingbeil #Soder #Merz #blackrock #finanzwende #DIELINKE #FDP #FridaysforFUTURE #Faschismus #Ableismus #Rassismus #Hanfgeschichten