ntv Nachrichten - inoffiziell2d ago
Zur Entlastung der Haushalte von Ländern und Kommunen will Finanzminister Klingbeil jährlich rund eine Milliarde Euro aufbringen. Das Geld soll auch an die sogenannten Geberländer gehen. Gut ein Drittel ist für den Osten eingeplant. Das Vorhaben geht nun in die Abstimmung.#Politik #Kommunen #LarsKlingbeil #Haushaltspolitik #Finanzminister #Bundesfinanzministerium
Finanzspritzen bis 2029: Klingbeil will Ländern und Kommunen mit Milliardenbetrag helfen
Finanzspritzen bis 2029: Klingbeil will Ländern und Kommunen mit Milliardenbetrag helfen

Zur Entlastung der Haushalte von Ländern und Kommunen will Finanzminister Klingbeil jährlich rund eine Milliarde Euro aufbringen. Das Geld soll auch an die sogenannten Geberländer gehen. Gut ein Drittel ist für den Osten eingeplant. Das Vorhaben geht nun in die Abstimmung.

ntv NACHRICHTEN
Show threadeinfachnurRoland3d ago

@forthy42
Meinst du den Arbeitskollegen von #Lindner, der sein Amt als #Finanzminister missbrauchte, um an einen günstigen Kredit zu kommen?

#BBBank #FDP
@docwu @ewyn @TwraSun

Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹Mar 31

Bin ja oft auch kein Freund der Sozen, aber seitdem sie der Volkspartei das Finanzministerium abgenommen haben, geht es auch dort wieder aufwärts - trotz sehr sehr schwieriger Lage, die uns auch die ÖVP mit ihrer angeblicher "Wirtschaftskompetenz" über viele Jahre eingebrockt hat.

Und das gleichzeitig ohne die Schwächsten unserer Gesellschaft komplett "unter die Brücken" zu hauen - wenngleich da noch viel Luft nach oben ist, aber wir wissen ja was die Konservativen am liebsten machen würden 🤬.

"Budgetdefizit 2025 besser als erwartet"
https://orf.at/stories/3425507/

#SPÖ #Finanzministerium #Finanzminister #Marterbauer #ÖVP #ÖVPGameOver #TaxTheRich #EatTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Kapitalismus #Freunderlwirtschaft #Korruption

4,2 Prozent: Budgetdefizit 2025 besser als erwartet

Der Bund hat das Vorjahr besser abgeschlossen als erwartet. Das gesamtstaatliche Defizit betrug 4,2 Prozent des BIP und lag damit unter dem vom Finanzministerium eingeplanten Wert von 4,5 Prozent. Diese von der Statistik Austria am Dienstag präsentierte Zahl ist besser als die 4,6 Prozent des Jahres 2024. Von der von der EU vorgegebenen Maastricht-Grenze von drei Prozent ist man aber weit entfernt. Für heuer strebt die Bundesregierung wieder ein Defizit von 4,2 Prozent an, doch die weltpolitische Lage bietet Unsicherheiten.

ORF.at
Show threadKarl TheodorMar 27

@xakos hier geht es zwar hauptsächlich um #Kokain, aber auch mit #Cannabis verdient der sog. #Schwarzmarkt Milliarden. Diese Gelder, auch illegale Cannabisdeals, müssen "gewaschen" werden, damit sie die "Nutznieser" dieser "Parallelsysteme" legal ausgeben dürfen, oder investieren, um z.B Assets oder Aktien legal aufzukaufen. siehe #Wachovia #straffrei #toobigtojail #SPD #Finanzminister

Das, als Einstieg in das " #SystemProhibition ", wie ich das nannte. 😀 https://mastodon.social/@Karl_Theodor/115633135807947757

Karl TheodorMar 27

WAS, lieber Herr #Finanzminister #Klingbeil von der #SPD sind die #FinCENFiles, nicht zu verwechseln mit den #EpsteinFiles oder #Trumpstein❓️

In welcher Beziehung stehen diese Dokumente zum #warondrugs und zur internationalen #Geldwäsche der #Kartelle und der #Superreichen, insbesondere #Epstein & #DeutscheBank bzw #SystemEpsteinTrump❓️

Warum ist deshalb die 🌱 #Cannabis #Legalisierung, das #Hintergrundwissen, von diesem #System so ungewollt? #Weedmob #DIELINKE #CDU #CSU
https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116108935045637454

Show threadKarl TheodorMar 11

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/115883197171249174

https://mastodon.social/@[email protected]et vielleicht könnte der #Finanzminister #Klingbeil sich um die #DeutscheBank und die #FinCENFiles kümmern❓

#Geldwäsche #warondrugs #EpsteinFiles #Trump #Cannabis #SystemProhibition #OrganisierteKriminalität #Mafia #Wirtschaftsmafia #Geldmafia #finanzwende

Show threadKarl TheodorMar 11

WAS, lieber Herr #Finanzminister #Klingbeil von der #SPD sind die #FinCENFiles, nicht zu verwechseln mit den #EpsteinFiles oder #Trumpstein❓️

In welcher Beziehung stehen diese Dokumente zum #warondrugs und zur internationalen #Geldwäsche der #Kartelle und der #Superreichen, insbesondere #Epstein & #DeutscheBank bzw #SystemEpsteinTrump❓️

Warum ist deshalb die 🌱 #Cannabis #Legalisierung, das #Hintergrundwissen, von diesem #System so ungewollt? #Weedmob #DIELINKE #CDU #CSU

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116108935045637454

Hubu.deMar 7
#news ⚡ Finanzminister: Ressorts erfüllen Ein-Prozent-Sparziel: Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht einen ersten Erfolg bei der Deckung der Milliardenlöcher im Haushalt.Wie Klingbeil dem... https://hubu.de/?p=317323 | #einprozentsparziel #finanzminister #ressorts #hubu
Finanzminister: Ressorts erfüllen Ein-Prozent-Sparziel - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht einen ersten Erfolg bei der Deckung der Milliardenlöcher im Haushalt. Wie Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" sagte, erfüllen die Ressorts seine Forderung, in ihren Etats ein Prozent der Ausgaben einzusparen.

Hubu.de - News & FreeMail
Hubu.deMar 7
#news ⚡ Finanzminister Klingbeil lässt Erhöhung der Mehrwertsteuer offen: Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lässt ausdrücklich offen, ob die schwarz-rote Koalition zur Deckung der Haushaltslöcher die... https://hubu.de/?p=317293 | #erhoehung #finanzminister #klingbei
Finanzminister Klingbeil lässt Erhöhung der Mehrwertsteuer offen - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lässt ausdrücklich offen, ob die schwarz-rote Koalition zur Deckung der Haushaltslöcher die Mehrwertsteuer anheben wird.

Hubu.de - News & FreeMail
ThomasFeb 25

Rassistische Stereotype!

"Kampf gegen Organisierte Kriminalität - Wie Klingbeil und Dobrindt an die Villen und Luxusautos der Clan-Chefs wollen"

So eine aktuelle Überschrift des Spiegels. Aber es geht wider alle Erwartungen weder um die "Clan-Chefs" der AfD, noch um die organisierte Kriminalität der Banken (Stichwort: Steuerhinterziehung, Cum-Ex, Cum-Cum), oder der Milliardäre hierzulande, oder, oder, oder.

Sondern es wird die, rassistische Stereotype reproduzierende Initiative von SPD-Chef Klingbeil, SPD-Justizministerin Hubig und CSU- Innenminister Dobrindt, vorgestellt. Es wird gehetzt gegen "Kriminelle Clans und Kartelle", also einen mitgrantischen Personenkreis, oder Menschen denen ein Migrationshintergrund zugeschriebenen wird.

SPD und CSU im Schulterschluss bei einer zutiefst rassistischen Kampagne!

Warum der Begriff und das Konzept 'Clankriminalitat' rassistisch sind:

https://detektor.fm/politik/zurueck-zum-thema-clankriminalitaet

Der Spiegel

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wie-klingbeil-und-dobrindt-an-die-villen-und-luxusautos-der-clan-chefs-wollen-a-89753cff-8799-4d9b-9fb6-e4aa48d61274

#spd #cdu #csu #Finanzminister #justizministerin #innenminister #bundestag #bundesregierung #rassismus #rassistisch #clan #clankriminalitat #clanstrukturen #bank #banken #milliardare #Steuerhinterziehung #cumex #steuerhinterzieher #klingbeil #LarsKlingbeil #Hubig #dobrindt #dobrindtmachtangst #spiegel #afd #afd_gesichert_rechtsextrem #innenpolitik #justiz #rechtspolitik #deutschland #mittwoch #mittwochabend #spd_kann_auch_weg #politik #rassistischekackscheisse #rassistischerKapitalismus

Wie sehr stigmatisiert der Begriff "Clankriminalität", Jorinde Schulz?

Wie verwenden Medien, Justiz, Polizei und Rapszene eigentlich den Begriff „Clankriminalität“? Und was macht er mit Betroffenen?

detektor.fm