"Union befürchten, AfD könnte von Verbotsverfahren profitieren"

Die #Union hat keine Angst davor dass die #Afd profitiert!
Sondern davon das sie durch das Urteil selbst bedroht wird.

Die #CDU #CSU steht so weit #rechts, dass das #Verfassungsgerichts mit einem #AfDverbot bestätigt das auch #CDU #CSU in Teilen #Verfassungsfeindlich sind.

Vor allem in der Spitze in der #Merz pauschal Menschen herabwürdigt #kleinePaschas #Dobrind Gesetze bricht #zuruckweisungen

https://www.merkur.de/politik/cdu-politiker-fuer-afd-verbotsverfahren-fuehrt-kein-weg-an-einem-verbot-vorbei-zr-93894993.html

CDU-Politiker für AfD-Verbotsverfahren

Die SPD will auf ein AfD-Verbotsverfahren hinarbeiten. Viele in der Union sehen das skeptisch. Doch längst nicht alle.

@tagesschau
Das ist sehr Ekelafd. Und die Cdu/Csu will auch noch ein register für psychisch kranke Menschen machen. (https://youtu.be/F_GLD1-nH_U?t=417)
#cdu #fckcdu #fcknzs #dobrind #fckdobrind
WER SCHÜTZT UNS VOR DER CDU?/ RASIEREN = KREBS /...

YouTube
@lemonde
Les organisations des Nations Unies de défense des réfugiés et des droits de l'homme ne considèrent pas encore que les conditions sur le terrain soient propices au rapatriement. Il s'agit de l'agenda ethnonationaliste du parti #Dobrind.

@rabenmutterschafft @alexanderroth
Sowohl #kloeckner, als auch #Spahn als auch #Merz sind keine "Opfer", sondern Täter !!

Das gilt für die gesamte Führungsriege der #CDU #CSU #Union inkl. #Dobrind #Linnemann #Amthor usw.

Die WOLLEN mehr #Nazi sein
Die WOLLEN mehr #AfD Politik machen
Die WOLLEN #zivilgesellschaft und #NGOs bekämpfen
Die WOLLEN straffreie #korruption für sich selbst

#SpahnGate ist eine Neue Dimension, und selbst diese Milliarden sollen "normal" werden

„Eine Verwaltung, die kontinuierlich im klaren Bewusstsein handelt, dass ihre Maßnahmen im Lichte bestehender Rechtsprechungslinien mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit immer wieder gerichtlich aufgehoben werden, handelt auch dann nicht rechtsstaatlich, wenn sie der Überzeugung ist, dass die konfligierende Rechtsprechungslinie (rechtlich) verfehlt ist.“ - „Der Rechtsstaat ist auf eine redliche Verwaltung angewiesen“ https://verfassungsblog.de/der-rechtsstaat-ist-auf-eine-redliche-verwaltung-angewiesen/ #CDU #CSU #Dobrind
„Der Rechtsstaat ist auf eine redliche Verwaltung angewiesen“

 

Verfassungsblog

Wir brauchen mehr Salatkopf-Berichterstattung in Deutschland.

#dobrind

Danke #dobrind
WTF, es reicht der #NieWiederCxU anscheinend nicht die Versager #Dobrind und #Spahn wieder ganz nach vorne zu schicken. Jetzt sitzt auch noch (indirekt) der #Guttenberg wieder mit am Tisch! Was für ein Filz🤮https://www.spiegel.de/politik/deutschland/katherina-reiche-und-karl-theodor-zu-guttenberg-sind-ein-paar-a-488da5f7-22af-47ce-a2d4-c6bce2aa240c
Künftige Wirtschaftsministerin und früherer Wirtschaftsminister: Katherina Reiche und Karl-Theodor zu Guttenberg sind ein Paar

Gesehen wurden sie schon zusammen, gemunkelt wurde auch, jetzt ist es offiziell: Bald-Ministerin Reiche und Ex-Minister Guttenberg haben ihre Beziehung öffentlich gemacht.

DER SPIEGEL