Im Interview spricht die ehemalige Juristin der #UN-Kommission gegen #Straflosigkeit in #Guatemala über den sogenannten #Pakt der #Korrupten, #politischeJustiz und ihre #Hoffnung auf #Reformen. 👇

@beandev wenn #politiker und #politik nur noch für ganz ganz schlechte schmerzhafte #comedy taugt, dann ist die #demokratie offiziell am Abend :( wir brauchen endlich ein #system welches die besten im sinne von "das beste für alle" nach oben spühlt und nicht die #korrupten, #china ist auch #korrupt aber die setzen wenigstens #wissenschaftler (!) die tatsächlich von ihrem gebiet ahnung haben in #führungsposition

#merz ist #steuerberater, na von was hat der wohl ahnung? genau! #steuerhinterziehung sonst nicht viel

Ziviler Ungehorsam ist nach #Gandhi ein Teilbereich von #Satyagraha, der im Kern den Bruch unmoralischer Gesetze vorsieht. Non-cooperation bezeichnet vor allem den Rückzug aus der #Kooperation mit einem #korrupten System. https://de.wikipedia.org/wiki/Satyagraha#Begriff_Ziviler_Ungehorsam

#StarterPack :

@lobbycontrol
@transparency_de
@a_watch
@digitalcourage
@netzpolitik_feed
@fragdenstaat

#DiePartei #Reutlingen #BlackRock #Merz #Transparenz #Lobbyismus

Satyagraha – Wikipedia

#VPN ist eine „Regelungslücke, die geschlossen werden muss“?

Nein: #Freiheit
ist
eine #Regelungslücke

(die natuerlich geschlossen werden muss fuer einen #korrupten und #faschistischen #Ueberwachungsstaat)

https://www.heise.de/news/Altersueberpruefung-EU-Rechtsberater-warnen-vor-Umgehungsoption-durch-VPNs-11288439.html

Altersüberprüfung: EU-Rechtsberater warnen vor Umgehungsoption durch VPNs

Der Wissenschaftliche Dienst des EU-Parlaments stuft VPNs als Gefahr für den Jugendschutz ein und fordert Auflagen gegen das Umschiffen von Altersverifikation.

heise online

Das Einzige, was in den Vereinigten Staaten noch richtig wächst, sind #Arbeitslosigkeit, #Schuldenquote und die Bankkonten der #korrupten Präsidentenfamilie. Für die meisten #Amerikaner gilt: Das Leben unter Trump ist nicht besser geworden, sondern unfreier. Und wenn man sieht, wie unterwürfig die #AfD die Nähe zur Maga-Bewegung sucht, dann ist die Schlussfolgerung erlaubt, dass das auch in Deutschland droht, sollte Alice #Weidel jemals Kanzlerin werden.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-12/friedrich-merz-union-kanzler-rechte-radikale-feindbild?

Friedrich Merz: Dieser Mann soll links sein?

Ausgerechnet ein konservativer Kanzler der Union ist das Feindbild der radikalen Rechten. Daran kann man erkennen, wie sich ein neues Lager bildet.

DIE ZEIT

Neueste Nachrichten: #Berlin erhält ne #BimbesAllee: Die soll nach dem korrupten #HelmutKohl benannt werden, der Beihilfe zu illegalen Parteispenden und schwarze Kassen in der Schweiz geleistet hat.

So tickt die #CDU: Nach #Korrupten und #Nazis werden Straßen benannt.

Was sagt @spdbt #SPD @spdberlin zu dieser Ungeheuerlichkeit?

Wie bei der #Colbert - Late - Night - Show geht es um #Geld und #Zensur.

Die #Kimmel #TonightShow trotzt, anders als #Colbert, dem #Wandel und ist für #Werbetreibende eine #GoldGrube, da die #Show ein breites #Altersspektrum anspricht. Seine #Quoten waren, trotz gegenteiliger #Behauptungen des #rechtenSpektrums, #stabil bzw. leicht steigend!

Also diese scheinheiligen #Argumente der politisch (extrem) #Rechten, keine #Quote, keinen #Job, ist eine #Lüge.

Worum geht es also, außer um #Zensur von #liberalen #Meinungen, wirklich?

Der #Sender #ABC möchte sein #TV - #Netzwerk erweitern, ein altes #US - #Gesetz verlangt aber, dass kein #TV - #Netzwerk mehr als 39% #Haushalte erreichen darf.

Der #Leiter, der #FederalCommunicationCommission (#FCC), der #Behörde, die das #überwacht, ist ein 100% #MAGA #Getreuer und wie das heute in den #korrupten #MAGA #USA so üblich ist, gegen #Gegenleistung bereit die #Regelungen zu #missachten...

Übrigens gehört #ABC zu #Disney, ich würde mir als #Demokrat überlegen, ob ich bei #DisneyPlus mein #Geld lassen will. Bei #Kündigung des #Abos würde ich unter "Sonstiges" angeben, warum ich kündige!

Why was #JimmyKimmel's #show #pulled? #JakeTapper says, 'follow the #money'
https://youtube.com/shorts/d9nmt9nL5Hk?si=f71P_Gwuxf76Pc9n

#Zensur #Gleichschaltung #MAGA #Trump #USA #Amerika #ABC #Autokratie #Diktatur

@why_not
#Klöckner gehören wie #Linnemann #Scheuer #Dobrind #Amthor und #Merz zu einem Personenkreis die ich nicht bei mir daheim nicht rein lassen würde.

Zum Teil zu ihrem eigenen Schutz!
Wenn Spahn bei mir gegen #Bürgergeldempfänger hetzt, Merz von #KleinenPaschas redet, oder #Linnemann über faule #Rentner schimpft...

Besteht die Gefahr dass sie mein Haus auf einer Bare verlassen müssen...

Ich ertrage so viel selbstgerechte #Menschenfeindlichkeit nicht.

Nicht von #Korrupten #politikern

#CDU #CSU räumt erst mal euren #korrupten, #rechten, #populistischen & #verlogenen #Laden auf #bevor ihr auch nur irgendwas #fordert ❗️🤬
EU beschließt 10.000 Euro als Obergrenze bei Bargeldzahlungen

Die EU hat eine Obergrenze von 10.000 Euro bei Zahlungen mit Bargeld beschlossen. Damit soll vor allem die Geldwäsche bekämpft werden. Die Regeln gelten erst ab 2027, außerdem gibt es Ausnahmen für Privatpersonen.

tagesschau.de