Mastodawn

Jens Joachim Sep 16, 2025

🚨✍🏻 #Darmstadt: #Beschwerde über Oberbürgermeister Benz eingereicht ✍🏻🚨
CDU-Stadtrat und Ordnungsdezernent Paul Georg Wandrey wirft Oberbürgermeister Hanno Benz (SPD) vor, ein #Demonstrationsverbot rechtswidrig angeordnet zu haben.
https://www.fr.de/rhein-main/darmstadt/darmstadt-beschwerde-ueber-oberbuergermeister-benz-eingereicht-93938847.html
@FR #FRDarmstadt

Darmstadt: Beschwerde über Oberbürgermeister Benz eingereicht

Der Darmstädter CDU-Stadt und Ordnungsdezernent Paul Georg Wandrey wirft OB Hanno Benz (SPD) vor, ein Demonstrationsverbot rechtswidrig angeordnet zu haben.

Thomas Aug 12, 2025

"Rheinmetall entwaffnen" verboten!

Staatliche Repression in Ost und West.

In Meck-Pomm machen Landrat und Gemeinde dem antifaschistische Festival 'Jamel rockt den Förster' das Leben schwer, in Köln (NRW) geht die Polizei jetzt gleich aufs Ganze: die Polizei hat nicht nur das Camp sondern, laut der Linken Abgeordneten Reisner, auch die Demonstration des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen" vom 26.08.-31.08.2025 vollständig verboten.

Im Windschatten der AfD, fühlen sich Landräte, Gemeindeverwaltungen und Polizei in Ost und West gleichermaßen sicher und versuchen weiterhin, eine antifaschistische und antikapitalistische kritische Öffentlichkeit, einzuschüchtern und letztlich zu unterdrücken: Verbote, Drangsalierungen, am Ende auch mit Polizeigewalt- und alle das mit den längst bestehenden Gesetzen, die sie entsprechend ihrer Ideologie auslegen.

Jamel Festival:

https://freiburg.social/@breakdownthewalls/114994530802193836

Verbot von Camp und Demo "Rheinmetall entwaffnen":

https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/

https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/detail-bundestag/lea-reisner-mdb-koelner-polizei-verbietet-rheinmetall-entwaffnen-camp-angriff-auf-grundrechte/

#rheinmetallentwaffnen #rheinmetall #koln #polizei #köln #jamel #jamelrocktdenforster #mittwoch #unterdruckung #schickane #forstrock #festival #demokratie #Polizeigewalt #Demonstration #linke #bundestag #mdb #demoverbote #linkenrw #Reisner #leareisner #demonstrationen #demonstrationsverbot #Polizeinrw #polizeiproblem #polizeistaat #afd #noafd

Schauinsland Mar 10, 2025

#Türkei: Zahlreiche Festnahmen bei Demos zum #Weltfrauentag

Weltweit sind am 8. März, dem Internationalen Frauentag, Hunderttausende Menschen für Frauenrechte auf die Straße gegangen. Auch in der Türkei protestierten zahlreiche Frauen - trotz #Demonstrationsverbot.
https://www.dw.com/de/t%C3%BCrkei-zahlreiche-festnahmen-bei-demos-zum-weltfrauentag/a-71871719

Türkei: Zahlreiche Festnahmen bei Demos zum Weltfrauentag

Deutsche Welle

infozentrale Nov 22, 2024

Thema #Demonstrationsverbot (Recherche von #STRG_F ):
Von circa 31.800 untersuchten Versammlungsanmeldungen (Zeitraum Oktober 2023 bis März 2024) wurden rund 215 verboten, also <1%. Spitzenreiter bei den Verboten der Erzgebirgskreis mit 103 per Allgemeinverfügung verbotenen #Bauernprotesten. 81 Verbote betrafen propalästinensische Versammlungen.
https://www.tagesschau.de/investigativ/funk/demonstrationsverbote-100.html

Weniger als ein Prozent angemeldeter Demonstrationen verboten

Angefacht durch die Untersagung von propalästinensischen Kundgebungen reißt die Debatte um das Grundrecht der Versammlungsfreiheit nicht ab. Eine Datenerhebung von STRG_F liefert nun erstmals umfassende Zahlen zu Demonstrationsverboten.

tagesschau.de

taz (inoffiziell)Jul 9, 2024

Amnesty International kritisiert die Behinderung von Demonstrant:innen in europäischen Ländern. Auch in Deutschland würden Klimaaktivisten kriminalisiert.#AmnestyInternational #Protest #Demonstrationsverbot #Demonstrationsrecht #Demonstrationen #Menschenrechte #GNS #Europa #Politik #Feed
Amnesty-Bericht zu Versammlungsfreiheit: Protest wird unterdrückt

Amnesty-Bericht zu Versammlungsfreiheit: Protest wird unterdrückt

Amnesty International kritisiert die Behinderung von Demonstrant:innen in europäischen Ländern. Auch in Deutschland würden Klimaaktivisten kriminalisiert.

taz (inoffiziell)Jun 3, 2024

Beim „Lauf gegen Rechts“ fordert ein Polizist die DGB-Jugend auf, ein Transparent zu entfernen, weil es politisch sei. Die DGB-Jugend wundert sich.#Demonstration #Demonstrationsverbot #Demonstrationsrecht #Kundgebung #PolizeiHamburg #DGB #FCStPauli #Hamburg #Nord
Polizei lässt Banner abnehmen: „Nie wieder Faschismus“ verboten

Polizei lässt Banner abnehmen: „Nie wieder Faschismus“ verboten

Beim „Lauf gegen Rechts“ fordert ein Polizist die DGB-Jugend auf, ein Transparent zu entfernen, weil es politisch sei. Die DGB-Jugend wundert sich.

HeiDe Jun 3, 2024

https://taz.de/Polizei-laesst-Banner-abnehmen/!6011737/
#Polizei lässt Banner abnehmen: „Nie wieder #Faschismus“ verboten

Beim „Lauf gegen Rechts“ fordert ein #Polizist die #DGB-Jugend auf, ein Transparent zu entfernen, weil es politisch sei. Die DGB-Jugend wundert sich.
#Demonstration #Demonstrationsverbot #Demonstrationsrecht #Polizei #Hamburg #DGB #polizeiproblem

Polizei lässt Banner abnehmen: „Nie wieder Faschismus“ verboten

Beim „Lauf gegen Rechts“ fordert ein Polizist die DGB-Jugend auf, ein Transparent zu entfernen, weil es politisch sei. Die DGB-Jugend wundert sich.

Oliver 👔May 12, 2024

Nazis tagein, tagaus vor Synagogen und Geflüchtetenunterkünften aufmarschieren lassen?
✅ GRUNDRECHT
Vor einem Konsumtempel gegen Schmiergelder und Kapitalismus demonstrieren?
❌ TERRORISMUSGEFAHR
#Leipzig #Grundrechte #Demonstrationsverbot #Euro24 #EM24 #UEFA #Kapitalismus #Versammlungsfreiheit

taz (inoffiziell)Nov 19, 2023

Nach 9/11 interessierte sich kaum wer für linken Antisemitismus. Das hat sich geändert. Aber statt Veranstaltungen zu canceln, wäre Aufarbeitung angesagt.#Demonstrationsverbot #Demonstrationen #KolumneGeraschel #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
Postkoloniale Linke: Früher war es auch nicht besser

Postkoloniale Linke: Früher war es auch nicht besser

Nach 9/11 interessierte sich kaum wer für linken Antisemitismus. Das hat sich geändert. Aber statt Veranstaltungen zu canceln, wäre Aufarbeitung angesagt.

John M.Nov 8, 2023

Wenn #Trump wieder gewählt wird, will er
1. Joe #Biden und seine hochrangigen Verbündeten verfolgen, die sich Trump gegenüber kritisch äußerten
2. ein #Demonstrationsverbot bei Trumps erneuten Amtsantritt erwirken
3. das #Justizministerium stärker an Trumps Weisungen binden
4. seine politischen Feinde einsperren
5. den Beschäftigungsschutz von 50.000 Bundesbediensteten entziehen um sie leichter auszutauschen

Er will also #Rache und #autokratisch herrschen.

https://www.fr.de/politik/usa-wahl-2023-donald-trump-plan-kandidat-republikaner-zr-92661867.html

Radikaler denn je: Trumps Plan für die Zeit nach der US-Wahl

Trump könnte die kommende US-Wahl für sich entscheiden. Seine zweite Amtszeit könnte sehr radikal ausfallen. Fünf Themen stehen dabei im Mittelpunkt.