"Rheinmetall entwaffnen" verboten! 

Staatliche Repression in Ost und West.

In Meck-Pomm machen Landrat und Gemeinde dem antifaschistische Festival 'Jamel rockt den Förster' das Leben schwer, in Köln (NRW) geht die Polizei jetzt gleich aufs Ganze: die Polizei hat nicht nur das Camp sondern, laut der Linken Abgeordneten Reisner, auch die Demonstration des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen" vom 26.08.-31.08.2025 vollständig verboten.

Im Windschatten der AfD, fühlen sich Landräte, Gemeindeverwaltungen und Polizei in Ost und West gleichermaßen sicher und versuchen weiterhin, eine antifaschistische und antikapitalistische kritische Öffentlichkeit, einzuschüchtern und letztlich zu unterdrücken: Verbote, Drangsalierungen, am Ende auch mit Polizeigewalt- und alle das mit den längst bestehenden Gesetzen, die sie entsprechend ihrer Ideologie auslegen.

Jamel Festival:

https://freiburg.social/@breakdownthewalls/114994530802193836

Verbot von Camp und Demo "Rheinmetall entwaffnen":

https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/

https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/detail-bundestag/lea-reisner-mdb-koelner-polizei-verbietet-rheinmetall-entwaffnen-camp-angriff-auf-grundrechte/

#rheinmetallentwaffnen #rheinmetall #koln #polizei #köln #jamel #jamelrocktdenforster #mittwoch #unterdruckung #schickane #forstrock #festival #demokratie #Polizeigewalt #Demonstration #linke #bundestag #mdb #demoverbote #linkenrw #Reisner #leareisner #demonstrationen #demonstrationsverbot #Polizeinrw #polizeiproblem #polizeistaat #afd #noafd

Antimilitaristischer Protest ist legitim und darf nicht kriminalisiert werden!

Ulrike Eifler sprach mit Dina Pütz über die Bedeutung des #RheinmetallEntwaffnen-Camps, den Vorwurf der Kriminalisierung und die Herausforderungen, denen sich antimilitaristische Bewegungen aktuell gegenübersehen.
https://etosmedia.de/politik/antimilitaristischer-protest-ist-legitim-und-darf-nicht-kriminalisiert-werden/

#Köln #Campverbot

Wenn es eine Eisdiele gäbe, nennen wir sie mal Liliana in #Köln Ehrenfeld, vor der die AfD am Sonntag einen Wahlstand aufgebaut hätte, und dann wären nette Menschen gekommen und hätten die AfD weggepfiffen, und dann hätten die netten Leute gratis Getränke von der Eisdiele bekommen. Und dann hätte ein Fascho zu schlechten Bewertungen aufgerufen.

Dann würde ich aus Erfahrung allen sagen, dass es dort super Eis gibt und man mir das für eine Bewertung ruhig glauben kann.

https://maps.app.goo.gl/UR2e8e4k2ExiEo5S8

Die Polizei #Köln hat eine Verbotsverfügung für das vom 26. bis zum 31. August in Köln stattfindende „Rheinmetall Entwaffnen“-Camp erlassen. Wir fordern die sofortige Rücknahme dieses Verbotes und unterstützen die antimilitaristische Botschaft des Camps. Auch unbequeme Proteste gegen Krieg, Aufrüstung und Militarisierung müssen gerade heute durchführbar sein.

Wichtig sind deshalb auch solche Camp-Angebote der gemeinsamen Bildung, Vernetzung des solidarischen Miteinanders und nicht zuletzt auch der politischen Praxis. Wir stellen uns entschlossen gegen diese Kriminalisierung legitimer und notwendiger antimilitaristischer Positionen.

Ein #Verbot des Camps würde nicht nur einen massiven Angriff auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit darstellen, sondern auch einen Präzedenzfall zum staatlichen Umgang mit anderen Protestcamps schaffen.

Unterschreibt die Petition gegen das Verbot des #RheinmetallEntwaffnen Camps!

https://www.change.org/p/f%C3%BCr-demokratie-und-versammlungsfreiheit-in-k%C3%B6ln-gegen-das-verbot-des-rme-camps

Tempo 30 auf der Luxemburger Straße

https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/presseservice/tempo-30-auf-der-luxemburger-strasse-1

> Maßnahme zum Lärmschutz wird nun umgesetztMaßnahme zum Lärmschutz wird nun umgesetzt

> Die Stadt Köln wird auf der Luxemburger Straße zwischen Barbarossaplatz und Militärringstraße in beiden Fahrtrichtungen die Geschwindigkeit auf 30 Stundenkilometer beschränken. Die "Tempo 30"-Beschilderung beginnt am Montag, 25. August 2025. Aktuell erfolgen vorbereitende Maßnahmen, etwa das Installieren von Schildermasten

@koelngruppe

#Köln

Mein Hintergrundstück zur Flughafen-S-Bahn-Linie 13 Köln/Bonn vom Jahresanfang ist jetzt bis zum 18. August ohne Paywall. Wie der Titel es schon sagt, die Flughafen-S-Bahn kommt gar nicht zum Flughafen durch. ;) Manch einer hier hat die bearbeitete APN-Skizze des Artikels auch schon gesehen.

#bahn #köln #bonn #spnv #öpnv

https://www.airliners.de/hintergrund-cgn-flughafen-s-bahn-flughafen-koelnbonn-erreichen/78805