Mastodawn

Bitte mitzeichnen, bitte!
https://www.change.org/p/kein-abschiebegrund-familie-%C3%B6zgeyikci-geh%C3%B6rt-zu-uns-bleiberecht-jetzt?cs_tk=A7lUsvf8Gx2UVJdZNWoAAHicq64FAAF1APkzZDdiYWE0Mjg3OTQyYzM0NmQ1NmZmNTA3M2MwNmM3N2YxYjBmODFhNGYxNzFmNWQwZDFmODQyNGIxOWQ2MGNk&utm_campaign=5800b7208d394f3c841a5bd5fb1d8f99&utm_content=20251204_supporter_onboarding_2a&utm_medium=email&utm_source=841259_new_supporter_onboarding_2a&utm_term=itbl 😊🏳️‍🌈 #Demokratie #fcknz #fckcducsu #fckafd #Polizeistaat

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Kein Abschiebegrund! Familie Özgeyikci gehört zu uns – Bleiberecht jetzt!

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kkarhan 10h ago

Ich jedenfalls würde für ein #Europa jener #Werte kämpfen, jedoch erwarte ich dass diese Werte staatlicherseits vorgelebt und verteidigt sowie ausgebaut werden.

Und genau das bezweifle ich angesichts der Politik der @Bundesregierung wie auch @EUCommission öffen.

- Sonst würden nicht #Cyberfaschismus, #Überwachungsstaat, #Polizeistaat, #MangelndeVerantwortbarkeit und #MangelndeKonsequenzen die #Politik prägen, sondern das exakte Gegenteil!

https://www.youtube.com/watch?v=hZ_tnnIXWbE&t=5431s

Russland, China, Iran: Front gegen den Westen | Doku HD Reupload | ARTE

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kkarhan 10h ago

#Polizeistaat und #Überwachungsstaat #China kriegt das mit dem #Cyberfaschismus erschreckend gut hin...

https://www.youtube.com/watch?v=hZ_tnnIXWbE&t=4123s

Russland, China, Iran: Front gegen den Westen | Doku HD Reupload | ARTE

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Netzblockierer 17h ago

@heiseonline ja, weil die USA sind kein Rechtsstaat!

Je eher Deutschland & Co. das anerkennen umso eher kann entsprechend gegengesteuert werden!

#USpol #EUpol #DEpol #Sarkasmus #Kommentar #USA #Rechtsstaatlichkeit #Rechtsstaat #Überwachungsstaat #Polizeistaat #Cyberfaschismus #FISA #CloudAct #Massenüberwachung

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Netzblockierer 1d ago

@MichaelMrak StasiBook ist nix anderes als privatisierter Geheimdienst, weilcher Nutzer*innen als unbezahlte IMs ausbeutet.

#USpol #Facebook #NSAboom #StasiBook #Überwachungsstaat #Polizeistaat #Cyberfaschismus #Privatisierung

Thomas Schweinsberg 2d ago

Bitte dringend unterschreiben! Es wird immer schlimmer mit den Teutschen Behörden...
Petition · Kein Abschiebegrund! Familie Özgeyikci gehört zu uns – Bleiberecht jetzt! - Deutschland · Change.org
https://www.change.org/p/kein-abschiebegrund-familie-%C3%B6zgeyikci-geh%C3%B6rt-zu-uns-bleiberecht-jetzt?utm_source=share_petition&utm_medium=mobileNativeShare&utm_campaign=share_petition&recruited_by_id=d7325550-6499-11f1-8ba7-e57db72767d5&share_id=VHL5CthHjc
#Demokratie #fcknz #fckcducsu #fckafd #Polizeistaat

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Kein Abschiebegrund! Familie Özgeyikci gehört zu uns – Bleiberecht jetzt!

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Netzblockierer 3d ago

@kinghaunst wie heißt es so schön?

Mangelnde Verantwortbarkeit und Mangelnde Konsequenzen zerstören das Vertrauen in den Rechtsstaat von innen!

Es darf schlichtweg keine Immunität für Amtsträger*innen geben, sondern diese müssen rechtsstaatlich verurteilt werden!

Das gleiche gilt für alle die deren rechtswidriges Handeln mittragen und nicht konsequent remonstrieren…
- Ansonsten können wir das mit der FDGO & Rechtsstaat auch gleich sein lassen!!!

So langsam brauchts mal "Gefärderansprache"…

#DEpol #Kommentar #Sarkasmus #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen #Vertrauen #Rechtsstaat #Rechtsstaatlichkeit #FDGO #Remonstration #Rechtsbeugung #Dobrindt #Deutschland #Faschismus #Polizeistaat #Überwachungsstaat #Justiz #Recht #NotLegalAdvice #Gefärderansprache

Arden Jun 5

Wtf?!

https://weact.campact.de/petitions/uberwachungsstaat-sachsen-verhindern

#sachsen #polizei #polizeistaat #machtmissbrauch #acab #petition

Überwachungsstaat Sachsen verhindern!

Ein Gesetz, das am Rande der Verfassungswidrigkeit operiert, wie es der Entwurf der Minderheitsregierung tut, schafft keine Sicherheit – weder für die Menschen in Sachsen, noch für die Beamt*innen. Hier sind unsere Gründe, warum du unsere Peititon unterstützen solltest. Was ist geplant und warum ist das gefährlich? • Automatisierte Datenanalyse und Profiling: Diese Technologie stellt einen massiven Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit dar. Indem der Entwurf die verfassungsrechtlichen Grenzen...

WeAct

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Netzblockierer Jun 3

@ulif Datenschutz wurde bei Prepaid zum 1.7.2017 verboten.