kleindatenverein7h ago

Heute Abend um 18 Uhr klären uns Penny und Jule von der #AGUnsicherheit in #Berlin über die krassen Planungen zum #Sicherheitspaket20 auf: Befugnisse, Technologien und wie wir uns dagegen wehren können.

https://www.kiezhaus.org/va-unsicherheit26/

#videouberwachung #palantir #polizeiproblem #polizeigesetze #verhaltenserkennung #vorratsdatespeicherung #vds #datenschutz #innenministerium

Veranstaltung »Unsicherheit 2.0 – Das geplante Sicherheitspaket für Polizei und Geheimdienste«

Gemeinsam mit der AG Unsicherheit gucken wir uns an, welche neuen Befugnisse für Polizei und Geheimdienste verhandelt werden, was das für politischen Protest bedeutet, und wie wir uns dagegen wehren können. Termin: 17.04.26 ab 18 Uhr im Kiezhaus Einladungstext der AG Unsicherheit zur Veranstaltung: Wir haben es als Linke verpasst, rechtzeitig gegen das neue ASOG...

Kiezhaus Agnes Reinhold
Marvin OppongApr 10

4 Jahre Arbeit, juristischer Erfolg gegen eine Pressemitteilung der Bundespolizei, die mich als Schwarzer Journalist kriminalisierte. Der reale Zeitaufwand geht in die Tausende. Bitte helft im Endspurt der zweiten Zwischenetappe & teilt!

https://www.startnext.com/rechtswidrigepressemitteilung2/mehr-infos

#Crowdfunding #Polizeigewalt #Polizei #Polizeiproblem #RacialProfiling #Rassismus #NRW #Wuppertal #Bonn #Medien #Journalismus #Blaulicht

Beautiful Downtown Mannheim 🗑️ 🔥Apr 9
Jürgen Brand benennt das Problem und legt den Finger in die Wunde: Das Problem sind nicht nur die Raser und Poser. Die sind zwar meist nicht sehr helle und nerven extrem, aber sie sind vor allem Symptom einer völlig entgleiteten Politik, die nicht im Ansatz ihre Hausaufgaben gemacht hat. Danke für diesen wichtigen Artikel.

"...nicht nur die Schuld der verurteilten Männer, sondern auch die eines Landes, das sich wieder und wieder weigert, Autos und ihre Fahrer schärfer zu kontrollieren. ... Die beiden jetzt verurteilten Brüder hatten schon zahlreiche Einträge in ihrer Führerscheinakte. Bei dem 33-Jährigen waren es 113 Vermerke, beispielsweise Fahren ohne Fahrerlaubnis, deutlich zu schnelles Fahren oder auch Unfallflucht. Unter den 51 Einträgen bei seinem Bruder sind ebenfalls Unfallflucht und Trunkenheitsfahrten. Der Führerschein war auch ihm schon mehrfach entzogen worden. Er hatte ihn aber nach Vorlage eines Gutachtens immer wieder zurückbekommen. Dass dieses Land Menschen, die offensichtlich nicht dazu befähigt sind, Autos zu bedienen, immer wieder die Chance gibt, ihr Unheil anzurichten, ist beängstigend.
... Schon vorher waren die Familien der Opfer im Internet verunglimpft worden, was der Vorsitzende Richter scharf kritisierte.
... Die beiden Brüder rasten an dem Abend mit Limousinen mit jeweils 450 PS über die Straße. Ein Gutachter hat festgestellt, dass die Geschwindigkeit des Fahrzeugs des 33-Jährigen etwa 100 Meter vor dem Aufprall noch bei knapp 150 km/h lag."

taz.de/Tod-nach-Autorennen-in-Ludwigsburg/!6169219/

#Politikversagen #Polizeiproblem #Justizproblem #Autolobby #Korruption #Raser #Poser #Autoterror #MotorisierteGewalt #Staatsversagen #Deutschland #Autoland
Tod nach Autorennen in Ludwigsburg: Auch Deutschland ist schuld

Bei einem illegalen Autorennen in Ludwigsburg werden zwei unbeteiligte Frauen getötet. Nicht nur Einzelpersonen tragen die Verantwortung für ihren Tod.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Omas* gegen Rechts Leipzig 🌈🦄🏳️‍🌈Apr 8
#Görlitz #Sachsen #Polizeiproblem
dokmzApr 7
RASSISMUS IM DIENST? SÄCHSISCHER POLIZIST STEHT VORM KADI – #polizeiproblem
Seit Dienstag steht der Chemnitzer Polizist F. (39) vor Gericht. Bei einer Kontrolle soll der Beamte einen jungen Mann (22) geschlagen und rassistisch beleidigt haben. Beim Prozessauftakt stand Aussage gegen Aussage. Er soll Mitglied einer Gruppe ins Gesicht geschlagen haben, dann ihn rassistisch beleidigt haben
https://dokmz.com/2026/04/07/rassismus-im-dienst-sachsischer-polizist-steht-vorm-kadi-polizeiproblem/
RASSISMUS IM DIENST? SÄCHSISCHER POLIZIST STEHT VORM KADI – #polizeiproblem – dokmz

Show threadBeautiful Downtown Mannheim 🗑️ 🔥Apr 7
Sagt mal: 14 Kommentare, 101 Boost, 78 Reaktionen, 1 Quote - das ist dieses nicht vorhandene Öffentliche Interesse, von dem Justiz und Polizei immer erzählen, oder? 🤔
#KeinÖffentlichesInteresse #Justizproblem #Polizeiproblem
Marko Schwarz RotApr 6
Ein Netzfund, den ich Euch nicht vorenthalten wollte #Polizeiproblem
Show threadKevin KarhanApr 6

@cilip das #Polizeiproblem muss echt systematisvh angegangen werden!

Show threadKevin KarhanApr 6

@matthimon WTF!?

#Polizeiproblem in Aktion!

FranckRaischApr 5

Schon wieder fällt mir auf, dass die Polizei in Teilen Deutschlands offenbar keine Schiessausbildung hat. Kann ja nicht sein, dass eine Fahrerflucht auf dem Friedhof endet.

#Polizeiproblem

https://www.sr.de/sr/home/index.html

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