Kühnert sieht kaum Chancen für Rot-Rot-Grün auf Bundesebene - Hubu.de - News & FreeMail

Ex-SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht derzeit kaum Chancen für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene - vor allem aus außenpolitischen Gründen.

Überwachungssoftware: SPD will Palantir auf Bundesebene blockieren

Nach monatelangem Druck der Zivilgesellschaft verspricht die SPD, sich gegen den bundesweiten Einsatz von Palantir starkzumachen.

Überwachungssoftware: SPD will Palantir auf Bundesebene blockieren

Nach monatelangem Druck der Zivilgesellschaft verspricht die SPD, sich gegen den bundesweiten Einsatz von Palantir starkzumachen.

Justizministerin erteilt Einsatz von Palantir auf Bundesebene Absage - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat dem Einsatz von Software des US-Konzerns Palantir für Sicherheitsbehörden des Bundes eine Absage erteilt.

Justizministerin rechnet nicht mit Palantir-Einsatz auf Bundesebene - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erwartet, dass die umstrittenen Analyse-Programme des US-Unternehmens Palantir auf Bundesebene nicht zum Einsatz kommen werden.

Politologe sieht Volksentscheide auf Bundesebene kritisch - Hubu.de - News & FreeMail

Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker sieht Volksentscheide auf Bundesebene kritisch. "Ich bin sehr skeptisch, ob die direkte Demokratie sinnvoll ist", sagte der Politikwissenschaftler an der Universität Bonn der "Rheinischen Post" (Dienstag).

Ramelow will mehr direktdemokratische Elemente auf Bundesebene - Hubu.de - News & FreeMail

Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für mehr direktdemokratische Elemente auf Bundesebene in Deutschland nach Schweizer Vorbild ausgesprochen.

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Thüringens Ministerpräsident gegen Schwarz-Grün auf Bundesebene - Hubu.de - News & FreeMail

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) spricht sich gegen eine Koalition aus CDU und Grünen nach der Bundestagswahl 2025 aus. "Die Grünen haben in der Woche des Angriffs in Aschaffenburg einen Bundesparteitag abgehalten und dort beschlossen, dass wir eine noch höhere Migrationsquote haben müssen.