Elmar Lütz20h ago
Mit Link: https://www.spiegel.de/
"Im Lobbyregister wurde das erst nach Anfrage ..." -> #kurruption #lobyissmus #katharinareiche #cducsu #politiker #politikversagen
https://www.spiegel.de/wirtschaft/katherina-reiches-ministerium-bat-enbw-um-argumente-fuer-gaskraftwerke-a-1ce69ada-8eff-444b-a7f9-4eaf4d6e5447#:~:text=Im%20Lobbyregister%20wurde%20das%20erst%20nach%20Anfrage%20des
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aproitz1d ago

Wer quetscht die #Palästinenser in ein gigantisches #Gaza- #Ghetto und bombt dann alles bis auf die #Grundmauern nieder, nahe an einem #Genozid-Versuch ? Die #Selbstverteidigung wegen der #Angriffe war #gerechtfertigt, aber nicht die gleichzeitige, kolonialistische #Siedlungspolitik und die #Zerstörung eines kompletten Lebensraumes. Dabei benutzen rechte #Politiker wie #Smotrich immer wieder die #Nazi-#Keule, um missliebige #Kritiker zum Schweigen zu bringen.

https://www.spiegel.de/ausland/israelischer-botschafter-ron-prosor-verteidigt-kanzler-friedrich-merz-gegen-angriffe-von-eigener-regierung-a-50478c7e-330c-48ec-b553-b9792f27e117?sara_ref=re-xx-cp-sh

Nach Angriff von Bezalel Smotrich: Israelischer Botschafter verteidigt Kanzler Merz gegen israelischen Minister

Kanzler Merz hat seine »Sorge« über Israels Siedlungsbau geäußert und wurde dafür von Israels Finanzminister abgekanzelt – inklusive Ghetto-Vergleich. Das war selbst dem israelischen Botschafter in Berlin zu viel.

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Susanne Lilith1d ago
Hat irgend eine der #Reformen der #Regierung bisher irgendwie #Politiker betroffen? Ich frage für viele.
Gehtso2d ago

übrigens der Tankrabbat muß noch durch das Parlament.
Und aufgrund der Sitzungstermine und den Abläufen dort wird es dort nicht vor Mitte Mai zu einer Abstimmung darüber kommen.

Hab ich im Radio gehört.

#Tankrabbat #Subventionen #Regierung #Politik #Politiker #Witz

civicghost2d ago

RE: https://flipboard.com/@sz_de/top-themen-lmnq4iltz/-/a-VqIfZwn0ROS8Ri0u6Ha0EQ%3Aa%3A2098898654-%2F0

Was halten Sie von der neuen ungarischen Regierungschefin? Was bedeutet das für die EU und für Deutschland? Was kann Deutschland aus diesen Wahlen lernen? Teilen Sie Ihre Meinung hier oder direkt mit Politikern auf Nexus Politics! #Politiker #Ungarn #Magyar #Europe #Deutschland #Democracy #EU #Politics

Gehtso2d ago

Solange das die MAGAs und die Republikaner nicht einsehen wir ganz genau gar nichts passieren.
Es verdienen einfach zu viel zu gut an diesem Wahnsinn

»Eindeutig geisteskrank« – Ex-CIA-Chef spricht sich für Amtsenthebung von Trump aus

Zwei Amtsenthebungsverfahren hat US-Präsident Trump schon überstanden, nun drängt Obamas früherer CIA-Chef auf einen neuen Versuch. Sein Indiz: Trumps Agieren im Krieg gegen Iran.

https://www.spiegel.de/ausland/donald-trump-ex-cia-chef-john-brennan-spricht-sich-fuer-amtsenthebung-aus-a-1c1c9dbf-b0e5-44c0-ac63-1d9f7d3c7a18

#USA #US #Politik #Politiker #Trump #Geisteskrank #Krieg #Iran #Amtsenthebungsverfahren

John Brennan: »Eindeutig geisteskrank« – Ex-CIA-Chef spricht sich für Amtsenthebung von Trump aus

Zwei Amtsenthebungsverfahren hat US-Präsident Trump schon überstanden, nun drängt Obamas früherer CIA-Chef auf einen neuen Versuch. Sein Indiz: Trumps Agieren im Krieg gegen Iran.

DER SPIEGEL
Gehtso2d ago

Abgeordnete der USA fordern Ende der Blockade gegen Kuba

Deutliche Worte von Demokraten bei Besuch in Kuba. Parlamentarier bringen Gesetzesinitiativen gegen Blockade ein

https://amerika21.de/2026/04/284550/us-abgeordnete-gegen-blockade

#Kuba #Havanna #Blockade #Sanktionen #Menschenrechte #Politik #Politiker #Karibik

Abgeordnete der USA fordern Ende der Blockade gegen Kuba

Deutliche Worte von Demokraten bei Besuch in Kuba. Parlamentarier bringen Gesetzesinitiativen gegen Blockade ein

amerika21
Kueperpunk3d ago
#Politiker gehen davon aus, dass sie grundsätzlich, das Richtige tun, weil sie gewählt wurden.
Sie wurden vor allem von Leuten gewählt, die beim Dowload Songs von Dieter Bohlen wählen, beim Fernsehabend das Traumschiff, bei der Wahl zwischen Buch oder Fußballabend den Fußball, als Lebensweise stets die ungesunde bevorzugen und sich für die #Bild als Informationsquelle entschieden haben.
Von solchen Leuten gewählt zu werden, ist keine Legitimation.
Es ist alarmierend.
Elmar Lütz3d ago
Mit Link: https://www.futurezone.de/
"Energie: Teurer Plan der Merz-Regierung könnte Deutschlands Abhängigkeit besiegeln" -> ja, so ist es eben wenn #politiker auf der #payroll von #lobbyismus Firmen stehen 🤔 Auch hier wieder: alle #bundestagsabgeordnete müsste den #bundestag durch den Haupteingang betreten und die Worte die in großen Buchstaben darüber stehen laut vorlesen. Dann wären sie zumindest kurz daran erinnert für wen sie eigentlich dort sind 🤔
https://www.futurezone.de/digital-life/verbraucher/article713986/energie-teurer-plan-der-merz-regierung-koennte-deutschlands-abhaengigkeit-besiegeln-haette.html#:~:text=VERBRAUCHER-,Energie%3A%20Teurer%20Plan%20der%20Merz%2DRegierung%20k%C3%B6nnte%20Deutschlands%20Abh%C3%A4ngigkeit%20besiegeln,-von%20Philipp%20Rall
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Futurezone
Gehtso3d ago

"cojones" ist ein Spanische Word.

Vielleicht sollten sich die Herrn Merz und Marcon mal die Spanische Politik anschauen. Von dort kommen in letzter Zeit ein paar beachtenswerte Impulse, Innen- wie auch Außenpolitisch.

Spanien auf der Weltbühne: Sánchez führt die EU vor, bricht mit Israel und umarmt China und Lateinamerika

https://www.costanachrichten.com/spanien/politik-wirtschaft/spanien-auf-der-weltbuehne-sanchez-fuehrt-die-eu-vor-bricht-mit-israel-und-umarmt-china-und-lateinamerika-94257351.html

#Spanien #Europa #Armee #Deutschland #Politik #Politiker

Spanien auf der Weltbühne: Sánchez führt die EU vor, bricht mit Israel und umarmt China und Lateinamerika

Spaniens Regierungschef fordert offen und „sofort“ eine EU-Armee als Antwort auf Trump. Der Konflikt Spanien - Israel eskaliert, Sánchez reist derweil schon wieder nach China und schmiedet in Barcelona mit Staatschefs aus Lateinamerika eine strategische Allianz.