Carmen Zedler1d ago
Die unsozialen Perversionen der #superreichen kennt schon längst keinen Anstand und Grenzen mehr.
#taxtherich #albanien #trump #feudalismus #kleptokraten #zerstören #europa #verbrecher #usa #petition
https://secure.avaaz.org/campaign/de/protect_sazan_island_from_the_trump_family_loc/?copy&utm_source=copy&utm_medium=social_share&utm_campaign=58161&share_location=campaign_page
DRINGEND: Retten Sie diese Insel vor der Familie Trump!

Die Menschen in Albanien setzen sich für ihre geschützte Insel ein – schließen wir uns ihnen an!

Avaaz
Show threadThomas1d ago

@Fusel @byggvir @DerSpiegel

Ja, das ist spannend, allerdings ist durchaus zweifelhaft ob eine Verurteilung beim Bundesverfassungsgericht gehalten hätte.

Denn der von Spiegel in seinem Bericht https://www.spiegel.de/panorama/strafbefehl-wegen-beleidigung-des-bundeskanzlers-mehr-als-nur-luegenfritz-a-daf6c046-f203-4589-88f9-323cbc3779e9?sara_ref=re-so-app-sh
in Bezug genommene Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, hatte weit Anwürfe mehr zum Gegenstand.

Dort ging es u.a. um Bezeichnungen wie "widerwärtige und bösartige Hetzerin“ oder auch "Asozialer Justizverbrecher".

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/05/rk20200519_1bvr239719.html

Der Begriff 'Verbrecher' ist zudem nicht per se eine Schmähung, das zeigt schon die Rechtsprechung zu dem Zitat 'Soldaten sind Mörder', dort wird 'Mörder' auch nicht im Sinne eines Vorwurfs verstanden Mörder im Sinne des Paragraf 211 StGB zu sein. So könnte es sich dann auch mit dem Wort 'Verbrecher' verhalten.

#lugenfritz #heilbronn #verbrecher #Meinungsfreiheit #mittwoch #deutschland #merz #bundeskanzler

Internetbeleidigung gegen Merz: Mehr als nur »Lügenfritz«

Ein Strafbefehl wegen einer eher harmlosen Bezeichnung des Bundeskanzlers hat zuletzt viel Aufsehen erregt. Nun stellt sich heraus: Die Strafe erging noch wegen einer anderen, härteren Formulierung.

DER SPIEGEL
JamesBontMay 25

Was will eine #UN denn machen, wenn deren #Mitglieder selbst nur noch aus Verbrecher-Staaten bestehen und selbst einstige #Demokratien von solchen Subjekten regiert werden und ein verkommenes System, aus #Banken und #Investments, dazu die Champagnerkorken knallen lässt und #Völker dieser Welt so dermaßen verblödet und selbst schon asozialisiert sind, dass diese selbst auf diese billigen #Verbrecher und #Gauner auch noch hineinfallen und diese wählen?

Was bleibt da noch?

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-aufraeumen-sicherheitsrat-100.html

Ukraine: Aufräumarbeiten in Kiew - und die Forderung nach Konsequenzen

Die Ukraine hat nach den schweren russischen Attacken auf Kiew eine internationale Reaktion gefordert. Auch in der vergangenen Nacht überzogen sich Russland und die Ukraine wieder mit Angriffen.

tagesschau.de
aproitzMay 20

Dass dieser #Verbrecher, #Putschist und #Steuerhinterzieher #Trump auch noch die #Schlüsselfiguren, die ihn schützen vor weiterer #Strafverfolgung und Steuerprüfung, selber einsetzen darf, schlägt dem Fass den Boden aus. Wie krank und unfähig ist #Amerika eigentlich ? Wollt Ihr die totale #Korruption ? Die #USA schreien laut: JA BITTE !!!

#Trump #unantastbar: Behörde darf #Steuererklärung/en nicht mehr prüfen

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_101261778/trump-unantastbar-behoerde-darf-steuererklaerungen-nicht-mehr-pruefen.html

"Auf ewig": Behörde darf Trumps alte Steuererklärungen nicht mehr prüfen

Vor Jahren soll ein Mitarbeiter einer US-Steuerbehörde Informationen über Trumps Konzern unerlaubt an Medien weitergereicht haben. Jetzt erzielt der Präsident vor Gericht einen Vergleich – mit Vorzügen für ihn.

t-online
Show threadPalevaMay 6
@BundestagPetitionenNewsbot Wetten #dobrindt hat schon nen Mulla an der Strippe und hat ihn bereits ins #BAMF eingeladen, um RegimeGegner dort vorzuführen? So wie mit der #taliban aus #Afganistan… roter Teppich für Mörder und Verbrecher. Keine legitime Vertretung des Afganischen Volkes, sondern ihre Unterdrücker.
Mit den Abschiebungen macht sich das Innenministerium zum #verbrecher - Abschiebungen in ein Kriegsgebiet hätte es früher mit #merkel nicht gegeben …oder?? #schmerzregierung
oNeBiTApr 21

Die ehemaligen "Sklavenhalter" und #Verbrecher an der #Menschlichkeit, die sich nicht zu #Schade waren für ihre "#Sklavenhaltung" in einem Bürgerkrieg zu sterben, werfen ihren ehemaligen #Opfer, aus #Südafrika, vor, #Rassisten zu sein. Und die weissen #Menschen im #Land zu unterdrücken.

Jetzt geschehen, als #Begründung für die #Ausladung zu einer #Sicherheitskonferenz.

Sascha Pallenberg 🇹🇼 ♻️ ⚡️Apr 15

Trump ist ein korrupter Gangster! Britischer Parteichef zerlegt US-Präsidenten!

https://pallenberg.video/w/oXcpUd37tbZxMthDcy9DgT

Trump ist ein korrupter Gangster! Britischer Parteichef zerlegt US-Präsidenten!

PeerTube
Nightfighter 🛡️Apr 7

Was fällt mir dazu ein? Mal sehen: #Krank! #Verbrecher! #Narzist! #Nazi!
Wie krank kann ein Gehirn sein. Erinnert stark an Hltler und Putln und andere Größenwahnsinnige. Wie kann man sowas wählen und unterstützen? 🤦‍♂️😡

https://www.tagesspiegel.de/internationales/liveblog/eine-ganze-zivilisation-wird-heute-nacht-sterben-trump-droht-dem-iran-mit-ausloschung-sollte-kein-abkommen-erzielt-werden-10586281.html

Trump droht Iran: „Eine ganze Zivilisation wird heute Nacht sterben“

Behörden melden einen Toten nach Schusswechsel vor israelischem Konsulat in Istanbul + Irans Armee weist Trumps „arrogante Rhetorik und haltlose Drohungen“ zurück + USA könnten laut Trump „ganzen“ Iran „in einer Nacht“ auslöschen + Der Newsblog.

Der Tagesspiegel
Show threadIngrid_DemokratinAusOLMar 25

@stephie_hamburg

Das darf doch wohl nicht wahr sein!!!!!!

#netanyahuwarcriminal will die totale Vernichtung des palästinensischen Volkes.

Stoppt diesen #Verbrecher !!!!!

Norbert_R 🦣🐘Mar 12

gast­kom­men­tar

#Verbrecher gegen Ver­bre­cher

Von Charlotte #Wiedemann

Dem #Krieg gegen #Iran wurden tönende Namen verliehen. Es sei ein Krieg für die Freiheit, ein Krieg für eine sicherere Welt, ein Krieg gegen den Terror – und gemäß einer Botschaft, die bei den #US- Streitkräften kursiert, handelt es sich gar um einen #christlich-#evangelikal​en Krieg

https://www.monde-diplomatique.de/!6152147

Verbrecher gegen Verbrecher

gastkommentar