Mastodawn

Männer bis 45 dürfen nur mit Erlaubnis der Bundeswehr länger als drei Monate Deutschland verlassen!

Eine seit Jahrzehnten bestehende Regelung, die mit Aussetzunge der Wehrpflicht vor einigen Jahren deaktiviert worden war, ist seit wenigen Monaten wieder in Kraft: "Männliche Personen haben nach Vollendung des 17. Lebensjahres eine Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr einzuholen", wenn sie länger als drei Monate die BRD verlassen möchten, ohne sich dauerhaft im Ausland niederzulassen.

(§ 3 Abs. 2 Wehrpflichtgesetz).

Allerdings ist eine Verletzung aktuell nicht mit Sanktionen belegt.

Das belegt einmal mehr, die offene, wie die stille innere Aufrüstung nimmt Fahrt auf.

Wehr- und Kriegsdienstverweigerung ist notwendiger denn je!

https://www.gesetze-im-internet.de/wehrpflg/BJNR006510956.html

#Bundeswehr #bundeswehrwegtreten #armee #kriegsdienst #wehrdienst #wehrdienstverweigerung #deutschland #ausreise #freitag #karfreitag #Freitagabend #männer #mann #manner

WPflG - Wehrpflichtgesetz

Dazu passend hat der Bundesgerichtshof vor einem Jahr so nebenbei erklärt: "Dabei erscheinen sogar weitergehende verfassungsimmanente Einschränkungen des Kriegsdienstverweigerungsrechts bis hin zu dessen Aussetzung in existenziellen Krisen des Staates prinzipiell nicht undenkbar."

(4 ARs 11/24, Beschluss 16.01.2025, hier: Rz 50)

Auch wenn das nur eine Nebenbemerkung war, es ging eigentlich um die Auslieferung eines ukrainischen Mannes an die Ukraine, weist der Beschluss doch auch in die selbe Richtung wie das Verbot Deutschland länger als drei Monate zu verlassen.

Zur verfassungsrechtlichen Kritik an der BGH-Entscheidung
https://verfassungsblog.de/kriegsdienstverweigerung-kriegsfall-bundesgerichtshof/

#bgh #wehrdienst #kriegsdienst #Verweigerung #kdv #Kriegsdienstverweigerer #freitag #karfreitag #deutschland #abend #abendstimmung

Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten

Verfassungsblog

Jetzt hat sich der Präsident von El Salvador, Nayib Bukele, in einem sarkastischen Post zu der Genehmigungspflicht für Ausreisen von Männern zwischen 17 und 45 Jahren geäußert:

Original:

"Ah, but remember, they live in a “full democracy” and we live in a “dictatorship”. I’m sure the people who make the freedom and democracy indexes will be updating them immediately."

(Übersetzung)
"Ach ja, aber vergesst nicht: Sie leben in einer „vollwertigen Demokratie“, und wir leben in einer „Diktatur“. Ich bin mir sicher, dass die Verfasser der Freiheits- und Demokratieindizes diese umgehend aktualisieren werden."

Quelle:
https://x.com/nayibbukele/status/2040452132474700128

#elsalvador #elsalvadorangovernment #NayibBukele #PresidentBukele #BukeleNayib #ausreise #berlin #deutschland #ausreiseverbot #dienstag #demokratie #diktatur #bundestag #Bundesregierung #spd #cdu #csu #regierung #bundeswehr #kriegsdienst #wehrdienst

Nayib Bukele (@nayibbukele) on X

Ah, but remember, they live in a “full democracy” and we live in a “dictatorship”.  I’m sure the people who make the freedom and democracy indexes will be updating them immediately.

X (formerly Twitter)

Panta Rhei 8h ago

@breakdownthewalls nur mal zur Einordnung:
„One year of military service is mandatory for all male Salvadoran citizens aged between 18 and 60 years old. […]“
„[…] After serving 18 months of service […] conscripts revert to an active reserve status until age 30. From age 30 to 60, reservists are assigned to second-line territorial service.“

El Salvador hat eine aktive Wehrpflicht, der man sich (offiziell) nicht entziehen kann.
Wer Dienst geleistet hat, besitzt bis 60 die Aufmerksamkeit des Staates.

Quelle:
https://www.globalsecurity.org/military/world/centam/sv-personnel.htm

zucker & 🐢3d ago

@breakdownthewalls fReIhEiT!!1!!

@breakdownthewalls
Warum soll denn bitte Wehr- und Kriegsdienstverweigerung wichtig sein? Wir haben eine Verteidigungsarmee. Wo ist das Problem andere zu beschützen, sich für andere einzusetzen, wenn es einen kriegerischen Angriff auf uns oder andere europäische Länder gibt?

Dass Deutschland eine reine Verteidigungsarmee sei, das wird gerne erzählt, aber Deutschland beteiligt sich ganz offiziell an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen (Irakkrieg). Seinerzeit verweigerte ein Soldat die Beteiligung, wurde dafür degradiert, was das Bundesverwaltungsgericht beanstandete.

Davon abgesehen steht die Bundeswehr in einer ungebrochenen Kontinuität zur mörderischen Wehrmacht. Wie sehr der Rechtsextremismus in ihr verankert ist, zeigen die vielen 'Einzelfälle', bis hinein in die Eliteeinheiten.

Erinnerst Du Dich an das KSK, in welchem oberste Vorgesetzte selbst ganz offen den Bezug zur Wehrmacht herstellten und förderten. Mir fällt da General a.D. Günzel ein, als Person und dessen Buch 'Geheime Krieger'. Abgesehen davon war das KSK selbst nach offizieller Beurteilung durchsetzt von Rechtsextremen. Das war kein bloßer Zufall, sondern ist strukturell so angelegt.

Das bedeutet, die deutsche Bundeswehr kann niemals ohne diese Vergangenheit gelesen und verstanden werden, sie wirkt bis in die Gegenwart fort, so sehr dies Politiker:innen auch leugnen oder jedesmal bagatellisierend von Einzelfällen sprechen mögen.

Jedem Menschen steht zudem das Recht zu, den Dienst an der Waffe zu verweigern. Dies meine ich nicht nur legalistisch, sondern als existentielle ethische Kategorie. Denn ein Zwang zum Töten verletzt das grundlegende Recht, nicht gegen die eigene, ernsthaft begründete moralische Überzeugung handeln zu müssen. Ein Zwang zu morden ist mit der Menschenwürde unvereinbar.

Mir ist bewusst, dass das Wort vom Mord hier auf Widerspruch stößt, aber am Ende ist es eben nichts anderes, so sehr Menschen an der Idee der moralisch gerechtfertigten Selbstverteidigung festhalten wollen.

Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

https://www.bverwg.de/de/pm/2005/38

Zu General a.D. Günzel:

https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_G%C3%BCnzel?wprov=sfla1

#nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #Kriegsdienstverweigerer #wehrmacht #bundeswehr #einzelfall #einzelfälle #ksk #bundeswehrwegtreten #soldaten #moral #ethik #samstag #verteidigungspolitik #mord #kriegsverbrechen #kriegstuchtig #kriegstuchtigkeit #deutschland #generalgunzel #gunzel #bverwg #Bundesverwaltungsgericht #irak #irakkrieg #nato #natobombing #kriegsdienstverweigerer_innen #angriffskrieg #verteidigungsarmee #Kehl

Pressemitteilung Nr. 05/2026 | Bundesverwaltungsgericht

Смерть Окупантам 3d ago

@breakdownthewalls @ditol ok und du sprichst Menschen das Recht auf Selbstverteidigung ab. Ich bin lieber "Mörder" in deinen Augen, als zuzulassen, dass ich oder andere Unschuldige ermordet werden.

@breakdownthewalls
Ich glaube die Antwort sollte man in mehrere Threads aufspalten, weil du verschiedene Themen ansprichst.
1. Verteidigungsarmee, Ikakkrieg, Major Pfaff (so hieß der Soldat).
Um es klar zu machen: Der Irakkrieg war ein völkerrechtswidriger Krieg und Deutschland hätte die Nutzung des eigenen Territoriums inkl. Überflugrechte verweigern sollen. Der Meinung war ich damals und bin es bis heute.

Offizielle Beteiligung seitens Deutschlands ist aber echt weit hergeholt.

Ich habe damals den Fall von Major Pfaff echt toll gefunden, denn er zeigte, dass es in der Bundeswehr tatsächlich Gewissensfreiheit und Bewusstsein für Völkerrecht gibt. Dass die BW als Organisation daran interessiert war Funktionsfähigkeit und darum Befehlsgehorsam durchzusetzen, überrascht nicht, denn genauso läuft es in jeder Organisation, in jeder Firma. Kampf gegen die Vorgesetzten ist immer sehr schwer und bedeutet, dass man sogar bei Erfolg die besagte Organisation verlassen muss/sollte. Das war eine Chance für die BW und für die bundesdeutsche Gesellschaft das Selbstverständnis der BW umzugestalten. Den Fall hätte man richtig herausstellen sollen und zum Selbstbild der BW ausarbeiten sollen. Eine Bürgerarmee eben. Wie so viele Chancen in den Nullerjahren hat man das verstreichen lassen.

Das macht aus der Bundeswehr aber noch lange keine Angriffsarmee oder noch besser Verbrechensarmee.

@breakdownthewalls
2. Zum Thema KSK: KSK gehört aufgelöst und eine neue Einheit unabhängig davon unter Berücksichtigung der Lehren aus dem KSK-Fiasko aufgebaut.

Von den KSK auf die gesamte Bundeswehr zu schließen ist aber gewagt. Besonders weil sie sich ja gerade durch ihre organisatoriache und geografische Abgetrenntheit von anderen BW-Einheiten hervortun.

@breakdownthewalls
3. Zur Kontinuität der BW zur Wehrmacht.
Mit genau dieser Logik muss man eine Kontinuität des THW zur Nazi-TN und der Bundesrepublik zum NS-Deutschland feststellen. Ist das deine Position? Ich meine das gerade nicjt vorwurfsvoll oder delegitimierend. Es ist nur eben ein Unterschied ob wir im Rahmen der antideutschen Logik weiter diskutieren wollen oder in einem nichtantideutschen.

@breakdownthewalls
4. Zum Zwang zum Töten, Morden etc.

Ich würde diese radikalpazifistischen Aussagen ja verstehen, wenn sie von Amish, Mennoniten oder anderen christlichen Gruppen kämen. Oder von irgendwelchen bürgerlichen Kräften, die glauben, dass Zwang und Gewalt überwunden werden, wenn wir uns einfach alle die Hand reichen? Aber von Linken? Ernsthaft? Wenn Faschisten angreifen und Menschen abschlachten, sollen wir daneben stehen? Weil uns das Leben der Faschisten wichtiger ist als das ihrer Opfer? Oder weil wir uns selbst nicht auch nur in die kleinste Gefahr begeben wollen und deswegen den Tod anderer hinnehmen wollen aber eine schön klingende Erklärung dafür haben wollen? Wie egozentrisch und ultrabürgerlich wollen wir als Linke sein?

@breakdownthewalls
EDIT: Falsche Rückmeldung von mir. Absatz 3 besagt, dass §3 auch außerhalb des Spannungs- und Verteidigungsfalls gilt.

Ähem, §2 Abs. 2:

"Die §§ 3 bis 52 gelten im Spannungs- oder Verteidigungsfall."

Avocado Diaboli 3d ago

@ditol @breakdownthewalls und Abs. 3:

"(3) Außerhalb des Spannungs- oder Verteidigungsfalls gelten die §§ 3, 8a bis 20b, 25, 32 bis 35, 44 und 45."

@fbausch
Guter Punkt. Danke.

@breakdownthewalls

@ditol @breakdownthewalls denke das kommt hier her:

https://www.berliner-zeitung.de/news/neue-wehrpflicht-regel-kaum-beachtete-aenderung-hat-weitreichende-folgen-li.10028539

Bin mir nicht sicher ob die Journalisten das mit Juristen geprüft haben, liest sich im Artikel so als sei das jetzt auch im “Normalzustand” verpflichtend und nicht nur im NATO/Verteidigungsfall.

Neue Wehrpflicht-Regel: Junge Männer dürfen Deutschland nicht mehr länger ohne Genehmigung verlassen

Änderung im Wehrdienst-Modernisierungsgesetz trat weitgehend unbemerkt in Kraft. Demnach müssen Millionen Männer vor längeren Auslandsaufenthalten eine Genehmigung der Bundeswehr einholen.

Berliner Zeitung

@aritas
Danke.
Die Berliner Zeitung ist eine putinistische Desinformationsschleuder und sollte am besten nicht zitiert werden.

Aber die Änderung des §2 ist wirklich erstaunlich (und erstaunlich sinnlos, v.a. wenn man sie nicht bekannt macht.): https://www.buzer.de/gesetz/5521/al233901-0.htm

Ich bin mir ziemlich sicher, dass dieser Eingriff der Bewegungsfreiheit außerhalb des Spannungs- und Verteidigungsfalls nicht verfassungskonform ist und vom BVerfG gekippt würde, wenn es sich einmal damit befassen müsste. Das sollte mal jemand anstoßen.

@breakdownthewalls @fbausch

Fassung § 2 WPflG a.F. bis 01.01.2026 (geändert durch Artikel 1 G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 370)

Text § 2 WPflG a.F. in der Fassung vom 01.01.2026 (geändert durch Artikel 1 G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 370)

@ditol @aritas @breakdownthewalls @fbausch dieselbe regelung galt halt schon vor 2011.
Hier ein artikel aus 2022
https://verfassungsblog.de/ausgesetzte-wehrpflicht/
"Tatsächlich sieht § 3 Abs. 2 WPflG bereits vor (auch wenn er außerhalb des Spannungs- und Verteidigungsfalls aktuell ausgesetzt ist), dass potenziell wehrpflichtige Männer ab Vollendung des 17. Lebensjahres einer Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr bedürfen, wenn sie das Land mehr als drei Monate verlassen wollen, sofern ihre Wehrpflicht nicht nach § 1 Abs. 2 WPflG ausnahmsweise ruht. Als der Grundwehrdienst nicht ausgesetzt war, hätte man mithin vor einem eventuellen Schulaustausch diese Genehmigung einholen müssen (was allerdings nur selten erfolgt sein dürfte). "

Ausgesetzte Wehrpflicht?

Verfassungsblog

@bws
Ich habe zu dem Punkt in einem Parallelthread geschrieben:
https://freiburg.social/@ditol/116346918898416569

Aber es ist doch schön zu sehen, dass diese Norm auch schon vor 2011 allen schnuppe war.

@aritas @breakdownthewalls @fbausch

Ditol (@[email protected])

@breakdownthewalls Wir haben keine Präzedenzfallrechtsprechung wie irgendwo in USA oder in Großbritannien. Ein und dieselbe Frage kann (und oft genug wird) zu verschiedenen Zeitpunkten wegen der sich ändernden gesellschaftlichen Verhältnisse unterschiedlich beurteilt. So gibt es heutzutage ganz andere technische Mittel, um Menschen zu erreichen, auch während eines Auslandsaufenthalts. Gleichzeitig ist die Bedeutung von Auslandsaufenthalten im Nach-Maastricht-Europa eine andere. Eine Regelung, die in den 1970ern oder so kaum jemanden betraf (und schon damals idR missachtet wurde) ist heute ein sehr schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte, der gut begründet werden muss. Und selbst heute sind es echt nicht so viele Menschen, die für längere Zeit (aber auch eben nicht auf Dauer) ins Ausland gehen, dass man die Verteidigungsfähigkeit des Landes nicht aufrechterhalten kann, wenn man nicht permanenten Überblock darüber hat. Das kann man echt nicht erzählen. Ich würde es echt gern sehen, wie man das als verhältnismäßig anerkennt. @[email protected] @aritas @[email protected]

freiburg.social

Ingolf Schäfer 3d ago

@ditol @aritas @breakdownthewalls @fbausch

Man könnte ja auch mal Googlen bevor man wilde Behauptungen in die Welt setzt. Es gab eine ähnliche Formulierung schon früher und das Verfassungsgericht hat das nie beanstandet. Hier ein alter Fall des Bundesverwaltungsgerichts https://www.bverwg.de/220904U6C1.04.0

Pressemitteilung Nr. 05/2026 | Bundesverwaltungsgericht

@ovidius @ditol @aritas @fbausch

Das sehe ich ähnlich, ich bezweifele, dass das Bundesverfassungsgericht die Regelung beanstanden würde. In dem Urteil des Bundesverwaltungsgericht das Du hier verlinkst, wird auch deutlich der Zweck der Regelung herausgearbeitet:

"Die Ausreisefreiheit des Wehrpflichtigen wird mithin im Interesse seiner tatsächlichen Verfügbarkeit für den Wehrdienst in der Weise beschränkt, dass seine Befugnis zur Verlegung des Aufenthalts ins Ausland von der Genehmigung der Wehrbehörde abhängig gemacht wird....".

@breakdownthewalls
Wir haben keine Präzedenzfallrechtsprechung wie irgendwo in USA oder in Großbritannien. Ein und dieselbe Frage kann (und oft genug wird) zu verschiedenen Zeitpunkten wegen der sich ändernden gesellschaftlichen Verhältnisse unterschiedlich beurteilt.
So gibt es heutzutage ganz andere technische Mittel, um Menschen zu erreichen, auch während eines Auslandsaufenthalts. Gleichzeitig ist die Bedeutung von Auslandsaufenthalten im Nach-Maastricht-Europa eine andere. Eine Regelung, die in den 1970ern oder so kaum jemanden betraf (und schon damals idR missachtet wurde) ist heute ein sehr schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte, der gut begründet werden muss. Und selbst heute sind es echt nicht so viele Menschen, die für längere Zeit (aber auch eben nicht auf Dauer) ins Ausland gehen, dass man die Verteidigungsfähigkeit des Landes nicht aufrechterhalten kann, wenn man nicht permanenten Überblock darüber hat. Das kann man echt nicht erzählen. Ich würde es echt gern sehen, wie man das als verhältnismäßig anerkennt.

@ovidius @aritas @fbausch

Ghandralph 3d ago

@breakdownthewalls wieso nur Männer … wo bleibt der Aufschrei?

Смерть Окупантам 3d ago

@breakdownthewalls Könnte ich nochmal zurück, würde ich den "Dienst an der Waffe" nicht mehr verweigern. Gibt einige gute Gründe, sich die Skills mitzunehmen.

@Schafstelze
Mal ganz davon abgesehen, dass man so eine sensible Angelegenheit wie die Armee nicht irgendwelchen fragwürdigen Spacken überlassen sollte.

@breakdownthewalls

SomeAnoTooter 3d ago

@breakdownthewalls Anzahl Personal in der Bundeswehr ist relativ unbedeutend im Krieg. Kriege sind Materialschlachten. Mit genug unabhängigen Ressourcen und Energie lassen sich Ausrüstung innerhalb kürzester Zeit herstellen, welche jeden "Personalvorteil zunichte" machen können. Modernisierung und umdenken wäre sinnvoller. Skalierbare Infrastruktur für Dual-use Produkte wäre mal eine brauchbare Idee.

radioactivestardust 3d ago

@SomeAnoTooter @breakdownthewalls sieht man an der Ukraine und Russland, die das natürlich alles ohne Menschen machen?
Da sterben jeden Tag ca 1000 Menschen? Selbst Russland hat Schwierigkeiten Männer zu finden als locken sie Kenianer in den Krieg.
Und auch die Ukraine braucht Menschen. Krieg ohne Menschen geht nicht.
https://en.wikipedia.org/wiki/Ukrainian_conscription_crisis

Ukrainian conscription crisis - Wikipedia

@bookstardust
Früher (also so 2020) wurde man von heute auf morgen Medizinexperte/in. Diese Saison ist Militärexpertentum in Mode.
@SomeAnoTooter @breakdownthewalls

SomeAnoTooter 3d ago

@ditol @bookstardust @breakdownthewalls hey, im Westen halt nichts neues, aber für meine Aussage braucht man kein Experte sein. Ein Mensch braucht schon so 5-6 Jahre um einigermaßen im Krieg Verwendung zu finden, wenn man ganz zynisch sein möchte. Drohnen/ Artillerie etc welche Energie und Material brauchen sind deutlich schneller Einsatzbereit. Wenn du davon genug hast, klar braucht es auch ein paar Menschen, aber nicht so, dass wir mehr und mehr bräuchten im Gegensatz zu Material. 1/2

SomeAnoTooter 3d ago

@ditol @bookstardust @breakdownthewalls wenn Ukraine oder Russland mehr Material hätten, bräuchten sie nicht so viel Personal. Besonders zum Angriff verheizt Moskau ihre eigenen Landsleute und befreundete, voran kommen sie aber hauptsächlich dadurch, dass sie vorher altes passt gemacht haben. Wenn kein Material da ist, bringen dir Millionen Soldaten nicht viel; siehe Russland.

@SomeAnoTooter
Och das ist ja süß, da droppt jemand das obligatorische "im Westen nichts Neues". Jetzt hast du es mir voll gezeigt. ;)

1. Wenn ein Mensch 5-6 Jahre Ausbildung braucht, dann kann ja die Wiedereinführung des Grundwehrdiensts und die Aufstockung der Bundeswehr nicht früh genug kommen. Im Krieg gibt es immer Verluste, es braucht also eine gut ausgebaute Reserve.

2. Ein Panzer (westlicher Bauart) hat 4 Personen Besatzung, plus Personal für die ganzen rückwärtigen Versorgungsaufgaben. Für eine Drohne in der Ukraine braucht man neben dem Piloten mind. einen Ersatzpiloten und ein ganzes Team, das den Einsatz ermöglicht und absichert. Dasgleiche gilt für die Artillerie, Flugzeuge/Kampfhubschrauber etc. Mehr Material heißt nicht wenig Menschen, sondern weniger Verluste. Russland hat irgendwann im April/Mai 2022 so viele Panzer verloren wie die Bundeswehr überhaupt hatte. Ihr Artilleriemunitionsverbrauch ist auch bis heute irrwitzig. Die sind schon mit brutal viel Material vorgegangen und mussten trotzdem zusätzlich dazu viel Fußvolk verheizen. Die Erkenntnis dieses Krieges ist:
Masse ist weiterhin wichtig.

3. Wg. Produktion schnell hochfahren: Schon mal von Lieferketten gehört? Es ist mitnichten sicher, dass man die Produktion von Rüstungsgütern schnell hochfahren kann. Man sieht das z.B. an der schleichenden Steigerung der Geschossproduktion, die Jahre gebraucht hat, um die ukrainische Artillerie gerade mal genug zu beliefern. Von Panzern und anderen Systemen können wir noch gar nicht reden. Und mal schauen, wie lange die Lieferketten stabil bleiben.

@bookstardust @breakdownthewalls

SomeAnoTooter 2d ago

@ditol @bookstardust @breakdownthewalls
Was soll bitte "Och das ist ja süß, da droppt jemand das obligatorische "im Westen nichts Neues". Jetzt hast du es mir voll gezeigt. ;)"? Wieso sollte ich ihnen irgendwas gezeigt haben, besonders damit? Sie haben wohl die Referenz dazu nicht verstanden, die eher darauf abzielte ihnen zuzustimmen. Naja, da haben sie es wohl missverstanden.
"Masse ist weiterhin wichtig." Ja, aber diese kann vorwiegend durch Material erlangt werden & nicht Front Personal.

SomeAnoTooter 2d ago

@ditol @bookstardust @breakdownthewalls gebaut 3. ist ja mein Punkt. Anstatt Debatten über Wehrpflicht & mehr Personal bei der BW zu führen, sollten wir uns eher auf andere Dinge, wie eine schnelle & gut skalierbare Rüstungsindustrie, konzentrieren.
Moderne Kampfsysteme, z.b. Panzer, werden in Zukunft keine Menschen mehr im Fahrzeug benötigen bzw durch solche ersetzt. Besonders in der Verteidigung, bevor man, wie in der Ukraine, auch wieder Gebiete zurückerobern muss.

SomeAnoTooter 2d ago

@ditol @bookstardust @breakdownthewalls außerdem ist Experte kein geschützter Begriff und daher ist Experte jeder, mal abgesehen davon, dass wenn man Leute vom Fach zitiert, ist dass eine legitime Aussage wie Klimawandel ist menschengemacht und Masken sowie Impfungen helfen. Ebenso ist das überlegene, sowohl Masse wie auch Klasse, Material entscheidender als Front Personal. Logistik Personal muss nicht zwingend eine Grundausbildung an der Waffe & sich anschreien lassen dafür durchmachen.

SomeAnoTooter 3d ago

@bookstardust @breakdownthewalls ach und noch zusätzlich was ich zum anderen Kommentar hinzugefügt habe, sollte man einem Blick Richtung USA und China werfen. Diese brauchen immer weniger Menschen, besonders Fußsoldaten an irgendwelchen Fronten.
Klar nicht keine, aber die Nato hat auch schon genug. Material aber nicht.

🇺🇳🖖3d ago

@breakdownthewalls
Ich erinnere mich noch als ich gegen Wehrtüchtigkeit und erstrecht Kriegstüchtigkeit appelliert habe. Und jetzt tun alle erstaunt. Dabei ist das erst der Anfang.

Salem's Lot 3d ago

@breakdownthewalls
Diese Regelung gab es vorher ebenso schon mal.
Zivildienst ist im weiteren auch nicht ohne weitere Folgen, so können Zivildienstleistende auch zum Minenräumen herangezogen werden beispielsweise.

@SalemsLot
Räumen von Antifahrzeugminen ist für Menschen ja auch unbedenklich, da gehen dann vorher Pioniere durch und schrauben die Zünder heraus, dann ist es einfach wie Steineschleppen.

@breakdownthewalls

Salem's Lot 3d ago

@ditol @breakdownthewalls Darum geht es mir gar nicht - mehr darum das ehemalige Zivildienstleistende über eventuelle nachträgliche Verpflichtung im Verteidigungsfall gar nichts wissen. Ähnlich wie bei der angesprochenen Regelung für Soldaten (ehemalige wie auch aktive).

@SalemsLot
Ich habe das Gefühl, vielen ist gar nicht klar, was Verteidigungsfall heißt. Der Diskurs klingt eher nach einer aus den Toten wiederauferstandenen Wehrmacht, mit Stand 1945, als man Hitlerjugend mobilisierte, um Panzer anzugreifen, und diese Armee greift dann Polen oder Frankreich oder direkt Russland an, denn zwischen Deutschland und Russland ist ja nichts.

Wenn hier Raketen niederregnen, wird alles Mögliche mobilisiert und im Zweifelsfall die gesetzliche Grundlage angepasst oder geschaffen. Wir sprechen hier von einem existenziellen Extremfall, auf den wir alle und unsere Strukturen nur unzureichend vorbereitet sind. Im Fall der Fälle werden sich bei vielen von uns die Einstellungen ändern, es werden sich viele freiwillig melden, die das von sich nie gedacht hätten, und wiederum irgendwelche Macker werden sich nach der ersten Explosion irgendwo verkriechen. Da werden sich gerade echte religiöse Pazifisten freiwillig beim Zivilschutz melden, um Verletzte zu versorgen, Ruinen zu räumen und Minen zu räumen. Weil diese Leute eine tiefe ethische Überzeugung, Mitgefühl für andere und Verantwortungsgefühl spüren. Und die Egoisten, für die das nur ein vorgeschobenes Argument war, werden sich wie schon gesagt aufteilen in Leute, die sich melden oder anderweitig engagieren und die, die sich nur verstecken werden und fordern werden, dass andere sich für sie opfern sollen (genau wie die Bonzen).

@breakdownthewalls

@breakdownthewalls Als ich diese Meldung das erste Mal gelesen habe, dachte ich tatsächlich an einen Aprilscherz.

@glueckstein
Kommt ja auch von der putinistischen Berliner Zeitung. Ich würde Kommentare von vertrauenswürdigen Stellen abwarten.

@breakdownthewalls

@ditol @breakdownthewalls hier:
https://www.tagesspiegel.de/politik/neuerung-seit-1-januar-manner-bis-45-mussen-langeren-auslandsaufenthalt-der-bundeswehr-melden-15434917.html

Neuerung seit 1. Januar: Männer bis 45 müssen längeren Auslandsaufenthalt der Bundeswehr melden

Dass junge Männer seit Jahresbeginn eine verpflichtende Musterung machen müssen, ist bekannt. Eine andere neue Regel wurde hingegen bisher kaum wahrgenommen. Sie betrifft potenziell sehr viele.

Der Tagesspiegel

@glueckstein
Danke. Wie man drin liest, hat diese Regelung keine praktische Relevanz, weil sie nicht überwacht werden kann und auch nicht sanktioniert ist. Allerdings hoffe ich, dass der Aufschrei so groß sein wird, dass die Regelung schnell entfernt wird. Im Kalten Krieg waren die Auslandsaufenthalte ja nicht so üblich wie heute. Heute braucht es ja eine andere Regelung.

@breakdownthewalls