Show threadThomas3h ago

Dazu passend hat der Bundesgerichtshof vor einem Jahr so nebenbei erklärt: "Dabei erscheinen sogar weitergehende verfassungsimmanente Einschränkungen des Kriegsdienstverweigerungsrechts bis hin zu dessen Aussetzung in existenziellen Krisen des Staates prinzipiell nicht undenkbar."

(4 ARs 11/24, Beschluss 16.01.2025, hier: Rz 50)

Auch wenn das nur eine Nebenbemerkung war, es ging eigentlich um die Auslieferung eines ukrainischen Mannes an die Ukraine, weist der Beschluss doch auch in die selbe Richtung wie das Verbot Deutschland länger als drei Monate zu verlassen.

Zur verfassungsrechtlichen Kritik an der BGH-Entscheidung
https://verfassungsblog.de/kriegsdienstverweigerung-kriegsfall-bundesgerichtshof/

#bgh #wehrdienst #kriegsdienst #Verweigerung #kdv #Kriegsdienstverweigerer #freitag #karfreitag #deutschland #abend #abendstimmung

Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten

 

Verfassungsblog
Thomas4h ago

Männer bis 45 dürfen nur mit Erlaubnis der Bundeswehr länger als drei Monate Deutschland verlassen!

Eine seit Jahrzehnten bestehende Regelung, die mit Aussetzunge der Wehrpflicht vor einigen Jahren deaktiviert worden war, ist seit wenigen Monaten wieder in Kraft: "Männliche Personen haben nach Vollendung des 17. Lebensjahres eine Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr einzuholen", wenn sie länger als drei Monate die BRD verlassen möchten, ohne sich dauerhaft im Ausland niederzulassen.

(§ 3 Abs. 2 Wehrpflichtgesetz).

Allerdings ist eine Verletzung aktuell nicht mit Sanktionen belegt.

Das belegt einmal mehr, die offene, wie die stille innere Aufrüstung nimmt Fahrt auf.

Wehr- und Kriegsdienstverweigerung ist notwendiger denn je!

https://www.gesetze-im-internet.de/wehrpflg/BJNR006510956.html

#Bundeswehr #bundeswehrwegtreten #armee #kriegsdienst #wehrdienst #wehrdienstverweigerung #deutschland #ausreise #freitag #karfreitag #Freitagabend #männer #mann #manner

WPflG - Wehrpflichtgesetz

Show threadmit_scharf7h ago

@autonomysolidarity ich fordere alle (die damit nichts zu verlieren haben) auf, sich beim Karriere Center der Bundeswehr eine Erlaubnis zu beantragen ob sie nun in Deutschland bleiben oder nicht. Soll die Bundeswehr in Anträgen und den entstehenden Kosten ersaufen!

#wehrpflicht #wehrdienst #WPflG #17bis45

Tagesschau (inoffiziell)8h ago
In Krisenzeiten sind Jugendoffiziere der Bundeswehr an Schulen gefragt. Dort treffen sie auf junge Menschen, die Fragen über Krieg, Wehrdienst und Moral umtreiben. Einblicke aus einem Klassenzimmer. Von Claudia Buckenmaier.#Bundeswehr #Schüler #Wehrdienst
Wenn ein Offizier im Klassenzimmer steht
Wenn ein Offizier im Klassenzimmer steht

In Krisenzeiten sind Jugendoffiziere der Bundeswehr an Schulen gefragt. Dort treffen sie auf junge Menschen, die Fragen über Krieg, Wehrdienst und Moral umtreiben. Einblicke aus einem Klassenzimmer.

tagesschau.de
tagesschau8h ago

Wenn ein Offizier im Klassenzimmer steht

In Krisenzeiten sind Jugendoffiziere der Bundeswehr an Schulen gefragt. Dort treffen sie auf junge Menschen, die Fragen über Krieg, Wehrdienst und Moral umtreiben. Einblicke aus einem Klassenzimmer. Von Claudia Buckenmaier.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/jugendoffizier-bundeswehr-schule-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundeswehr #Schüler #Wehrdienst

Wenn ein Offizier im Klassenzimmer steht

In Krisenzeiten sind Jugendoffiziere der Bundeswehr an Schulen gefragt. Dort treffen sie auf junge Menschen, die Fragen über Krieg, Wehrdienst und Moral umtreiben. Einblicke aus einem Klassenzimmer.

tagesschau.de
MAG9h ago

Dieser Wehrdienst-Aufreger ging bisher völlig unter: Männer dürfen nur noch mit Genehmigung länger ins Ausland!
Dieser Wehrdienst-Aufreger ging bisher völlig unter: Männer dürfen nur noch mit Genehmigung länger ins Ausland!
#Wehrdienst #Wehrdienstaufreger

https://opr.news/36b82431260403de_de?link=1&client=newseu

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Dieser Wehrdienst-Aufreger ging bisher völlig unter: Männer dürfen nur noch mit Genehmigung länger ins Ausland!

Berlin - Mit verpflichtenden Musterungen für Männer und einer Wehrpflicht bei zu wenigen Freiwilligen sorgt der neue Wehrdienst vor allem bei jungen Menschen für Aufregung. Eine andere heikle Regelung im überarbeiteten Wehrpflichtgesetz (WPflG) wurde aber bisher kaum beachtet. Eine heikle Änderung im überarbeiteten Wehrpflichtgesetz (WPflG) wurde bisher kaum beachtet.

opera news app
helgenug16h ago

So so, #OleNymoen sieht sich also von bspw. den Leuten, die #Butcha verbrochen haben, nur durch die unterschiedliche Staatsangehörigkeit getrennt. Spannend...

#Nymoen

#Ukraine #Kriegsverbrechen #VerbrechenGegenDieMenschlichkeit #Wehrdienst #Kriegsdienstverweigerung

Show threadralpho1d ago

@deutschlandfunk Jeder #Boomer, der seinen #Wehrdienst nicht verweigert sondern sich statt dessen für 10 Jahre im #Katastrophenschutz verpflichtet hatte lacht grade Tränen.

Ich kann mir nicht vorstellen dass sich die Situation in den letzten 35 Jahren verbessert hat.

#drk

Erzbistum Bamberg4d ago

Dienen oder verweigern? Falls die Wehrpflicht wieder eingeführt wird, bedeutet das für viele junge Männer, eine schwerwiegende Entscheidung zu treffen. Wie würdet Ihr mit dieser Entscheidung umgehen?

Alexander Pfister, Leiter der Hauptabteilung Schule und Religionsunterricht in der Erzdiözese Bamberg, hat sich Fragen zur viel diskutierten Wehrpflicht gestellt. Anlass für ihn, darüber konkret nachzudenken, war der Studientag der Universität Bamberg am 17. März 2026 zum Thema Krieg und Frieden, den auch seine Hauptabteilung unterstützt hat.

Seinen Meinungsbeitrag könnt Ihr nachlesen unter: https://erzbistum-bamberg.de/detailansicht/Wehrpflicht%20zwingt%20zur%20S%c3%bcndenfrage/c3f75a24-8d9f-44ce-b319-2ae2d19dbe94?mode=detail

(Foto 1: Christine Limmer/Pfarrbriefservice.de, Foto 2: Harry Luck)

#wehrpflicht #wehrdienst #deutschland #krieg #frieden #erzbistumbamberg #fedikirche

Tagesschau (inoffiziell)Mar 24
Vor 15 Jahren setzte der Bundestag die Wehrpflicht aus. Heute will die Bundeswehr ihr Personal mit einem vorerst freiwilligen Wehrdienst wieder auf 260.000 aktive Soldaten aufstocken. Unklar ist, ob das reichen wird. Von M. Springer#Bundeswehr #Wehrpflicht #Wehrdienst
15 Jahre ausgesetzte Wehrpflicht: Wenn Freiwilligkeit nicht ausreicht