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«Der umfangreiche Steuergesetzentwurf soll in drei Teile aufgeteilt werden – so Schelesnjak»

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#Ukraine #Iwf #JaroslawSchelesnjak #JulijaSwyrydenko #Krise #Mehrwertsteuer #Regierung #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj

Der umfangreiche Steuergesetzentwurf soll in drei Teile aufgeteilt werden – so Schelesnjak - Ukraine-Nachrichten

Die Regierung möchte den IWF davon überzeugen, die Mehrwertsteuerpflicht für Einzelunternehmer aufzuheben, und das Steuergesetzesentwurf soll in drei separate Gesetzesentwürfe aufgeteilt werden.

Blaulicht-Bot 8h ago

Schlüchtern (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Hanau und des Polizeipräsidiums Südosthessen (me) Im Anschluss an eine Auseinandersetzung vom Samstagvormittag, bei der eine Frau offenbar durch einen Familienangehörigen mit ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43561/6245396

#Anklage #Festnahme #Gesetz #Kriminalität #Kriminalpolizei #Mord #Regierung #Sicherheitskräfte #Staatsanwaltschaft #Untersuchungshaft

POL-OF: Verdacht eines versuchten Tötungsdelikts: Schnelle Festnahme eines Tatverdächtigen am Tatort

Schlüchtern (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Hanau und des Polizeipräsidiums Südosthessen (me) Im Anschluss an eine Auseinandersetzung vom...

Presseportal.de

Kueperpunk 8h ago

Ich lese heute, dass jeder zweite glaubt, unsere #Regierung platzt vorzeitig.
Ist es nicht verblüffend, dass in der deutschen Sprache "vorzeitig" trotzdem auch "zu spät" bedeutet?

#Merz #CDU #SPD #Spd_kann_auch_weg

WayKing67 10h ago

die können nicht rechnen,
"Brandenburgs Innenminister Jan Redmann (CDU) ein negatives Fazit. Der #Schwarzmarkt sei durch die #Anbauvereine nicht zurückgedrängt worden"
https://www.sueddeutsche.de/leben/nach-cannabis-legalisierung-minister-kritisiert-cannabis-reform-schwarzmarkt-profitiert-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-260328-930-878604

Genehmigte #CSC in Brandenburg
21 mal Max.500 Mitg. = 10.500
Bevölkerung 2.58Milli. davon 5% THC Konsumenten(Statistik) = 129.000

da fehlt nicht nur ein Muga-Segale
sondern mal richtig ein Ratten-Schwanz
passen dazu die Haushals-Löcher ?
Liste #CSC
https://hanfverband.de/csc-liste-deutschland
#Hanf #Cannabis #THC #Regierung

Minister kritisiert Cannabis-Reform: Schwarzmarkt profitiert

Süddeutsche Zeitung

Blaulicht-Bot 10h ago

Fachbach (ots) - Im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Bad Ems, mit dem Schwerpunkt 56133 Fachbach, sind seit dem 26. März 2026 vermehrt betrügerische Anrufe gemeldet worden. Die bislang unbekannten Anrufer geben sich am Telefon als ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117710/6245381

#Gesetz #Kriminalität #Kriminalpolizei #Politik #Regierung #Schwerpunkt #Sicherheitskräfte #Warnung

POL-PDMT: Bad Ems- Fachbach Aktuelle Warnung vor Anrufen von falschen Polizeibeamten mit Schwerpunkt 56133...

Fachbach (ots) - Im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Bad Ems, mit dem Schwerpunkt 56133 Fachbach, sind seit dem 26. März 2026 vermehrt betrügerische Anrufe...

Presseportal.de

Show thread

WayKing67 12h ago

@heiseonline @newsticker-heiseonline
da bin ich mir mal Überzeugt,
das diese Technik einen Meilenstein darstellt und die Grundlagen bieten wird,
zum feststellen ob und wie ein
Gewissen vorhanden ist,
da es bei jedem #Parlamentarier zwingend erforderlich ist, für das #Allgemeinwohl
#Regierung #Parteien

Bernd von Mallinckrodt 🦋12h ago

Warum … es für diese überforderte, deutsche #Regierung jetzt um alles geht. Alles oder nichts? 🖖

Show thread

Carola Ottenburg 14h ago

@why_not
Die Union will neben dem Förderprogramm "Demokratie leben" auch das Förderprogramm "queer leben" in die Tonne treten. Noch etwas, das den Faschisten die Freudentränen in die Augen treibt.
Es fällt wirklich schwer, da noch an "Ungeschick" zu glauben - und selbst wenn es nur Ungeschick und Inkompetenz wären: Wollen wir unser Land wirklich von lernunfähigen, ignoranten Trampeln gegen die Wand fahren lassen?

#Union #CDU #CSU #Regierung #Deutschland #Kulturkampf #Faschismus #Wirtschaft

Andreas Esch 🖖15h ago

In der #Regierung wird es jetzt noch ungemütlicher.

Die mit #Spahn sowieso #rechts blinkende #CDU wird durch Handeln und Auftreten ( #Rassismus des #Merz, Ignoranz des Rechts durch #Dobrindt etc.) noch intensiver darauf hinarbeiten, dass die #SPD die Brocken hinschmeißt.

Es gibt so viele Vorhaben ( #Reiche ), die die SPD nicht mittragen dürfte (wenn sie anständig ist!), dass #BraunSchwarz vielleicht sogar schon 2026 kommt. Und dann wird's richtig schlimm!

#BrauneCDU

https://taz.de/Merz-ueber-Gewalt-von-Maennern/!6166147/