NikolaTeslahttps://youtu.be/T3q8wHC2M8s?si=ITltjY8_GtjKgRkE
#Freiheit #Demokratie #Politik #Pruef #Kulturkampf #Rechtsextreme #RechterTerror #Faschos #NeoNazis #Schmutzmensch #NOAFD #FCKAFD #AFD #Regierung #CSU #CDU #SPD
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Piratenpartei NRW#ChillingEffect
"Gehe hart mit Demonstrierenden um, dann trauen sie sich nicht, weiter zu protestieren".
https://netzpolitik.org/2026/krise-der-meinungsfreiheit-die-beleidigten/
Derart wildes um sich schlagen mithilfe von Strafanzeigen, Repressionen, Bürgerbeschimpfungen und weiteren Überwachungsbestrebungen zeigt, wie groß die Unsicherheit der #Regierung ist.
#cdU
"Gehe hart mit Demonstrierenden um, dann trauen sie sich nicht, weiter zu protestieren".
https://netzpolitik.org/2026/krise-der-meinungsfreiheit-die-beleidigten/
Derart wildes um sich schlagen mithilfe von Strafanzeigen, Repressionen, Bürgerbeschimpfungen und weiteren Überwachungsbestrebungen zeigt, wie groß die Unsicherheit der #Regierung ist.
#cdU
Ukraine-Nachrichten«„Die guten Nachrichten sind vorbei“: Ein Experte erläutert die Auswirkungen hoher Kraftstoffpreise auf die Lebensmittelpreise»
#Ukraine #Benzin #Benzinpreise #Diesel #Europa #Kraftstoffpreise #Lebensmittel #Lebensmittelpreise #Regierung #Ukrnafta #Usa
„Die guten Nachrichten sind vorbei“: Ein Experte erläutert die Auswirkungen hoher Kraftstoffpreise auf die Lebensmittelpreise - Ukraine-Nachrichten
Welche Lebensmittel sind am stärksten von den Kraftstoffpreisen abhängig? Der ukrainische Kraftstoffmarkt bleibt von externen Faktoren und den weltweiten Notierungen abhängig. Teure Erdölprodukte, auf deren Grundlage die Landwirte bereits die Aussaat durchgeführt haben, können zu einem Anstieg der Preise für Konsumgüter führen.
Hubu.de#news ⚡ Regierung räumt „herausfordernde Lage“ für Stahlindustrie ein: Die Bundesregierung hat mit Verständnis auf den Protestzug von Stahlarbeitern reagiert, der am Freitag vor das Wirtschaftsministerium... https://hubu.de/?p=330569 | #lage #regierung #stahlindustrie #hubu
Regierung räumt "herausfordernde Lage" für Stahlindustrie ein - Hubu.de - News & FreeMail
Die Bundesregierung hat mit Verständnis auf den Protestzug von Stahlarbeitern reagiert, der am Freitag vor das Wirtschaftsministerium gezogen ist. Die Stahlindustrie sei eine zentrale Grundstoffindustrie und habe eine wichtige Rolle für vollständige Wertschöpfungsketten in Europa, sagte ein Sprecher des Ministeriums der dts Nachrichtenagentur.
IDee@Bundesregierung Weiß das auch die #Regierung das die Erstanträge um 66% gesunken sind? Hört sich immer so an als wüssten die es nicht.
Hab da noch so einen Satz im Ohr, Wir schaffen das.
Waren halt andere Zeiten.
Hab da noch so einen Satz im Ohr, Wir schaffen das.
Waren halt andere Zeiten.
«Lohnerhöhung für Soldaten: Die Regierung hat den Zeitpunkt für den Start der Reform bekannt gegeben»
#Ukraine #Haushalt #JulijaSwyrydenko #Parlament #Regierung #Soldaten #Verteidigungsministerium
Lohnerhöhung für Soldaten: Die Regierung hat den Zeitpunkt für den Start der Reform bekannt gegeben - Ukraine-Nachrichten
Wann wird das Verteidigungsministerium die Reform vorstellen? Bereits in den kommenden Wochen wird das Verteidigungsministerium eine Reform zur Erhöhung der Zulagen für Soldaten vorstellen.
Andreas Esch 🖖Frau #Warken ist stolz:
Ihre #Reform im #Gesundheitswesen "trifft alle", deshalb ist sie "ausgewogen".
Dass #Kliniken zerstört, #Patienten belastet, #Arztpraxen unwirtschaftlicher und die Erreichbarkeit medizinischer Grundversorgung erschwert werden, juckt sie also selbstredend nicht.
Wie so vieles, was diese #Regierung anpackt, ist auch das #GKVStabilisierungsgesetz nichts anderes als ideologisch verbohrt und seine Durchsetzung passiv aggressiv gegen das #Sozialwesen.
"Wir werden dieses Areal (…) einzäunen müssen", sagt der Leiter der Zentralen Anlaufstelle für #Asylbewerber in Halberstadt, #SachsenAnhalt. "Der Zaun wird sich genau hier an den Gebäuden orientieren." Auch ein "kleines Wachhäuschen" solle aufgestellt werden. Damit "kein unkontrolliertes Entfleuchen" erfolge.
Sorry, das klingt nach Gefängnis.
In S-A dann bald mit #AfD -Alleinregierung.
Mich wundert nix mehr.
#SekundärMigrationsZentren #Migration #Regierung #Dobrindt
https://www.tagesschau.de/inland/sekundaermigrationszentren-100.html
tagesschauDan Jarvis zum neuen britischen Verteidigungsminister ernannt
Großbritannien hat mit Dan Jarvis einen neuen Verteidigungsminister. Sein Vorgänger war mit harscher Kritik an Premier Starmer zurückgetreten. Der Regierungschef gerät immer stärker unter Druck.
Philippe@tagesschau Liebe @Bundesregierung, liebe #mdb des @bundestag, es ist nicht nur, wie üblich, die Opposition, die euer Gesetzesvorhaben kritisiert. Sondern eigentlich alle. Auch Leute und Institutionen, die der #Regierung nahestehen.
Lernt daraus!
Lernt daraus!