>„Gemessen daran ist das Bürgergeld schlicht nicht erfolgreich“ - FOCUS online<
Und es geht weiter mit Desinformation und #Kampagnenjournalismus
1. #Hartz I - IV war die umgangssprachliche Bezeichnung für das #SGBII
2. Was Herr Scheele an Information auslässt: Ja, es wurden Menschen stärker in Hilfsarbeiten vermittelt.
Also in Branchen von hoher #Fluktuation & um den Preis der #Dequalifizierung & im Falle von #Langzeiterwerbslosigkeit durch #Subventionen der Löhne
Die Subventionierung der Niedrigloehne durch die staatliche #Institution #Jobcenter war auch #Steuergeld, was in echte #Bildung besser angelegt worden wäre, denn sobald die Subventionen nach d. "Vermittlung" an das betreffende Unternehmen ausliefen, wurden in den meisten Fällen die Menschen wieder entlassen.
Es ging diesen Unternehmen also nicht um Arbeitskräfte, sondern um Subventionierung der Niedrigstloehne durch die Jobcenter, denn #Menschen im #SGBII haben keinen Anspruch auf #Mindestlohn!
Was also Herr #Scheele auslässt, ist 1. dass das "#Buergergeld" tatsächlich nur eine neue Bezeichnung ist für das noch immer gleiche Gesetz!
2. Die vermeintlich erfolgreiche Vermittlung von Menschen war ein
#Drehtüreffekt, da es den Unternehmen mehrheitlich um Subventionierung ihrer Niedrigstloehne ging.
Das war also realpolitisch & normativ #Prekarisierung von Arbeitsrecht!
3. Wenn Menschen durch den #Drehtüreffekt wiederholt im #SGBII landen stehen sie faktisch in #Langzeiterwerbslosigkeit
Der reale Unterschied zwischen dem #SGBII der Kategorie #HartzIV und der Kategorie "#Buergergeld" ist also lediglich die Transparenz im #Buergergeld.
Es werden Menschen, die nach ein paar Monaten wieder im Repressionsapparat #SGBII landen, nicht mehr in der Statistik als vermeintlich "neue" Erwerbslose gezählt!
#Transparenz ist neben #Rechtssicherheit & #Rechtsmittelklarheit einer der Pfeiler unserer #Demokratie & unseres Rechtsstaates.
Herr #Scheele hält folglich Transparenz für ein Problem?
Und noch etwas ist ein Kennzeichen unserer #Demokratie :
Indem Herr #Scheele die Tatsache, dass ueber 5 Millionen #Menschen im #SGBII e. Minderheit waeren, nun als ein Nichts und als die Vergeudung von Zeit & Arbeit labelt - Stichwort #Framing - ignoriert er exakt diesen #Markenkern unser freiheitlich - liberalen #Demokratie mit einem pluralistischen #Menschenbild ❗
Noch schlimmer: Er betreibt e. #Othering indem er suggeriert das #SGBII betraefe keine #Mittelschicht
Das Gegenteil ist der Fall!
Lediglich #Menschen im Status #Ueberreichtum & Millionäre sind nicht tangiert durch das #SGBII da sie nicht auf #Erwerbsarbeit angewiesen sind, sondern zum Beispiel v. der #Renditemaximierung ihrer #Immobilien leben! ❗
Stichwort: Strukturelle #Wohnungsnot und #Wohnungslosigkeit
Tatsächlich war & ist das #SGBII der Frontalangriff auf die Mittelschicht:
Erosion der #Mittelschicht & #Fachkräftemangel durch fehlendes Recht auf echte #Bildung statt "#Teilqualifizierung"
Das #Othering des Herrn #Scheele und der Kampagnencharakter zeigt sich auch darin, dass er meint die echte #Mittelschicht haette andere Sorgen, wie zum Beispiel #Wohnen, #Bildung etc. ❗
Exakt diese Sorgen haben alle Menschen im #SGBII auch, sogar noch viel stärker, denn wir können nicht selbst ueber unser Wohhnen entscheiden!
Auch das ist und war die >Knebelgesetzgebung< des #SGBII ❗
Im Übrigen hat die strukturelle #Wohnungsnot mit dem #Ueberreichtum zu tun, den #OlafScholz nicht angeht!
Abschließend die #Kontextualisierung bezüglich der Diffamierung unserer #Jusos - denen ich an dieser Stelle danke ❗🙏✊
Die Frage nach den Ersparnissen bei Wegfall der Sanktionen ist kein Framing, sondern realer Zusammenhang:
Jede #Sanktion geht mit einem zusätzlichen Aufwand im Bereich der #Buerokratie & damit der Verwaltung einher.
Dazu muss man wissen, dass seit Jahren Gelder aus den #Foerdertoepfen für Bildung in die #Verwaltung umgeschichtet werden.
Ueber eine Mrd ging so pro Jahr verloren
Auch das #SGBII im Status #Buergergeld hat eine solche Umschichtung vorgenommen.
Es waren am Anfang keine Mrd an Ersparnissen.
Jede Buerokratie ist Arbeitsaufwand und damit Kostenfaktor.
Daher bedeuten #Sanktionen in Wahrheit keine #Ersparnis von #Steuergeld, sondern die Umlenkung von hart verdientem #Steuergeld in die Verwaltung einer Institution namens #Bundesagentur für Arbeit, damit Menschen im #SGBII weiterhin exististenzielle Bedrohungen durch #Jobcenter erleiden dürfen, statt #Bildung
Genau auf diese Kausalität hat sich die Anfrage der #Jusos bezogen.
Und im Gegensatz zu Herrn #Scheele haben die Jusos auch auf dem Radar, dass das #SGBII nicht das Gegenteil von #Erwerbsarbeit ist, sondern das Resultat dessen, wie #Erwerbsarbeit ueber politische Leitkoordinaten organisiert wird - Stichwort Arbeitnehmerrechte statt #Prekarisierung von Arbeit - & wie das Management von #Unternehmen Arbeit organisiert!
Subventionierung von Niedrigstloehnen statt #SozialeMobilitaet durch d.#SGBII
Dazu muss man wissen & verstehen:
Es gab vor der #Agenda2010 ein Arbeitslosengeld und danach #Arbeitslosenhilfe
Was die #Agenda2010 getan hat, war tatsächlich pures #Framing welches normativ in der #Gesetzgebung des #SGBII verankert wurde.
Das SGBII enthält Elemente des Strafrechts - Stichwort #Sanktionen - und zwar auf der Ebene von #Beweislastumkehr - daher spreche ich zum Beispiel von >formalisierter #Fremdzuschreibung<
Dieser Move war der eigentliche paradigmatische Wandel im #SGBII
D. h. aus der vormaligen #Arbeitslosenhilfe wurde das #SGBII mit #Sanktionen unter dem Aspekt v. #Beweislastumkehr
Gleichzeitig wurden auch Menschen aus der früheren Sozialhilfe in das #SGBII verschoben
Seitdem wird daher rechtlich & ideologisch #Langzeiterwerbslosigkeit mit #Sozialhilfe gleichgesetzt was inhaltlich falsch ist, aber den Kern des #SGBII darstellt!
Der eigentliche Ideologe ist Herr #Scheele da er über all diese Zusammenhänge nicht informiert, während er die #Jusos diskreditiert
Um noch einmal besser verstehen zu können, womit wir es mit dem #Menschenbild im #SGBII zu tun haben:
Es war ein Politiker der Weimarer Republik namens #GustavHartz aus der rechten Partei der #DNVP welcher 1927 die Abschaffung des Sozialstaates forderte, durch Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und #Sozialhilfe ❗
Die #Agenda2010 war also der Vollzug eines normativen, sprich rechtlichen Rechtsrucks innerhalb der #SPD und ein
#Rechtsruck ist das realpolitische Gegenteil von #Mitte ❗
Übrigens war es dieser rechte Politiker aus der #WeimarerRepublik #GustavHartz der eine höhere Besteuerung des Einkommens von #Menschen in #Kinderlosigkeit forderte!
Nur damit wir alle mal begreifen, was für einen krassen Rechtsdrall die #SPD der Kategorie #SeeheimerKreis mittlerweile als #Realpolitik umsetzt.
Die #Jusos sind die letzten wahren #Sozialdemokraten & wenn sie für d.#BGE sind, dann weil sie begriffen haben, was das #SGBII unserer #Demokratie & dem Vertrauen in unseren Staat antut!
Die #Jusos haben begriffen, dass #Erwerbslosigkeit auch #Langzeiterwerbslosigkeit nicht das Gegenteil von Erwerbsarbeit ist, sondern im Gegenteil ein Aspekt von Erwerbsarbeit, da es immer darauf ankommt, wie Erwerbsarbeit begriffen & organisiert wird und es daher eigentlich nicht nur das #BGE braucht, sondern eine neue Definition von #Arbeit ❗
Aufgrund der #Digitalisierung wird es in Zukunft #Menschen geben, die keine Erwerbsarbeit mehr finden, aber selbst Arbeit ueber #Ehrenamt leisten können
Aufgrund der #Digitalisierung wird es unfreiwillig #Menschen geben, die nichr mehr dauerhaft in Erwerbsarbeit zurück finden können.
Diese Menschen müssen rechtlich & sozialpsychologisch nicht gequält werden, sondern können im Ehrenamt dennoch ihren Beitrag für die #Gesellschaft leisten, denn jeder hat Kompetenzen.
Das Leben dieser Menschen muss gewährleistet bleiben & das ist mit dem #SGBII nicht der Fall ❗
Die Jusos haben das verstanden.
#OlafScholz & #Scheele sind Teil der rechten #SPD
Abschließend noch eine Information zur #Kontextualisierung dessen was aus unserem "#Sozialstaatsgebot" wurde:
Exakt wie in #Deutschland und im Unterschied zu #Austria existieren in #UK #Jobcentre
Das heißt sie heißen sogar gleich.
Es existieren wie in #Deutschland Sanktionen
Daher gab es einmal e. Studie, wo die Frage beantwortet werden sollte, ob #Sanktionen Geld einsparen?
Ergebnis:
Es gab aufgrund dessen, was ich an Zusammenhang bereits beschrieben habe, keine Ersparnis
Der eigentliche Ideologe ist also Herr #Scheele und seine Methode sind fehlende Informationen, wodurch andere Zusammenhänge konstruiert werden.
Das ist #Framing
Die #Jusos sind in ihrer Neigung Richtung #BGE nicht gegen, sondern realpolitisch #für #Erwerbsarbeit und zwar indem #Menschen wieder als #Biographie und #Leben gelesen werden und nicht als Objekte für eine Gesetzgebung die uns Teile der Grundrechte verwehrt & als angebliche "Verweigerer" & "Minderleister" deklassiert & diskreditiert
Anders als die #GrüneJugend dient sich Herr #Habeck gerade in einer Formulierung der CDU an & bedient dabei das Label der "#Mitte" - Parteien - Ist Herr Habeck bewusst, dass ueberall da, wo mit "#Mitte" geworben wurde, ein realpolitischer #Rechtsruck vollzogen wurde der vor allem Teile der Mittelschicht belastet & zur sozialen Segregation in Deutschland geführt hat?
Es ist also mittlerweile eine Kategorie für #Ueberreichtum & #Rechtskonservatismus & gegen Menschen ohne Reichtum❗
Siehe #Scheele
In dem Interview mit Herr #Scheele - Parteimitglied der #SPD - mokiert sich dieser ueber die Beschäftigung mit dem #Buergergeld / #SGBII da es ja nur eine Minderheit beträfe.
Dazu folgendes:
1. Ueber 5 Millionen #Menschen stehen im Kontext des #SGBII das ist nicht Nichts!
2. #Minderheitenschutz ist der #Markenkern unserer #Demokratie
Stichwort #IntersektionalerDiskurs
D. h. Herr Scheele kritisiert den Vollzug eines Demokratie - Bausteins & fordert damit #Ungleichbehandlung
Das ist #Rechts
Und diese rechtskonservative Ideologe als #Menschenbild ordnet Herr #Scheele zynischerweise unter "#Mitte" ein...
So geht #Framing und #Dekontexualisierung statt #Transparenz und #Informationen ❗
Dies ist ein Aspekt des Rechtsrucks in #Deutschland und solche Strategie hat erst als #Denkfigur, dann als reale Partei die #afd entstehen lassen
mokomokai