Es wird also tatsächlich das höchste Recht der Bundesrepublik #Deutschland an einem zentralen Punkt missachtet & zugleich so getan als wäre #Art115 Grundgesetz der sich der #marktliberalen #politischen #Denkfigur der #Austerity / #Schuldenbremse widmet, und erst 2009 in unser Grundgesetz hinein geschrieben wurde, der Kern desselben.
Als #Gesellschaft sind wir normativ mittlerweile an einem Punkt angekommen, wo #Renditemaximierung mehr zählt, als das #Leben und die #Grundrechte von #Menschen

Laut #Artikel106 des Grundgesetzes / #GG ist die Erhebung einer #Vermögenssteuer ausdrücklich vorgesehen und deren Einnahmen haben den Ländern zu dienen ❗

Es müssten also keine Schwimmbäder mehr geschlossen werden und die Kommunale Politik könnte wieder als Bauherr und Vermieter dienen, denn private Akteure sowie marktliberale #Gesetzgebung sind Treiber der strukturellen Wohnungsnot.

Stichwort: #Renditemaximierung & #Bodenspekulation & #SGBII mit der #KdU

Solch eine Entscheidung findet zu Zeiten von zwei oekologischen Krisen statt:

Der #Klimakrise und dem weiter fortgeschrittenen #Artensterben

#SPD und #CDU / #CSU behaupten keine Leugner dieser Krisen zu sein.

Und doch ist ihre Realpolitik auf #Renditemaximierung um jeden Preis & Ignoranz gegenüber Physik gekennzeichnet.

Die Klimakrise fragt nicht nach der Anzahl verlorener #Arbeitsplätze, die man im Kontext einer #sozialoekologischen #Transformation auch in neuen Branchen neu aufbauen kann!

Da existiert seit über 10 Jahren eine massive #Wohnungsnot. Doch diese #Krise besteht nicht darin, dass es zu wenig #Immobilien gibt.
Im Gegenteil.
Alleine der #Leerstand in ganz Deutschland würde - nach Instandsetzung der Immobilien - den Bedarf decken.

Aber es existiert dennoch eine Krise, da es bei vielen Besitzern nicht mehr um die Verantwortung für Immobilien geht, sondern um #Renditemaximierung

Veraenderungen im #Steuerrecht & die Rentenlage machen aus Immobilien #Investment

>Kampf um #Wohnraum: Albtraum Eigenbedarfskündigung | WDR<

#PolitischeKommunikation

Die #Eiigenbedarfskuendigung ein Mittel zur #Entmietung & #Renditemaximierung

Zitat aus der #Dokumentation

"Wir sind ein #Gemeinwesen, eine Stadt in der Leute zusammen wohnen. Es sollte um die Interessen der Leute, die hier wohnen gehen.
Ich habe meinen #Glauben in die #Politik verloren. Ich glaibe nicht dass große #Parteien was (für #Mieter) getan haben in den letzten 10 Jahren."

https://youtube.com/watch?v=3CMKnVp9GeA&si=7Jb8ajgvGBhBRCOW

Kampf um Wohnraum: Albtraum Eigenbedarfskündigung | WDR Doku

YouTube

#PolitischeKommunikation

#Reaktanz von #SchwarzRot

#Tierqual für #Renditemaximierung

Die #Bundesregierung für mehr Tierquälerei & gegen die #Agrarwende

Ist leider kein schlechter Witz, sondern politische Realität!

Der Umbau v. #Agrarwirtschaft für etwas mehr #Tierwohl soll durch die #Bundespolitik keine Förderung mehr erhalten!

Bitte unterschreibt für den Erhalt einer Perspektive auf eine Welt, wo >das Leben der Tiere als Leben anerkannt wird< ❗

https://www.greenpeace.de/biodiversitaet/landwirtschaft/tierhaltung/alois-rainers-agrarpolitik-gefaehrdet-umwelt-und-tierwohl

Alois Rainers Agrarpolitik gefährdet Umwelt und Tierwohl

Der neue Landwirtschaftsminister Alois Rainer räumt die wenigen Errungenschaften der vergangenen Legislaturperiode ab. Was das bedeutet, erklären Greenpeace-Expert:innen im Interview.

#YouthMatters

Eine Veranstaltung deren Erlös einer Stiftung zugute kommt, die Kindern aus Armut versucht das Leben etwas leichter gestalten zu können - Das ist die politische Realität in der #Bundespolitik #Deutschland 2025 seit 1997 die #Vermögenssteuer ausgesetzt wurde❗

Der Staat hat sukzessive eigene #Verantwortung und vor allem soziale Infrastruktur externalisiert (so im Verkauf von Sozialwohnungen) o. wie im #Gesundheitswesen der #Renditemaximierung unterworfen...

https://www.youth-matters.de/

Youth Matters Festival 2025 – Gemeinsam gegen Kinderarmut

Eintritt frei, Stimmung laut, Anliegen groß: Youth Matters ist das Benefizfestival in Nürtingen – für Teilhabe, Kultur & eine Zukunft ohne Kinderarmut.

@JamesBont Das Wort "normal" ist ohnehin ein problematisches.
Wer ist denn in der Position zu sagen, was warum wie zu sein hat?
Das #Grundgesetz beinhaltet ein pluralistisches #Menschenbild & keine Normierung im Menschsein.
Interessanterweise hat ausgerechnet der angeblich so "liberale" #Neoliberalismus ein #Menschenbild der #Normierung kreiert und daraus leitet diese Ideologie alles ab:
Ob #Schuldenbremse oder Definition von #Gemeinwohl indem selbiges der #Renditemaximierung untergeordnet wird
Danke für Ihre Stimme!

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