@oberbaum7 @a_watch @eskensaskia Ja, natürlich. #Hartz4 war Original Sin. Das #Bürgergeld hat wenigstens KEINEN Vermittlungsvorrang gehabt und Fokus auf Qualifizierung gesetzt. Das war nicht viel, aber war eine Chance für einige. Jetzt in der #Grundsicherung ist diese kleine Verbesserung weggefallen. Wissenschaftler haben ja schon lange nachgewiesen das eine #Sanktion kaum Wirkung entfaltet, weil die Mitwirkungshemmnisse häufig andere Ursachen haben, wie Mental Health. Diese Negation von Fakten ist besonders bedauerlich, aber bezeichnend für unsere populistische Zeit.
Existenznot durch Inkasso-Service-Recklinghausen-Rückforderungen-Sanktionen-Vollstreckungsandrohungen-Hauptzollamt-Kontosperrung-Bürgergeld-Bewilligungsbescheid-Prüfung

Existenznot durch Inkasso-Service-Recklinghausen-Rückforderungen-Sanktionen-Vollstreckungsandrohungen-Hauptzollamt-Kontosperrung-Bürgergeld-Bewilligungsbescheid-Prüfung

Detektei Astrata

#bullshit sind die Daten sicher bei ms. Genauso wie EU Abgeordnete auf einer #Sanktion sliste landen können, und dann nicht mehr mit Kreditkarten bezahlen dürfen, so kann der Staat auch bei "souveränen Rechenzentren" den Druck auf Microsoft so erhöhen dass alle versprechen in den Wind geschossen werden. #NoTrust

https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2026-02/usa-softwarekonzern-microsoft-daten-sicherheit-europa

USA und Europa: Microsoft verspricht europäischen Nutzern Datensicherheit

Angesichts wachsender Skepsis gegenüber US-Konzernen versucht Microsoft europäische Behörden und Unternehmen zu beschwichtigen. Ihre Daten seien sicher.

DIE ZEIT
Der leise Tod durch Sanktionen

Die US-Regierung versucht Kuba durch ein Embargo wirtschaftlich und politisch zu erdrosseln. Das kostet Menschenleben, weiß Mithu Sanyal.

nd-aktuell.de
Verurteilen künftig #Familiengerichte Eltern zur Mitwirkung beim #Jobcenter? Dies sieht die Gesetzesbegründung zum Gesetzentwurf eines 13. "Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches #Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ vor, wenn #Eltern eine #Sanktion von 100 Prozent droht. https://kurzlinks.de/w0kx
Verurteilen künftig Familiengerichte Eltern zur Mitwirkung beim Jobcenter? | Homepage von Andreas Hammer

MSN

#Feature (45:17 min):

"Beatrice K. arbeitet als #Aufstockerin im Museum. Als sie ihren Job verliert, wird sie vom #Jobcenter in eine #Maßnahme vermittelt, die nicht zu ihrem Profil passt. Weil sie ein paar Mal fehlt, folgt Sanktion auf #Sanktion. Daran geht sie fast zugrunde."

Auch als Text.

https://www.hoerspielundfeature.de/sanktioniert-100.html

Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen - Sanktioniert

Mit dem Bürgergeld sollte es weniger Sanktionen geben. Doch längst wurden Regeln wieder verschärft und im Wahlkampf werden noch härtere Maßnahmen gefordert.

Hörspielportal
Das Imperium schlägt zu: Trump, Meinungsfreiheit und „HateAid“ – Ein Kommentar · Leipziger Zeitung

Kurz vor dem Weihnachtsfest 2025 wurde unter „Announcement of Actions to Combat the Global Censorship-Industrial Complex“ mitgeteilt, dass die

Leipziger Zeitung
Die geplanten Änderungen der #Grundsicherung für #Arbeitsuchende (SGB II) erfahren selektive Aufmerksamkeit. Eine Detailregelung ist weniger bekannt geworden: Die 99,98-%-#Sanktion/#Leistungsminderung oder Bescheide der #Jobcenter über 1 Euro in der Grundsicherung.
https://kurzlinks.de/rfv8
Die 99,98-%-Sanktion oder Bescheide über 1 Euro in der Grundsicherung | Homepage von Andreas Hammer

Zentral beim Gesetzesentwurf zur neuen #Grundsicherung ist die Vertreibung verarmter Menschen, die mutwillige Obdachlos-Machung. Das ist die dickste Kröte:

Der Wegfall der #Karenzzeit bei der Miete ist katastrophal. Wenn z.B. jemand ein halbes Jahr ohne #Job war, wurde bislang die Miete in voller Höhe übernommen und er konnte sich auf Jobsuche konzentrieren. Viele Menschen sind nur ein paar Monate arbeitslos. Wenn die Wohnung nach Bürgergeldregeln zu teuer war, wurde er dann nach 1 Jahr aufgefordert sich eine günstigere Wohnung zu suchen. Wenn die Karenzzeit jetzt aber wegfällt, wie geplant ist, bekommt er von Anfang an nur die "angemessene Miete", und muss sich den Rest selbst vom Mund absparen, Schulden machen, oder sich sofort auf Wohnungssuche machen. Aber in welcher Welt gibt es günstige freie Wohnungen?? Und solche Mieter* innen sind dann noch dazu wenig attraktiv für potentielle Vermieter*innen, weil die Miete nicht mehr garantiert ist. Dazu kommt das Vorhaben dass Vermieter*innen Auskunft über die Mieter*innen geben sollen.

Bekommt ein Bedarfsgemeinschaftsmitglied eine ( Total)-#Sanktion geht der Unterkunftsanteil auf die anderen BG-Mitglieder über. #Alleinstehende sind am Arsch, weil sie alles verlieren: Wohnung und auch Krankenversicherungsschutz nach einem Monat der kompletten Leistungseinstellung.

Die Regierung wird durch diese Regelungen absichtlich viele Menschen in Verschuldung und auch #Wohnungslosigkeit drücken.