Wieder ein #Hamburg er Pipilangstrumpf-Gesetz:

Widewieesmirgefällt:
Ein #Cannabis Anbau-Projekt scheitert, weil es zu wenig nervt. Zu leise, zu sauber, zu harmlos, im falschen Viertel eine Todsünde.

https://www.ardmediathek.de/video/extra-3/realer-irrsinn-cannabis-farm-zu-leise-und-zu-sauber-fuers-industriegebiet-in-hamburg/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS82NTc4ZWNlMi0zOWUxLTQ5NWItYmMxOC0wYjM4ZDI4N2I5NDE

#legalisierung #willkür

extra 3 : Realer Irrsinn: Cannabis-Farm zu leise und zu sauber fürs Industriegebiet in Hamburg - hier anschauen

Für sogenannten Cannbis-Clubs gibt es sehr viele Auflagen. Und selbst, wenn man sich bemüht, alles richtig zu machen, macht man's manchmal doch wieder falsch. Es ist die vielleicht deutscheste Pointe des Jahres: Ein Anbau-Projekt scheitert, weil es zu wenig nervt. Zu leise, zu sauber, zu harmlos, im falschen Viertel eine Todsünde.

Ein bisschen lektüre zur BRD-rechtspraxis

Weia, die justiz in scheißberlin funkzjoniert ja genau so geil wie die s-bahn.

Es geht um einen Zivilrechtsstreit vor dem Landgericht und dem Kammergericht (=Oberlandesgericht) Berlin, in dem bis heute nicht klar ist und systematisch vernebelt wird, wer eigentlich mein Prozessgegner ist: HateAid, Ricarda Lang, die gegnerische Anwaltskanzlei oder die Richter

Allein der skänn des strafantrages. Ich habe ja selbst schon einiges gesehen, einschließlich einer p’litisch weisungsgebundenen staatsanvergewaltschaft, die beim verknastungsversuch wegen volxverhexung bei einer aus ihrer sicht p’litisch bekämpfenswürdigen person ein bisschen mit den paragrafen in der anklageschrift durcheinandergekommen ist¹, aber so etwas ist mir noch nie untergekommen. Dafür muss man wohl ins reichshauptslum umziehen… 🤭️

[…] habe ich seit inzwischen 4 Jahren Dauerarbeit und Stress am Hals und inzwischen deutlich über 30.000 Euro Rechtskosten […] Während die Gegenseite keinerlei Kostenrisiko und keinerlei Zeitaufwand auf sich nimmt, weil eine staatlich subventionierte NGO alle Kosten übernimmt

Eine gegenseite, möchte ich da hinzufügen, die meist finanzjell eh schon viel besser gestellt ist als ein dahergelaufener blogger, selbst dann noch, wenn er ein im verhältnis zu anderen arbeitenden menschen recht hohes einkommen hat. Für einige ist der sozjalstaat immer noch in aller pracht da, wie ein immergrüner geldbaum, dessen laub zum pflücken einlädt, und das sind weder die hartzies noch die migrantys. Es ist das geschmeiß aus der BRD-parteienoligarchie.

¹Nach anhörung beim untersuchungsgericht eingestellt — und die untersuchungsrichterin hatte mehrfach sichtbare mühe, nicht laut loszulachen. Die arme seele, die das protokoll schrieb, war da nicht ganz so selbstbeherrscht. Na, die werden den rest das tages noch genug bitteres gehört haben.

#Berlin #BRD #HadmutDanisch #HateAid #Justiz #Kafkaeskes #Link #rechtsmissbrauch #RicardaLang #Willkür
Kampf gegen HateAid

Bitte helft mir, HateAid das Handwerk zu legen. Dieser Blogartikel richtet sich insbesondere an Rechtsanwälte, die Mandanten gegen HateAid oder andere Abmahn- und Klage-NGOs vertreten, und an Versicherungs- und Steuerrechtsexperten. Ich muss mich zuerst einmal bei meinen Lesern entschuldigen. Ich habe in den letzten Wochen und Monaten mein Blog merklich vernachlässigt und nicht mit der [...]

Danisch.de
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Radikale Töchter

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116282889411981826

Der Bundespascha ist sooo 1 Pimmel...

...und der Klimaterrorist Dobrinth ist ein Antidemokrat, in extremer Nähe zu NoAfD

#Bundespascha #Merz #Dobrinth #Willkür #Antidemokrat #NoAfD

Fritze Merz und seine Manager Truppe führen einen Kampf gegen Demokratie und Kultur, ganz im Sinne der rechtsextremen AfD ^^
Die Zentrumspartei reloaded ...
#neoliberalismus
#kulturkrieg
#willkür
#lobbyismus

https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/foerderstopp-bmi-radikale-toechter-100.html

Bundesinnenministerium stoppt Fördergelder für Anti-Extremismusprojekt

Die Gründerin eines Anti-Extremismusprojekts kritisiert Aussagen des Kanzlers, darauf stoppt das Innenministerium die Finanzierung - trotz Protestes der Bundeszentrale für politische Bildung. Das belegen Dokumente, die <em>Report Mainz</em> vorliegen.

tagesschau.de

Ägypten/Amnesty International:
Hasan El Sayed muss sofort freigelassen werden!

"Beamt*innen der Nationalen Sicherheitsbehörde befragten ihn zu seiner Rolle in dem Film The Eagles of the Republic, in dem er ganz kurz als Priester auftritt. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft und es wird wegen des Vorwurfs der 'Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung' gegen ihn ermittelt."
#Ägypten #MenschenRechte #Diktatur #Willkür #AmnestyInternational #UrgentAction
https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/aegypten-hassen-el-sayed-wegen-filmrolle-inhaftiert-2026-03-19

Ägypten: Hassen El Sayed wegen Filmrolle inhaftiert

Der in Dänemark lebende Ägypter wurde bei seiner Ankunft in Kairo in Haft genommen.

BRD-inlandsgeheimdienst des tages

Das half Heide allerdings wenig, denn ihre ehemalige Arbeitsstelle war bereits neu besetzt. Das Opfer des Behördenirrtums arbeitet heute in einem Einrichtungsgeschäft und versucht, das eigene Leben wieder zusammenzusetzen. Die echte Rechtsextremistin lebt derweil weiter unbehelligt in Norddeutschland

Vielleicht sollte man in der BRD einfach mal geld einsparen, indem man die diversen geheimdienste abschafft… statt die vielen menschen mit willkür und existenzjeller peitsche zu kwälen, deren arbeitskraft niemand so bezahlen will, dass man davon leben könnte. Vielleicht… das ist natürlich völlig hypotetisch… hülfe das sogar ein bisschen gegen den so genannten „rechtsextremismus“.

Wenn ich so eine geschichte eines völlig willkürlich ausgesprochenen berufsverbotes lese, bin ich eher froh, dass zurzeit keiner ein parteiverbotsverfahren gegen die AFD mit den „erkenntnissen“ des BRD-inlandsgeheimdienstes versucht. Es könnte sehr, sehr, sehr peinlich werden. Und es hätte für die verantwortlichen natürlich weiterhin keine konsekwenzen.

Ach ja, und viel spaß noch mit klarnamenspflicht und internetzausweisen zum kinderschutz!!1!

#Berlin #Berufsverbot #BRD #Fail #Geheimdienste #Heise #Link #RechtsfreierRaum #StefanKrempl #Verfassungsschutz #Willkür
Wenn Netzrecherche die Existenz vernichtet: Fataler Klick beim Verfassungsschutz

Ein Irrtum bei der digitalen Identitätsfeststellung kostete eine Hochschulmitarbeiterin ihren Job: die Behörden verwechselten sie mit einer Neonazi-Aktivistin.

heise online
Ein Demokratischer Staat macht Bürger zu Verbrechern - alleine durch die Statistik und Änderung von Gesetzen! Der Anstieg der sog. "Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamte" wird zu politischer Hetze verwandt, oftmals völlig ohne Gewalt im Vorfeld. #Polizeigewalt #Willkür Das sind #Autokraten -Maßnahmen!

Immer mehr Gewalt gegen die Po...
Immer mehr Gewalt gegen die Polizei? – MONITOR

YouTube
Paar Punkte der Kritik: neuer Straftatbestand: Die "Vorfeldstraftat" Mit viel Spielraum für Auslegung. #Rechtsicherheit nix da. Tür und Tor offen für #Willkür #NoNPOG! #Polizeigesetz