Die hessische Regierung will Menschen bestrafen, die Fantasierecht brechen – mit bis zu fünf Jahren Gefängnis. Kein Landes- oder Bundesgesetz kennt es, weder Verfassung noch europäisches oder Völkerrecht: das »Existenzrecht Israels«....

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1199274.autoritaerer-umbau-existenzrecht-israels-mit-fantasierecht-in-den-autoritarismus.html

#justiz #willkür #zensur #repression

Meine größten Ängste

Ich habe keine Angst vor dem körperlichen Terror;
doch ich habe Angst vor Sozial- und Demokratieabbau.

Ich habe keine Angst vor dem Alleinsein unter Menschen;
doch ich habe Angst vor innerer Leere und Einsamkeit.

Ich habe keine Angst davor, von einem Zug oder Auto überfahren zu werden;
doch ich habe Angst davor, menschlich unter die Räder zu kommen.

Ich habe keine Angst vor Eis, Frost und sehr kalten Wintern;
doch ich habe Angst vor menschlichem und sozialem Eis und Frost.

Ich habe keine Angst vor körperlicher Gewalt;
doch ich habe Angst vor Gewalt an meinen Gefühlen.

Ich habe keine Angst davor, Verantwortung zu übernehmen;
doch ich habe Angst vor Menschen, die mir nicht antworten.

Ich habe keine Angst vor weiterer Armut;
doch ich habe Angst vor weiteren Ausgrenzungen.

Ich habe keine Angst vor den Herausforderungen meines Lebens;
doch ich habe Angst vor Fremdbestimmung, Zwang und Willkür.

Ich habe keine Angst vor tiefen und ehrlichen Gefühlen;
doch ich habe Angst, mit meinen Gefühlen an die Wand gefahren zu werden.

Ich habe keine Angst vor Enttäuschungen;
doch ich habe Angst, vorsätzlich ent- und getäuscht zu werden.

Ich habe keine Angst zu suchen;
doch ich habe Angst, nichts – außer Leere – zu finden.

Ich habe keine Angst vor der Angst;
doch manches Mal habe ich Angst, meine Angst anzunehmen
und ihr in die Augen zu schauen.

#angst #demokratie #sozialabbau #terror #einsamkeit #gewalt #gefühle #verantwortung #willkür #leere #angstannehmen

Wieder ein #Hamburg er Pipilangstrumpf-Gesetz:

Widewieesmirgefällt:
Ein #Cannabis Anbau-Projekt scheitert, weil es zu wenig nervt. Zu leise, zu sauber, zu harmlos, im falschen Viertel eine Todsünde.

https://www.ardmediathek.de/video/extra-3/realer-irrsinn-cannabis-farm-zu-leise-und-zu-sauber-fuers-industriegebiet-in-hamburg/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS82NTc4ZWNlMi0zOWUxLTQ5NWItYmMxOC0wYjM4ZDI4N2I5NDE

#legalisierung #willkür

Ein bisschen lektüre zur BRD-rechtspraxis

Weia, die justiz in scheißberlin funkzjoniert ja genau so geil wie die s-bahn.

Es geht um einen Zivilrechtsstreit vor dem Landgericht und dem Kammergericht (=Oberlandesgericht) Berlin, in dem bis heute nicht klar ist und systematisch vernebelt wird, wer eigentlich mein Prozessgegner ist: HateAid, Ricarda Lang, die gegnerische Anwaltskanzlei oder die Richter

Allein der skänn des strafantrages. Ich habe ja selbst schon einiges gesehen, einschließlich einer p’litisch weisungsgebundenen staatsanvergewaltschaft, die beim verknastungsversuch wegen volxverhexung bei einer aus ihrer sicht p’litisch bekämpfenswürdigen person ein bisschen mit den paragrafen in der anklageschrift durcheinandergekommen ist¹, aber so etwas ist mir noch nie untergekommen. Dafür muss man wohl ins reichshauptslum umziehen… 🤭️

[…] habe ich seit inzwischen 4 Jahren Dauerarbeit und Stress am Hals und inzwischen deutlich über 30.000 Euro Rechtskosten […] Während die Gegenseite keinerlei Kostenrisiko und keinerlei Zeitaufwand auf sich nimmt, weil eine staatlich subventionierte NGO alle Kosten übernimmt

Eine gegenseite, möchte ich da hinzufügen, die meist finanzjell eh schon viel besser gestellt ist als ein dahergelaufener blogger, selbst dann noch, wenn er ein im verhältnis zu anderen arbeitenden menschen recht hohes einkommen hat. Für einige ist der sozjalstaat immer noch in aller pracht da, wie ein immergrüner geldbaum, dessen laub zum pflücken einlädt, und das sind weder die hartzies noch die migrantys. Es ist das geschmeiß aus der BRD-parteienoligarchie.

¹Nach anhörung beim untersuchungsgericht eingestellt — und die untersuchungsrichterin hatte mehrfach sichtbare mühe, nicht laut loszulachen. Die arme seele, die das protokoll schrieb, war da nicht ganz so selbstbeherrscht. Na, die werden den rest das tages noch genug bitteres gehört haben.

RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116282889411981826

Der Bundespascha ist sooo 1 Pimmel...

...und der Klimaterrorist Dobrinth ist ein Antidemokrat, in extremer Nähe zu NoAfD

#Bundespascha #Merz #Dobrinth #Willkür #Antidemokrat #NoAfD

Fritze Merz und seine Manager Truppe führen einen Kampf gegen Demokratie und Kultur, ganz im Sinne der rechtsextremen AfD ^^
Die Zentrumspartei reloaded ...
#neoliberalismus
#kulturkrieg
#willkür
#lobbyismus

https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/foerderstopp-bmi-radikale-toechter-100.html

Ägypten/Amnesty International:
Hasan El Sayed muss sofort freigelassen werden!

"Beamt*innen der Nationalen Sicherheitsbehörde befragten ihn zu seiner Rolle in dem Film The Eagles of the Republic, in dem er ganz kurz als Priester auftritt. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft und es wird wegen des Vorwurfs der 'Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung' gegen ihn ermittelt."
#Ägypten #MenschenRechte #Diktatur #Willkür #AmnestyInternational #UrgentAction
https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/aegypten-hassen-el-sayed-wegen-filmrolle-inhaftiert-2026-03-19