Frau #Prien und die #CDU machen nicht den Eindruck, die #DemokratieRetten zu wollen. Statt dessen wollen sie befehlen, was, wer und wo "Mitte" ist.
Wie sehr das scheitern muss, wie sehr das aber auch ins ideologisch manifestierte konservative Spiel der Union passt, hat @GuidoKuehn bereits vor längerer Zeit mit einem Bild sehr klar veranschaulicht.
Was Prien da macht, ist eindeutig eine solche #Rechtsverschiebung.

Umbau der Demokratieförderung: Bildungsministerin Prien ist »allergisch gegen Identitätspolitik«
CDU-Politikerin Karin Prien verteidigt ihre Reform von »Demokratie leben« entschieden. Kritiker werfen ihr vor, Projekte abstrafen zu wollen, die in ihren Augen zu links seien. Prien spricht von »Überheblichkeit«.






