Thorsten Rochelmeyer13h ago

Oh, das scheint ein Muster zu werden.

In #NewYork gewinnt mit #ZohranMamdani einer, der sich als demokratischer Sozialist bezeichnet, mit günstigen Mieten, bezahlbaren Lebensmitteln und gutem und freiem ÖPNV die Wahl.

In #Kopenhagen macht #SisseMarieWelling das mit einem ähnlichen Programm, in dem sogar das böse Wort "Parkplätze" vorkommt - und räumt damit die ewig geglaubte, Sozialdemokratische Herrschaft ab.

Und unsere #Grünen so: 'Oh mein Gott! Nein! Das geht nicht! Wir müssen wirtschaftsfreundliche Politik machen und uns an die CDU ranwanzen, sonst weinen die am Ende, wenn wir gewinnen!'

Ja, kannste so machen, ist aber halt Scheiße!

Zur Erinnerung: Progressive Politik scheitert bei uns, weil sie immer (hallo #Union, hallo #sPD!) maximal ungerecht gestaltet wird, nicht weil es an Mehrheiten mangelt.

https://taz.de/Sozialdemokraten-verlieren-Kopenhagen-nach-ueber-100-Jahren-Stadt-rueckt-nach-links/!6131068/

#PolitikVerdrossenheit #KlimaGeld #MobilitätsWende #TaxTheRich

Sozialdemokraten verlieren Kopenhagen nach über 100 Jahren: Stadt rückt nach links

In der dänischen Hauptstadt werden zwei Parteien links der Sozialdemokraten die stärksten Kräfte, in anderen Regionen legen auch die Liberalen zu.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Jenkins. Tom Jenkins. 🤮🤢🤮2d ago

#Filz wohin du schaust. Aber über #Politikverdrossenheit lamentieren

https://www.deutschlandfunk.de/kulturstaatsminister-weimer-sieht-sich-nach-medienberichten-vorwuerfen-im-zusammenhang-mit-seiner-me-100.html

Streit um Ludwig-Erhard-Gipfel - Kulturstaatsminister Weimer sieht sich nach Medienberichten Vorwürfen im Zusammenhang mit seiner "Media Group" ausgesetzt

Eine Firma von Kulturstaatsminister Weimer soll Medienberichten zufolge gegen Geld den Zugang zu Regierungsmitgliedern angeboten haben. Demnach wurden Paketpreise von bis zu 80.000 Euro aufgerufen.

Die Nachrichten
mistersixt2d ago

Stell Dir vor, im Volksentscheid entscheiden Hamburger:innen mehrheitlich für Klimaneutralität bis 2040 statt 2045.

Die CDU spricht nun von einem „Irrweg“, den es zu korrigieren gilt. Der Zukunftsentscheid gefährde in „eklatanter Weise“, was Hamburg stark mache.

Und sie wundern sich über #Politikverdrossenheit !

Elisabeth5d ago

Süddeutsche Zeitung von heute aufgeschlagen.

Seite 1:

Leitartikel "Wir haben verstanden." mit Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr & Lob von der Industrie, dass diese u.a. auf einen leistungsfähigen deutschen Luftverkehr angewiesen sei.

Rechts daneben eine kleine Meldung, die zum Thema der Woche leitet: bei der Deutschen Bahn werde erstmal alles noch schlimmer, die Infrastruktur altere noch schneller als bisher gedacht.

SZ von heute direkt wieder zugeschlagen.

#Politikverdrossenheit

Falk Appel6d ago
Nichts von dem was die Deutsche Bundesregierung macht, kommt überraschend, das war schon im Wahlkampf klar und trotzdem bzw. deswegen wurden sie gewählt.
Die einzig verwundeliche ist, dass so viele Menschen Politik für Konzerne und reiche Menschen gewählt haben obwohl sie nie dazugehören werden.
Und auch diese Dummheit überrascht nicht.
#PolitikVerdrossenheit #WeltSchmerz
Herr Irrtum! 🔊Nov 13

#Bündnis90 pro #Massenüberwachung per #Palantir .

Jo. Hat 36 Jahre und die "Grünen" für diese 180 Grad #Wende gebraucht.

Unfassbar.

Das ist dermaßen übel enttäuschend und ein Vertrauensmissbrauch sondersgleichen.

Was für eine Ironie, dass die Nachfolgepartei der SED heute die einzige Verbleibende ist, die noch einigermaßen ein demokratisches Rückgrat zu haben scheint.

#Politikverdrossenheit ? Aber wie!

#DieGrünen

Und wenn ich lese, dass #Özdemir das machen "muss", weil die "Bürgerlichen" ihn sonst nicht wählen würden, kommt mir das Kotzen (entschuldigt meine Wortwahl - aber so geht's mir wirklich). Was allein da für abscheuliche Gedankengänge dahinter stehen... übel. Wieso lässt man solche speichelleckenden Typen eigentlich nach oben?

Show threadJörg MüllerNov 12
@citizenserious @Landtag_BW Wer als Parlament #Vertrauen durch #Transparenz erzeugen und Interesse statt #Politikverdrossenheit erreichen möchte, sollte derart mindestens "missverständliche" Auslassungen in der Kommunikation "vermeiden".
Show threadCrazy-to-BikeNov 12
@kuketzblog

Ich habe Antwort erhalten.

Kurzfassung der Antwort (komplette Antwort im Anhang):
» Wir sehen den Einsatz von #Palantir kritisch, haben dem Vertrag nicht zugestimmt, werden einer Verlängerung nicht zustimmen, stimmen aber für die Änderung des Polizeigesetzes, damit der Einsatz solcher Schnüffelsoftware rechtlich ermöglicht wird «

Diese zeigt - wenig überraschend, dass auch die #Grünen das Grundproblem von #Palantir nicht verstanden haben. Anlasslose, flächendeckende, die gesamte Bevölkerung unter Generalverdacht stellende #Massenüberwachung - mit allen Konsequenzen, gerade auch in Hinblick auf die #FckAfD.
Und das, obwohl längst bekannt ist, dass die bisherigen polizeilichen Mittel völlig ausreichend sind:
Alle schwerwiegenden Anschläge der letzten Jahre hätten mit den schon bislang vorhandenen Mitteln und den daraus vorhandenen Informationen verhindert werden können. Es mangelt(e) nicht an Möglichkeiten und Erkenntnissen polizeilicher Arbeit, sondern einzig und allein am polizeilichen Handeln. Statt der Anlenkungsnebelkerze der (versagenden) Ermittlungdbehörden mit dem Ruf nach angeblich fehlenden (erweiterten) Befugnissen zu folgen, wäre im Sinne politisch verantwortlichen Handelns die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, der das Versagen der Polizei untersucht, die folgerichtige Konsequenz gewesen.

Nochmal in aller Deutlichkeit:
Auch die nun mit Hilfe der Grünen legalisierte flächendeckende, anlasslose Überwachung aller unbescholtener Bürgerinnen und Bürger und die damit einhergehende massive Verletzung von Grundrechten wird Anschläge und Verbrechen nicht (besser) verhindern, weil das Problem nicht fehlendes Wissen ist, sondern, dass die Ermittlungsbehörden ihren Job nicht machen.

Mit der Zustimmung zu noch mehr Überwachung und dem damit verbundenen weiteren Entwicklung Deutschlands zu einem Polizei- und Überwachungsstaat sind auch die Grünen zu einer demokratiefeindlichen, unwählbaren Partei geworden, was ich zutiefst bedaure.

Nachtrag:
Das hier Geschriebene habe ich auch den Grünen per Mail geantwortet, glaube aber nicht, dass auch nur nochmal darüber refkektiert nachgedacht wird - zumal das Kind jetzt eh schon in den Brunnen gefallen ist, und man nie zugeben würde, etwas nicht verstanden oder falsche Entscheidungen getroffen zu haben. Frei dem Motto » Wir Politiker (m/w/d) haben die Weisheit mit Löffeln gefressen und was weiß der gemeine Pöbel (die Bevölkerung) schon «

Und da wundert sich wirklich noch jemand über #Politikverdrossenheit und das Erstarken der FckAfD 🤷🤦🤡🤮
(Auch wenn man angesichts derer zunehmend vieler, die auf die #NoAfD rein fallen, am Verstand der Bevölkerung zweifeln kann)
Show threadTuWasNov 11

@lies_das @HonkHase

Ich wünsche mir mehr Politiker, denen ich vertrauen kann und will.

#PolitikVertrauen statt #PolitikVerdrossenheit

Unser Problem sind doch Politiker wie #Spahn #Scheuer und Co.
#Vorbild Fehlanzeige

Michael KoehnNov 8
Während #Corona sind Fehler gemacht worden.
Logisch, niemand kannte solche Situationen.
Doch sie sind nie aufgearbeitet worden, das war ein wichtiger Grund für #Politikverdrossenheit!
#Spahn nicht zur Verantwortung zu ziehen, verstärkte das.
Und nun #Außenminister?
Nee #Merz!