Erinnert ihr euch noch: letzte Woche große #Razzia wegen #Körperverletzung im Amt und Vertuschung gegen #Polizisten des 1. Revier #Frankfurt, das bereits wegen seiner Verstrickungen in den #NSU2_0 bundesweit bekannt war.

Heute in der #hessenschau: "Nach Übergriffsvorwürfen: Neue Maßnahmen bei Frankfurter Polizei angekündigt"

Die Maßnahmen: Umbauten im Eingangsbereich, mitleidiges #Gaslighting: das Einsatzgebiet sei so herausfordernd, mehr Bullen aus anderen Einheiten, die am Wochenende in Gruppenstärke auf der Straße sein sollen, Polizeipräsident Stefan Müller setzt einen anderen Stefan Müller als neuen Leiter ein, alle Stefans machen mit dem #Innenminister einen Pressebesuch im Revier, wahrscheinlich legen sie noch den Grundstein des neuen Foyers.

Das ist kein strukturelles Versagen, das ist strategisches derailing mit rassistischem Beigeschmack (allein schon das Bahnhofsviertel noch diskursiv einzustreuen). Grüße gehen mal wieder raus an alle Parteien, die auf kommunaler und landesebene regieren und das mittragen: #spd #gruene #volt

https://www.hessenschau.de/panorama/nach-uebergriffsvorwuerfen-neue-massnahmen-bei-frankfurter-polizei-angekuendigt-v2,uebergriffe-polizei-massnahmen-100.html
#racialprofiling #acab #HessischerLandtag

Heute fand im Hessischen Landtag das 27. Wiesbadener Forum Datenschutz zu dem aktuellen Thema "Bürokratieabbau im Datenschutz" statt.

Zur Pressemitteilung: https://datenschutz.hessen.de/presse/27-wiesbadener-forum-datenschutz-buerokratieabbau-im-datenschutz

#datenschutz #wiesbadenerforumdatenschutz #hessischerlandtag #bürokratieabbau

Wow! Diese Rede von Michel Friedman im Hessischen Landtag ist wirklich eine der eindrücklichsten zum Thema Rechts-Extremismus und Menschenrechte in unserem Land!

#MichelFriedman #Rede #HessischerLandtag

https://www.tagesschau.de/inland/regional/hessen/hr-friedmans-rede-in-voller-laenge-afd-ist-eine-partei-des-hasses-100.html

So, @_FriedrichMerz , klingt eine Brandmauer. Die Politik der Nazis zu übernehmen, um sie rechts zu überholen, ist das Gegenteil davon.

https://www.hessenschau.de/politik/michel-friedman-im-hessischen-landtag-afd-ist-eine-partei-des-hasses,video-202556.html

#michelfriedman #hessischerlandtag #noafd #oskarschindler #gedenken

Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 war die Welt für Jüdinnen und Juden eine andere – und sie ist es bis heute.

LPin Astrid Wallmann macht deutlich: „Als Deutsche tragen wir eine besondere Verantwortung für den Schutz jüdischen Lebens. Seitens der Politik und der Zivilgesellschaft müssen wir alles dafür tun, um Jüdinnen und Juden in Deutschland zu schützen und entschieden gegen alle Formen des Antisemitismus eintreten.“

#HLT #HessischerLandtag #WeStandwithIsrael

Heute startet das Parlament in ein zweitägiges #PlenumHLT 🗣️. Auf der Tagesordnung für die 3. #Plenarsitzung stehen fünf Aktuelle Stunden sowie ein Gesetzentwurf zum durchgängigen Betrieb zu vollautomatisierten Verkaufsstellen – besser bekannt als das „Minimarkt-Gesetz“.

Bei uns im #Livestream können Sie alles mitverfolgen -> hessischer-landtag.de 🖥️.

#HessischerLandtag #HLT #HerzkammerderDemokratie #HLT21 #PlenumHLT

Der Hessische Landtag hat künftig vier
Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten. Wir gratulieren Frank Lortz (CDU), Daniela Sommer (SPD), Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und René Rock (Freie Demokraten) herzlich zur Wahl und wünschen viel Erfolg im Amt. Die Kandidatin der AfD-Fraktion erhielt keine Mehrheit.

#HessischerLandtag #HLT #HerzkammerderDemokratie #HLT21 #Parlament
#PlenumHLT #Vizepräsidenten

Wir gratulieren Astrid Wallmann zur Wiederwahl als Landtagspräsidentin. Sie ist damit auch in den kommenden 5 Jahren erste Repräsentantin des obersten Verfassungsorgans in Hessen. Unsere Glückwünsche gehen ebenfalls an den wiedergewählten und frisch vereidigten Ministerpräsidenten des Landes Hessen, Boris Rhein.
📸 Hessischer Landtag, Kanzlei; Sven Moschitz & Stefan Krutsch

#HessischerLandtag #HLT #HerzkammerderDemokratie #HLT21 #Landtagspräsidentin #Ministerpräsident #AstridWallmann #BorisRhein