Jetzt Petition zeichnen!
https://www.openpetition.de/petition/online/rheinland-pfalz-fuer-das-afd-verbot?
Wir appellieren an die Mitglieder des Landtags von Rheinland-Pfalz, insbesondere auch die Regierungsmitglieder:
Treten Sie ein für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die Alternative für Deutschland (AfD) nach Artikel 21 des Grundgesetzes!
#keinmillimeternachrechts #pruef #prüf #antifaschismus #demokratieleben #gegenrechts #demokratiestärken #mutzurwahrheit #rheinlandpfalz #ltrlp
Mein zweiter Termin heute in Mainz: "Regionale Wertschöpfung durch Energiewende" der Grünen-Fraktion Landtag Rheinland-Pfalz im Abgeordnetenhaus.
Zuhause läuft die Energiewende auf hyperlokaler Ebene: Diese Woche habe ich den Stromspeicher von 3 auf knapp 6 kWh aufgerüstet.
Verfolgte Frauen - das ist der thematische Schwerpunkt der diesjährigen Gedenksitzung des #ltrlp.
Die Gedenkrede zu diesem Thema hält Dr. Insa Eschebach. Sie ist die ehemalige Leiterin der Gedenkstätte Frauen-Konzentrationslager Ravensbrück - dort waren während des NS-Regimes ca. 120.000 Frauen und Kinder aus über 30 Ländern inhaftiert.
Der 27. Januar ist der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. An diesem Tag findet jedes Jahr eine Gedenksitzung des Landtags Rheinland-Pfalz statt.
Die parlamentarische Sommerpause neigt sich dem Ende zu – bald startet das Plenum wieder! Und am Anfang des Plenums steht die Aktuelle Debatte.
Wir haben für euch zusammengefasst, wie dieses Format funktioniert und wie Themen auf die Tagesordnung kommen.
Welche Begriffe aus der Landespolitik sollen wir euch als nächstes erklären? Schreibt es uns in die Kommentare! 😊
#kurzerklärt #Politik #AktuelleDebatte #Demokratie #ltrlp #Landtag #LandtagRheinlandPfalz
Was eine Diät ist, wissen alle. Aber was ist gemeint, wenn im politischen Kontext von Diäten gesprochen wird?
⏰ Kurz erklärt: Was ist eine Diät❓ Und wieso hat die nichts mit Abnehmen zu tun?
Wir haben alles, was man über das Thema wissen muss für euch zusammengefasst!
Welche Begriffe aus der Politik sollen wir als nächstes erklären?
Keine Gelder für Verfassungsfeinde: Gesetze sollen geändert werden
Der #ltrlp will eine gesetzliche Grundlage schaffen, um Mitarbeitende von Abgeordneten & Fraktionen von der staatlichen Finanzierung auszuschließen, wenn sie erwiesen verfassungsfeindlich sind. Darüber verständigte sich heute der Ältestenrat. In der kommenden Juni-Plenarsitzung will das Parlament den Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordneten- und Fraktionsgesetzes in erster Lesung beraten.
🌐Mehr dazu: https://s.rlp.de/zLBvUwE
Am Dienstag, 10. Juni 2025, um 18 Uhr zeichnet der #ltrlp das Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße offiziell als „Ort der rheinland-pfälzischen Demokratiegeschichte“ aus.
Wir blicken zurück auf das Hambacher Fest von 1832, bei dem rund 30.000 Menschen für Freiheit, Einheit und Demokratie demonstrierten.
Landtagspräsident Hendrik Hering lädt hierzu alle Interessierten herzlich ein. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist erforderlich: https://veranstaltungen-rlp.de/event.php?vnr=4d7-110
📣 Der Termin für die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz steht fest. Die Wahl zum 19. Landtag Rheinland-Pfalz wird am Sonntag, den 22. März 2026, stattfinden.
Nach den Vorgaben der Landesverfassung muss die Landtagswahl frühestens 57 und spätestens 60 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden. Die Wahlperiode des derzeitigen Landtags begann am 18. Mai 2021. Die Entscheidung wurde in Abstimmung mit dem Landeswahlleiter getroffen.
Überraschung in deutschen Parlamentarismus.
Als 1. deutsches Parlament hat gestern der Landtag Rheinland-Pfalz @ltrlp einen eigenen Tik Tok-Account gestartet 💃 : https://tiktok.com/@landtagrheinlandpfalz
Ich bin gespannt, wie die Verwaltung die Plattformlogiken nutzen wird, um junge Zielgruppe zu erreichen. Good luck 🍀
Zur PM des Landtages gehts hier 👇 : https://landtag-rlp.de/de/aktuelles/aktuelles-aus-dem-landtag/landtag-startet-auf-tiktok-dort-sein-wo-junge-menschen-sich-austauschen--22459
Bei der Sonderplenarsitzung des #ltrlp aus Anlass des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2025 stand die Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz vor 80 Jahren im Mittelpunkt. Es wurde daran erinnert, dass der Hass auf jüdische Menschen und Minderheiten nach 1945 nicht vorbei war und in unserer Gegenwart in erschreckender Weise wieder zum Vorschein kommt.
🎬 Die Gedenksitzung findet ihr hier: https://www.ardmediathek.de/video/swr-extra/jahrestag-der-befreiung-des-kz-auschwitz-gedenken-in-neuer-synagoge-mainz/swr-rp/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIxODE5MzE
📸: Jana Kay
Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) erinnerten an die Gräuel des Nationalsozialismus. Außerdem nahm der 104-jährige Zeitzeuge und Überlebende des Holocaust, Nicolaus Blättermann, an der Veranstaltung teil.
𝔻𝕖𝕣 ℙ𝕣𝕠𝕥𝕖𝕤𝕥𝕒𝕟𝕥
Frank Hamm 🏃➡️👟🥾🌻
Landtag Rheinland-Pfalz
Martin Fuchs