🚆 Anschluss verpasst!
Schwarz-Rot verschiebt Investitionen, Busse und Bahnen fallen aus, Taktungen verschlechtern sich. Pendlerinnen und Pendler stehen weiterhin im Stau oder warten vergeblich auf ihre Verbindung.
Wir GRÜNE sagen: Es geht besser! Mehr Geld in den ÖPNV, verlässliche Takte und moderne Fahrpläne – für alle, die täglich auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind. ✔️
#Hessen #Bilanz #SchwarzRot #HLT /F
Versetzung gefährdet wäre die richtige Bewertung für die schwarz-rote Koalition in Hessen. Im Bereich Bildung liefert Schwarz-Rot kaum mehr als Symboldebatten um Blockflötenunterricht, Bundesjugendspiele und Gendern.
Das zeig einmal mehr, dass diese Koalition für Stillstand, Rückschritt und Selbstbedienung steht.
Wir sind der Meinung, dass Hessen eine Politik braucht, die nach vorne denkt. 👉 und wir haben die Ideen dafür.🌱
Schwarz-Rot in Hessen hat fast Halbzeit. Aber es gibt kaum Ergebnisse.
Diese Koalition steht für Stillstand, Rückschritt und Selbstbedienung.
Wir sind der Meinung, dass Hessen eine Politik braucht, die nach vorne denkt.
👉 und wir haben die Ideen dafür.🌱
Viele Bundesländer haben einen unabhängigen Polizeibeauftragten. Auch der Bund hat einen.
#Hessen hat seit Jahren eine Planstelle. Der Landtag hat das noch unter Schwarzgrün beschlossen.
Aber dieser Posten wurde noch nie besetzt. Die CDU will den Posten nicht und verweigert deswegen die Besetzung. Die feige SPD macht, was die CDU will.
Dabei haben wir erst letzte Woche wieder vom anhaltenden #Polizeiproblem in #Frankfurt erfahren, das zeigt, wie wichtig der Posten ist.