#jetztmalehrlich :

Der Filz in der #NoAfd über trifft sogar die bisherige Leistung der #CDUCSU auf dem Feld.
Dazu werden da #fcknazis mit meinen Steuergeldern bezahlt.....

Allerhöchste Zeit für ein #parteiverbotsverfahren

#jetztmalehrlich :

Ihr ward Euch doch nicht sicher, oder? Deshalb lieber etwas höher plakatiert?

Keine Angst, Plakate ruinieren nur #fcknazis - hier sind ja keine drauf. Oder? ODER?

Sicherer für alle wäre es mit einem #parteiverbotsverfahren

#jetztmalehrlich:

Es sind zu viele
- mit Kontakt zu Russen, Chinesen und Nazis
- die auf Staatskosten ihre Verwandtschaft mästen
- die gerichtlich anerkannte #Nazis in ihrer eigenen Partei dulden

#parteiverbotsverfahren #jetzt #remigration für #fcknazis

RE: https://mastodon.social/@peterjelinek/115961640957106410

Wo ist @campact ? 😱, AfD bei 40%!!! Auch die CDU/CSU muss jetzt sehr dringend die öffentliche Debatte über #Rechtsextremismus angehen und darf sich einem #Parteiverbotsverfahren nicht länger verschließen. Sie wird selbst leer gesogen von der #afd. #noafd #afdverbotjetzt #nofascism

"Die Angst vor einem Parteiverbotsverfahren scheint wie verflogen. Drei Gründe sind entscheidend, dass die Radikalisierung der AfD weiter geht. Einer heißt Donald Trump."

https://www.belltower.news/radikalisierung-schuetzt-trump-die-afd-vor-dem-verbotsverfahren-164069/

#trump #noafd #usa #parteiverbotsverfahren

Radikalisierung: Schützt Trump die AfD vor dem Verbotsverfahren?

Die AfD ist rechtsextremer denn je. Die Angst vor einem Parteiverbotsverfahren scheint verflogen. Ein Grund dafür heißt Donald Trump. Die Analyse.

Belltower.News

Liebe #bundesregierung
#cdu #csu #spd
Lieber #bundestag
#diegruenen
#dielinke

bitte leitet endlich ein #Parteiverbotsverfahren gegen uns ein.
Unser Chaos wird Tag für Tag sichtbarer.

Grüße
Eure rechtsextreme, verfassungsfeindliche, faschistische
#AfD

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Bei der KomWahl wird die AfD in Bad Homburg nicht zur Wahl stehen. Wegen eines Fehlers wurde der Wahlvorschlag nicht zugelassen.

Bad Homburg: AfD-Liste nicht zur Kommunalwahl 2026 zugelassen | hessenschau.de
https://www.hessenschau.de/politik/kommunalwahlen/bad-homburg-afd-liste-nicht-zur-kommunalwahl-2026-zugelassen-v1,kommunalwahl-2026-afd-bad-homburg-100.html

Bad Homburg: AfD-Liste nicht zur Kommunalwahl 2026 zugelassen

Bei der Kommunalwahl im März wird die AfD in Bad Homburg nicht mit einer Liste zur Wahl stehen. Wegen eines Fehlers wurde der Wahlvorschlag nicht zugelassen. Hintergrund ist wohl ein parteiinterner Streit.

hessenschau.de

Neue Jugendorganisation gegründet: Befürworter des AfD-Verbots sehen Partei jetzt „radikaler als zuvor“ - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article692e4ae046f39b6230ff7b2f/neue-jugendorganisation-gegruendet-befuerworter-des-afd-verbots-sehen-partei-jetzt-radikaler-als-zuvor.html

> Die Chancen für ein Verbotsverfahren der AfD sei durch die neue Parteijugend sogar gewachsen, heißt es. Sie sei radikaler als zuvor. Thüringens Verfassungsschutzpräsident sieht keine Mäßigung.

Sogar Springer Blätter müssen das nun bemerken.

#FckAfD #AfDVerbotJetzt #Parteiverbotsverfahren #Verfassungsschutz

Neue Jugendorganisation gegründet: Befürworter des AfD-Verbots sehen Partei jetzt „radikaler als zuvor“

Die Chancen für ein Verbotsverfahren der AfD sei durch die neue Parteijugend sogar gewachsen, heißt es. Sie sei radikaler als zuvor. Thüringens Verfassungsschutzpräsident sieht keine Mäßigung.

WELT
Sagt mal, wieso beantragt der #Bundestag, der #Bundesrat oder die #Bundesregierung eigentlich immer noch kein #Parteiverbotsverfahren gegen die #AfD?

Was hindert die endlich diesen #Nazi Club prüfen und verbieten zu lassen? Warum müssen wir weiter #Fremdenfeindlichkeit, #Hass und Co. von diesen #Rechtsextremen erdulden? Es kotzt mich langsam wirklich an.
#Parteiverbotsverfahren nach Art. 21 Abs. 2 GG ist in der Praxis langwierig … aber es … entsteht Rechtsfortschritt nur, wenn verfassungsrechtliche Möglichkeiten überhaupt genutzt werden. Wer es nicht versucht, akzeptiert stillschweigend den Status quo … und …
Also wenn wir schon bei #parteiverbotsverfahren sind, dann finde ich, die #spd gehört wegen staatsgfährdendem Opportunismus ebenso verboten wie die #afd wegen staatsgefährdendem Radikalismus.