marv992d ago

Slowakei: Proteste gegen Entlassungen und Zensur in Kultur und Medien

https://feddit.org/post/28996929

Slowakei: Proteste gegen Entlassungen und Zensur in Kultur und Medien - feddit.org

Lemmy

ej_rostock2d ago

Mit Schulterschluss zwischen Rechtsextremen, Antisemiten und Russlandpropaganda wird wieder als Ende der "Meinungsfreiheit" und Demokratie markiert.

Obwohl all die benannten Beispiele (Kriegsverbrechen Israel, durch Russlands Krieg verhindert Wahl in der Ukraine usw.) der EU Thema sind und deshalb nicht Auslöser dessen sein könne, was hier Missinterpretiert wird: #wehrhaftedemokratie

Politisches Feuilleton: Wer widerspricht, der wird erledigt

Webseite der Episode: https://www.deutschlandfunkkultur.de/wer-widerspricht-der-wird-erledigt-100.html

Wer widerspricht, der wird erledigt

Deutschlandfunk Kultur
marv992d ago

Geheimdienste-Kontrollgremium Warnung vor US-Einstieg bei Berliner Software-Firma PSI

https://feddit.org/post/28985853

Geheimdienste-Kontrollgremium Warnung vor US-Einstieg bei Berliner Software-Firma PSI - feddit.org

> Während der Grüne Konstantin von Notz die Regierung auffordert, die Übernahme des Kritis-Unternehmens PSI zu verhindern, will sein CDU-Kollege im Kontrollgremium kein pauschales Verbot.

marv994d ago

[Bayern] Kritik am Rundfunkgesetz: "Einstieg in staatliche Regulierung"

https://feddit.org/post/28938849

[Bayern] Kritik am Rundfunkgesetz: "Einstieg in staatliche Regulierung" - feddit.org

Lemmy

Show threadMarcus Rohrmoser 🌻5d ago
Hi @ueckueck,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Auch beim Versuch.
Das soll ja keine Gewohnheit werden.
marv995d ago

[Bayern] Rundfunkgesetz-Änderung – "Ungewöhnlicher" Vorgang in Europa

https://feddit.org/post/28867660

[Bayern] Rundfunkgesetz-Änderung – "Ungewöhnlicher" Vorgang in Europa - feddit.org

Lemmy

Show threadMarcus Rohrmoser 🌻5d ago
Hi @CCC,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie sollte bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden.
Bereits beim Versuch.
Show threadMarcus Rohrmoser 🌻Apr 20
Hi @HonkHase,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden.
Bereits beim Versuch.
alleycatApr 19

Karina Dörk [CDU] als Landrätin der Uckermark wiedergewählt [Afd-Kandidat verliert]

https://feddit.org/post/28736227

Karina Dörk [CDU] als Landrätin der Uckermark wiedergewählt [Afd-Kandidat verliert] - feddit.org

>Damit stellt die AfD, die der Verfassungsschutz in Brandenburg als rechtsextremistisch einstuft, in dem Bundesland weiter keinen Landrat oder Landrätin. Zuletzt war es in Spree-Neiße knapp: Dort erreichte die AfD-Kandidatin Christine Beyer bei der Landratswahl im März 48,51 Prozent der Stimmen.

alleycatApr 19

Karina Dörk [CDU] als Landrätin der Uckermark wiedergewählt [Afd-Kandidat verliert]

https://feddit.org/post/28736175

Karina Dörk [CDU] als Landrätin der Uckermark wiedergewählt [Afd-Kandidat verliert] - feddit.org

>Damit stellt die AfD, die der Verfassungsschutz in Brandenburg als rechtsextremistisch einstuft, in dem Bundesland weiter keinen Landrat oder Landrätin. Zuletzt war es in Spree-Neiße knapp: Dort erreichte die AfD-Kandidatin Christine Beyer bei der Landratswahl im März 48,51 Prozent der Stimmen.