"Die Koalitionsfraktionen der #CDU und #SPD sowie die #AfD stimmten dafür."

Lohnt sich auch immer wieder daran zu erinnern, dass #Wegner & #Giffey in #Berlin mit Freude die Arbeit der Braunen machen.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/12/berlin-abgeordnetenhaus-neues-polizeigesetz-beschlossen.html

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Berliner Abgeordnetenhaus beschließt neues Polizeigesetz

rbb24.de
Wer hat mehr geraucht? #tagesschau oder #Giffey?
#news ⚡ Giffey warnt vor Kürzungen beim Elterngeld: Die frühere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat vor möglichen Kürzungen beim Elterngeld gewarnt. "Aktuell haben wir di... https://hubu.de/?p=327595 | #elterngeld #giffey #kuerzungen #hubu
Giffey warnt vor Kürzungen beim Elterngeld - Hubu.de - News & FreeMail

Die frühere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat vor möglichen Kürzungen beim Elterngeld gewarnt.

Hubu.de - News & FreeMail
@spmrider #Giffey ist die Person, bei der diese Luftballonfiepsstimme als Warnhinweis gelten sollte, dass sie gleich wieder irgendetwas absondert, das einem beim versehentlichen Zuhören den IQ auf Null zurücksetzt

Senatorin #Giffey möchte, dass man #KritischeInfrastruktur schützt, indem man zum Beispiel Kabelwege geheim hält.

Der Plan ist so genial, dass es an der Zeit ist, sich Speicher und Inselfähige Solaranlage anzuschaffen.

Und zwar nicht wegen irgendwelcher Terroristen, sondern simpel wegen des nächsten Baggers.

Kannste Dir nicht ausdenken.

Mit der #cdu +#giffey #spd liegt #berlin nun endgültig im Dreck - und steht für Verwahrlosung und ein 🇩🇪 Bild, das so niemand für möglich hielt.
#tennis #wegner #politik #armut #konseravtiv #Wohlstandsverwahrlosung #armut #kapitalismus #kulturlos #baustelle #wirtschaft #mietenwucher #görli #solidaritat

RE: https://chaos.social/@fragdenstaat/116373611309376433

Und immer daran denken, wer uns diese korrupte #CDU eingebrockt hat: Frau Doktor #Giffey und ihre #SPD, die ohne Not lieber mit der CDU statt mit @dielinke und @gruene_berlin Sachen kaputt machen will! #berlin

@joerg_spengler nur nicht #berlin mit #cdu und #giffey #spd :-(

@BerlinVic

All diese Punkte hat die SPD alle schon sehr lange abgeschrieben. Mit Typen wie #GasGerd, #CumExOlaf, #Giffey, #Schwesig, ...

Niemand braucht #Antisozialdemokraten. Es gibt Linke und Grüne ...