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Thüringens Innenminister kritisiert gekipptes "Compact"-Verbot - Hubu.de - News & FreeMail

Angesichts schwacher Umfragewerte der Sozialdemokraten und wachsender Zustimmung für die AfD kritisiert Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) den Kurs seiner Partei. Die SPD müsse "schonungslos eigene Fehler analysieren", sagte Maier der "Süddeutschen Zeitung".

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Mit Vernunft und BesonnenheitOct 21
@correctiv_org 🔎 Droht der Identitären Bewegung ein Verbotsverfahren?
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2025/10/21/droht-der-identitaeren-bewegung-ein-verbotsverfahren/ #DebatteumAfDVerbot #NeueRechte #Parteien #AfD #AfDVerbot #CompactVerbot #IdentitreBewegung #Nachrichten #Rechtsextremismus #Verbotsverfahren
Andi Waffeln!Jul 3, 2025

#AfD #RechtsExtremismus #RechteHetze #KasseMachenMitHetze #compactverbot

Repost: so lange Rechte Hetze derart einträglich ist für die AfD selbst und ihre Vorfeld-Demagogen im Netz und analog im Print wird sich rein gar nichts ändern! Erst wenn man damit nicht mehr reicher, sondern ärmer wird, endet es.

Radio CORAXJun 26, 2025

Updates zum Compact-Verbot

Am 24. Juni 2025 hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig die ursprünglich erlassene Verbotsverfügung gegen das rechtsextreme COMPACT-Magazin aufgehoben. Die ehemalige Bundesinnenminister Nancy Faeser von der SPD, hatte die Verbotsverfügung im Sommer 2…... mehr

https://radiocorax.de/updates-zum-compact-verbot/

#Antifa #CompactVerbot #ReporterOhneGrenzen

Marvin OppongJun 25, 2025
Gericht hebt #compactverbot auf: Innenministerin Faeser wollte gegen rechts vorgehen – herausgekommen ist ein Eingriff in die Pressefreiheit. Bessere Werbung für Compact gibt’s nicht. Elsässer prüft Schadensersatz – zahlen dürften solchen die Steuerzahler*innen. #Compact
kopptischJun 24, 2025
#compactverbot aufgehoben. Lag schon bei der Verhandlung in der Luft, dass das Vereinsverbot anwendbar ist. Verschwörungsmist, Antisemitismus, Rassismus et al. seien aber nicht »prägend« und daher von Pressefreiheit gedeckt. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/compact-magazin-nicht-verboten
BVerwG hebt Compact-Verbot auf

Das BVerwG hat das Verbot des Bundesinnenministeriums gegen das rechtsextreme Magazin 'Compact' aufgehoben.

Legal Tribune Online
EngelMichelman🐸 AntifaschistJun 24, 2025
Entschuldigt meinen Pessimismus, aber ich denke unsere #Demokratie wird die 4 Jahre #kleiko nicht überstehen.
#merz
#klingbeil
#cducsu
@SPDde
#rechtsruck
#AfDVerbotsantrag
#compactverbot
Becca 🌳🚀🛀Jun 24, 2025

Dieses sächsische Urteil zum #compactverbot muss man nicht verstehen, oder? Die Richter sagen immer wieder, dass Schwellen überschritten werden, aber dann "ja, ne reicht noch nicht" & "Marktplatz der Ideen". Völlig bizarr. Was müssen die denn noch machen, damit es reicht?
https://www.bverwg.de/de/pm/2025/48

#compact

Pressemitteilung Nr. 17/2026 | Bundesverwaltungsgericht

Amadeu Antonio StiftungJun 24, 2025
Auch wenn das Bundesverwaltungsgericht #Compact-Verbot aufhebt, bleibt ein Punkt in der Urteilsbegründung zentral: der völkische Charakter des Remigrationsbegriffs. Für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ist dieser zentral. Die Beweise dafür sind schon im Falle #Elsässer erdrückend:

Verbotsverfügung gegen „Compac...
Verbotsverfügung gegen „Compact-Magazin“: Hass-Belege auf über 50 Seiten

Bei Diskussionen um das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins hilft ein Blick in die Verbotsverfügung des Innenministeriums. Der taz liegt sie vor​.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
KauzJun 24, 2025

Kann ein demokratischer #Rechtsstaat, der sich gegen #Rechtsextremismus nicht verteidigen kann/will, überleben? Ich denke: Nein. #CompactVerbot #AfDVerbot

https://www.tagesschau.de/inland/verbot-compact-aufgehoben-100.html

Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des Compact-Magazins auf

Das rechtsextreme Magazin Compact kann weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot aufgehoben, das die damalige Bundesinnenministerin Faeser im Sommer 2024 erlassen hatte.

tagesschau.de