Mastodawn

Das BSW in Sachsen protzt damit, dass sie die Grünen durch Lügen im Landtag in eine gemeinsame Mehrheit mit der AfD hineingetrickst haben. Wer noch einen Beleg dafür brauchte, dass die Wagenknechte nur Handlanger der Faschisten sind, hat ihn bekommen.

gsox 23h ago

Nico Kuhn 1d ago

(1/4) Am 09.05 protestierten bis 150 Menschen auf einer #AfD Versammlung "..gegen #Windräder im #TeutoburgerWald" am Theaterplatz in #Detmold. Aufgerufen hatte AfD #Lippe gegen die Pläne, dass im Umkreis vom #Hermannsdenkmal Windräder gebaut werden sollen. Alle 275 Fotos: flic.kr/s/aHBqjCTBoF

gsox 23h ago

Radio Dreyeckland 3d ago

Grün-Schwarz in Ba-Wü geht beim Eingriff in die #Grundrechte voran und will erstmals KI-Kameraüberwachung, die gleichzeitig Gesichter erkennt und Verhalten analysiert. @yoshiXYZ
@netzpolitik_feed nennt das im RDL Gespräch ein "super dystopisches System". In #Mannheim kann die #Polizei währenddessen keinen einzigen Fall nennen, bei dem die seit acht Jahren laufende Videoüberwachung mit Verhaltensanalyse bei der Aufklärung oder der Verhinderung einer Straftat geholfen hat. Trotzdem soll in Mannheim und in zwei weiteren, nicht genannten Städten, nun auch noch die doppelte #KI Videoüberwachung "getestet" werden. Zudem soll auch noch Echtzeit-Fernidentifizierung dazugeschaltet werden. #Überwachung #Datenschutz https://rdl.de/beitrag/ki-kamera-berwachung-die-verd-chtiges-verhalten-und-gesichter-erkennt

KI-Kameraüberwachung, die verdächtiges Verhalten und Gesichter erkennt

Am Mittwoch haben Grüne und CDU in Baden-Württemberg ihren neuen Koalitionsvertrag vorgestellt. Im Abschnitt zur Inneren Sicherheit wird die Ausweitung der sogenannten intelligenten Videoüberwachung angekündigt.

Radio Dreyeckland

gsox 1d ago

why-not @why-not?1d ago

RE: https://mastodon.social/@why_not/116568630658677201

Das war übrigens letzten Monat:
„Neun Menschen demonstrierten am selben Samstag in Köln. Kein großes Bündnis. Keine Bühne. Keine Pressemitteilung. Nur neun Menschen, die sich jeden dritten Samstag im Monat am Breslauer Platz – hinterm Kölner Hauptbahnhof – treffen. Von 14 bis 16 Uhr. Bei Wind und Wetter. Für die, die in diesem Land unsichtbar sind.

Für rund 33,4 Millionen Menschen.
⬇️

gsox 1d ago

Show thread

Autonomie und Solidarität 2d ago

‚In Reaktion auf den Angriff auf die Sea-Watch 5 am Montag, den 11. Mai 2026, erklärte die Europäische Kommission auf ihrer Pressekonferenz am Mittwoch, den 12. Mai 2026, die Zusammenarbeit der EU mit libyschen Akteuren diene der „Verhinderung von weiterer Gewalt“.

Sea-Watch verurteilt diese Darstellung als groteske Verdrehung der Realität.

„Die EU arbeitet seit Jahren intensiv mit Akteuren in Libyen zusammen, denen schwerste Verbrechen gegen Schutzsuchende vorgeworfen werden, stattet sie aus und ermöglicht ihre Einsätze auf See. Vor diesem Hintergrund zu behaupten, genau diese Kooperation verhindere Gewalt, ist eine absurde Verdrehung der Realität und an Zynismus kaum zu überbieten.“…‘

https://sea-watch.org/sea-watch-uebt-scharfe-kritik-an-eu-reaktion/

#SeaWatch #Seenotrettung #EU #FortressEurope #Asyl #Refugees #Migration #Mittelmeer

Sea-Watch übt scharfe Kritik an EU-Reaktion nach Angriff auf Sea-Watch 5 • Sea-Watch e.V.

13. Mai – In Reaktion auf den Angriff auf die Sea-Watch 5 am Montag, den 11. Mai 2026, erklärte die Europäische Kommission auf ihrer Pressekonferenz am Mittwoch, den 12. Mai 2026, die Zusammenarbeit der EU mit libyschen Akteuren diene der „Verhinderung von weiterer Gewalt“. Sea-Watch verurteilt diese Darstellung als groteske Verdrehung der Realität. Ohne die…

Sea-Watch e.V.

gsox 1d ago

isfies!1d ago

gsox 1d ago

#aachen #ac1405
Bei der Impfgegner Veranstaltung fehlen selbstverständlich weder BSW noch AfD.

#fcknzs #afd #hunko #bsw

gsox 1d ago

#Aachen
Parallel zum "Karlspreis" findet das Jahrgangstreffen der Coronazis statt. Dieses Jahr wollen sie einem "Heinrich" (sitzt im Knast) einen Preis verleihen. Diverse rechte Streamer sind dazu angereist. Selbst Kevin Gabbe kam aus Berlin. Der antisemitische Sucharit Bhakdi sollte per Video zugeschaltet werden.
Langweilig.

Edit: Dieser Heinrich hat doch tatsächlich Hafturlaub erhalten ...

#coronazis #Bhakdi #POT #Gabbe #DauerwelleDemoReport

gsox 2d ago

Maxi 12x 💉 @ TDF5 2d ago

Ich fühl mich mit der ganzen #Özdemir-Nummer mit seinem BFF #Palmer hier in BW langsam in Trumpschen Verhältnissen. Dass dieser inakzeptable Charakter (Palmer) nochmal Tuchfühlung mit dem Zentrum der Macht aufnehmen würde, erschiene nach herkömmlichen Maßstäben des Anstands undenkbar. Diese Groteske ist wie ein Bug in der Matrix.

gsox 2d ago

AutonomeGeschichte 2d ago

13.05.99: Auf dem Sonderparteitag entscheiden sich die Grünen offiziell pro Kosovo-Krieg. Neben zahlreichen anderen Protestaktionen vor und in der Halle, wird Joschka Fischer dafür gefarbbeutelt.