HrAhlers 🇪🇺🏴‍☠️🐾NmK2h ago
Kultursenator Brosda sagt dazu: "Wer Angst vor Buchhandlungen hat, hat in seinem Leben etwas verkehrt gemacht."
#Hamburg #Schanze #Verfassungsschutz
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/wegen-verfassungsschutz-hamburger-buchhandlung-verliert-foerdermittel,schanzenbuchhandlung-102.html
Wegen Verfassungsschutz: Hamburger Buchhandlung verliert Fördermittel

Die Buchhandlung im Schanzenviertel soll wegen Bedenken des Verfassungsschutzes keine Fördermittel mehr erhalten. Das wurde durch eine AfD-Anfrage im Bundestag bekannt. Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda (SPD) kritisiert gegenüber dem NDR das Bundesinnenministerium.

ndr.de
Feministische Partei11h ago
Der #Verfassungsschutz hat in den vergangenen Jahren 1.200 zivilgesellschaftliche Organisationen heimlich überprüft. Betroffene Vereine erfahren davon nichts. Sie können sich nicht äußern, keine Stellung beziehen – und trotzdem können diese geheimen Berichte dazu geführt haben, dass Organisationen keine Fördermittel erhalten haben.
Eine gesetzliche Grundlage dafür? Gibt es nicht. Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat das Vorgehen mehrfach als rechtswidrig kritisiert.
#Zivilgesellschaft
Martin Schäfer1d ago

Ist das noch rechtsliberal oder schon #rechtsextrem ?

Genau dafür haben wir die 5% Hürde. Parteien sollen zu ihrem Kern kommen und genau das scheint die #FDP #Sachsenanhalt zu tun. Sie radikalisiert sich mit Narrativen, die wir bisher nur von rechten Akteuren kennen, die vom #Verfassungsschutz beobachtet werden.

Aber somit wird man keine Stimmen von der #AfD zurückholen, man legitimiert sie stattdessen. Wie viele Jahre will die FDP dieses Spiel noch spielen und daran scheitern?

Infoladen Schwarzmarkt2d ago

Noch ein Laden auf der Liste

Auch der linke Hamburger Schanzenbuchladen ist vom Verfassungsschutz durchleuchtet worden. Die AfD hatte im Bundestag nachgefragt.

https://taz.de/Kulturstaatsminister-im-Kulturkampf/!6170105/

#Hamburg #Verfassungsschutz #Kultur #noAfD #Förderung #Buchladen #Schanzenbuchladen

John M.2d ago

Läuft beim Verfassungsschutz.

»Eine Gruppe von Palästinensern plante wohl einen schweren Anschlag in Berlin. Ein Informant der deutschen Behörden spielte dabei eine entscheidende Rolle.«

#verfassungsschutz #palaestinenser

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-04/hamas-anschlag-berlin-v-mann-verfassungsschutz

Geplanter Anschlag in Berlin: Mutmaßlicher Hamas-Terrorist war V-Mann des Verfassungsschutzes

Eine Gruppe von Palästinensern plante wohl einen schweren Anschlag in Berlin. Ein Informant der deutschen Behörden spielte dabei eine entscheidende Rolle.

DIE ZEIT
L. Schwarzstein3d ago

Nicht vergessen, was #verfassungsschutz und #cdu damals schon taten.

https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/vor-40-jahren-skandal-um-celler-loch-wird-aufgedeckt,cellerloch100.html?utm_source=firefox-newtab-de-de

Theater um das "Celler Loch" in der JVA 1978: Terrorismus von Staats wegen wird 1986 bekannt

Als 1978 eine Bombe an der Celler Gefängnismauer detoniert, deutet alles auf Terroristen hin. Am 25. April 1986 kommt heraus, dass die Attentäter Verfassungsschützer waren. Und nicht nur Ministerpräsident Albrecht wusste Bescheid.

ndr.de
Show threadSepia Fan3d ago

@sixtus

Die Berliner Kultursenatorin Wedl-Wilson der selben Partei (parteilos) ist gerade wg. eines Fördermittelkandals zurückgetreten. Es wurden ohne ausreichende Prüfung und teils auf persönliche Empfehlungen hin 2,6 Mio. ausgezahlt.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/04/berlin-kultursenatorin-wedl-wilson-ruecktritt-foerdergeld-affaere-bilanz.html

Ihr Parteikollege Weimer (parteilos) schaltet dgg. den #Verfassungsschutz ein, um potentielle Preisträger wg. Förderungen in viel geringerem Umfang prüfen zu lassen.
Beiden scheint der richtige Kompass zu fehlen.

https://lesen-hilft.org/

Fördergeld-Affäre bringt Kultursenatorin nach elf Monaten zu Fall

Der Berliner Landesrechnungshof sieht laut einem Bericht schwere Fehler bei der Förderung von Projekten gegen Antisemitismus. Das brachte Sarah Wedl-Wilson als Senatorin für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu Fall - nach nicht mal einem Jahr im Amt.

rbb24.de
[email protected]3d ago

#Signal- #Phishing gegen Julia #Klöckner erfolgreich - #netzpolitik.org

Laut dem #Verfassungsschutz soll das #Phishing über den #Messenger #Signal so erfolgreich sein, dass „zahlreiche Signal-Gruppen im #parlamentarischen Raum derzeit von den Angreifern nahezu unbemerkt ausgelesen werden“. Auch der Account der #CDU- #Bundestagspräsidentin wurde übernommen...

https://netzpolitik.org/2026/attacke-auf-politik-und-journalismus-signal-phishing-gegen-julia-kloeckner-erfolgreich/

Attacke auf Politik und Journalismus: Signal-Phishing gegen Julia Klöckner erfolgreich

Laut dem Verfassungsschutz soll das Phishing über den Messenger Signal so erfolgreich sein, dass

netzpolitik.org
Kanuka4d ago

RE: https://chaos.social/@fragdenstaat/116461022547448087

Da unterrichtet einer Bundespolizist:innen, der in seiner Diss einen „Volkstaat“ für Weiße in Südafrika gefordert, der gegen die Entlassung von Kubitschek protestiert, einen Thinktank der Neuen Rechten mitgegründet und sich im Umfeld des NSU bewegt hat? Und das BMI entscheidet demnächst, ob der eine Professur für Sicherheitspolitik auf Lebenszeit bekommen soll?

Recherche von FragDenStaat - sehr bestürzend, sehr lesenswert.

#NeueRechte #demokratie #polizei #verfassungsschutz #dobrindt

CCC5d ago
Die Befugnisse der Behörden werden ausgebaut, nicht die Rechte der Betroffenen. Der #Verfassungsschutz definiert selbst, wen er warum beobachtet: „So schaffen sich Behörden rechtsfreie Räume“ taz.de/Anwaeltin-ue...

Anwältin über Verfassungsschut...
Anwältin über Verfassungsschutz: „So schaffen sich Behörden rechtsfreie Räume“

Der Verfassungsschutz definiert selbst, wen er warum beobachtet. Es braucht mehr Kontrolle, fordert die Bremer Rechtsanwältin Lea Voigt.

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