Und Deutschland unter #BlackRot enthielt sich. Das unterstreicht, wie tief die ethisch gefallen sind. Wir brauchen endlich eine geistig-moralische Wende.

https://www.spiegel.de/ausland/uno-nennt-sklavenhandel-schwerstes-verbrechen-gegen-menschlichkeit-us-regierung-ist-empoert-a-84153862-6828-4a22-afa9-10bac626c36b?sara_ref=re-so-bluesky-rss#ref=rss

Abstimmung in New York: Uno nennt Sklavenhandel »schwerstes Verbrechen gegen Menschlichkeit« – US-Regierung ist empört

Die Sklaverei ist eines der dunkelsten Kapitel der Menschheitsgeschichte. Das unterstreicht eine Resolution der Vereinten Nationen. In Washington ist man darĂŒber gar nicht begeistert.

DER SPIEGEL

@geheimgelehrter
#Sozialdemokrat sein, könnte so leicht sein: #Ginii-Koeffizient angucken, Maßnahmen einleiten, wieder auf den Ginii gucken, weiter machen...

Ach ja: Koalitionen, die das nicht zulassen einfach nicht eingehen.

#SPD #BlackRot

Acht Milliarden mehr fĂŒr den Klimaschutz, das klingt ja erst mal nicht so schlecht, wobei das gerade mal knapp fĂŒr eine Woche Golfkrieg reicht. Allerdings, warum muss das ĂŒberhaupt Geld kosten? Tempolimit, Streichung der Pendlerpauschale und Streichung sonstiger klimaschĂ€dlicher Subventionen spĂŒlen sogar Geld in die Staatskasse.

#blackrot #klimaKrise #klimaSchutz #tempolimit #pendlerpauschale

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaschutzprogramm-bundesregierung-100.html

Kabinett verabschiedet neues Klimaschutzprogramm

Das Kabinett hat ein neues Klimaschutzprogramm beschlossen, um die Klimaziele doch noch einhalten zu können. Acht Milliarden Euro zusĂ€tzlich gibt es dafĂŒr in den nĂ€chsten vier Jahren. "Eine echte Ansage", findet Umweltminister Schneider.

tagesschau.de
@VQuaschning Wenn Frau #Reiche sich mit Unternehmen aus #Öl und #Gas trifft, die Förderung fĂŒr #Solar zurĂŒckfahren will, dann wird #Deutschland alles erreichen, nur nicht irgendwelche #Klimaziele. Und da spielt es keine Rolle mehr das die #Blackrot Koalition ein #Klimaschutzprogramm vorgelegt hat. Ich kann mir nicht vorstellen das es die Ziele der #Ampel jemals erreicht. Der #Klimawandel ist lĂ€ngst im Gange.
Irgendwie habe ich das GefĂŒhl,
#BlackRot hört gar nicht auf das was wir hier so schreiben.

@stephie_hamburg

Meine GĂŒte, #BlackRot macht mich fertig.

Knaller! đŸ’„

Um die #AfDödel klein zu kriegen, mĂŒssten Staatliche Vorsorge und öffentliche Infrastruktur ("Öffentlicher Luxus") gestĂ€rkt und Ungerechtigkeit und Ungleichheit im Gegenzug abgebaut werden.

Die Mehrwertsteuer ist eine Art zweiter Einkommmenssteuer fĂŒr kleine Einkommen, die den grĂ¶ĂŸten Teil ihres Geldes in KonsumgĂŒter investieren MÜSSEN.

Die mit Abstand unsozialste, gefĂ€hrlichste und fĂŒr den gesellschaftlichen Zusammenhalt schĂ€dlichste Idee wĂ€re also, die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Das ist direkte und unmittelbare Wahlkampfhilfe fĂŒr die AfD.
Statt dessen mĂŒsste sie z. B. auf Grundnahrungsmittel und Ă€hnliche GrundgĂŒter auf Null gesenkt werden!

Die Bundesregierung so:

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/haushalt-bundesregierung-prueft-hoehere-mehrwertsteuer/100210914.html

FĂ€llt einem nichts mehr zu ein đŸ˜„

#KleiKo #BlackRot #Merz #Klingbeil #NichtMeinBundeskanzler #MehrwertSteuer #öffentlicherLuxus

Haushalt: Bundesregierung prĂŒft höhere Mehrwertsteuer

Die Regierung erwĂ€gt nach Handelsblatt-Informationen eine Anhebung der Mehrwertsteuer, um im Gegenzug die Einkommensteuer zu senken. Die Idee ist umstritten – auch wegen des Iran-Kriegs.

Handelsblatt

@gkat

Ich verstehe #BlackRot schon lange nicht mehr.

RE: https://mastodon.social/@AnitaWorks9698/116284979447613726

Das sorgt fĂŒr eine Umverteilung von Unten nach Oben. Denn viele Menschen, die zu wenig verdienen, um Einkommenssteuer zu bezahlen, mĂŒssen immer Umsatzsteuer zahlen.

Was macht das fĂŒr einen Sinn?

Gar keinen. Hauptsache nicht ĂŒber Vermögenssteuer reden.

#blackrot #DEpol #Union #SPD

@truls46

Jo, momentan bekommt #BlackRot wenig gebacken.