Regierungserklärung: Merz verhindert, was Merz fordert

Im Bundestag forderte der Bundeskanzler zuletzt Veränderungs- und Opferbereitschaft, Innovation und einen Kurswechsel. Seine Regierung aber betreibt auf zentralen Zukunftsfeldern das exakte Gegenteil.

DER SPIEGEL

Beschreibt treffend den Zustand von

#blackRot

Hanswurstiade

#schöneAlteWörter

Da spendieren die Grünen #Merz zum Start 500 MILLIARDEN, die Habeck in Reformen & Infrastruktur investiert hätte. #BlackRot verschleudert die Kohle für Lobby- & Wahlgeschenke und durch Unfähigkeit. Selbstmitleidig beneidet Fritz jetzt die Generation, die in zerbombten Städten hungerte. Aberwitzig.

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:6a2sk5sg5rk634qz6hjgmezc/post/3mnzzfv2bbc2a
Aktienbasierte Altervorsorge, wie sie #BlackRot verstärken will, ist eine feine Sache. Für die Finanzindustrie. Und für Oligarchen. Die Amerikaner werden jetzt zB mit Elons Verlustballon in ihrer Altersvorsorge zwangsbeglückt. Musk wird Billionär. Und sobald die Blase platzt, baden Rentner das aus

SpaceX and Anthropic are about...
SpaceX and Anthropic are about to go public—and your 401(k) may be forced to buy in

The dot-com guardrails are being dismantled just as SpaceX and Anthropic go public, experts warn. Your retirement account could feel it.

Fortune
Konservative Politiker sind intellektuell nicht in der Lage, ein positiv-gestaltendes Weltbild zu entwickeln, zu erläutern und in Umsetzung zu bringen. Aus diesem Grund glotzt #BlackRot auch untätig auf die verheerenden Umfrageergebnisse. Und setzt die grundfalschen Handlungen der Politik zugunsten Reicher und Überreicher fort. Bis das Land zerbricht und in Flammen aufgeht.
#BlackRot – reformlost

Der #HerbstderReformen geht nahtlos in einen #SommerderReformen über, der dann wieder in einem #HerbstderReformen versandet.
#BlackRot kann es einfach nicht.

#heutejournal

„Goldene Handschläge für politische Beamte? Illegal, Skandal, Untersuchungsausschuss!!!1! Außer natürlich, sie kommen von uns, der Bremer CDU.”

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/bremen-eckhoff-staatsrat-100.html

🗑️

#bremen #doppelmoral #wahlkampfgetöse #eckhoff #GroKo #BlackRot #Selbstbedienung #Filz #PUA

Weiterbeschäftigungsklausel für Staatsräte? Auch Bremer CDU war dabei

Umstrittene Klauseln versprechen Staatsräten einen Anschlussjob. Der Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses kritisiert das, war aber selbst mal daran beteiligt.

buten un binnen

@TwraSun Wann fusioniert die #SPD eigentlich mit der #CDU ?

#BlackRot

Unabhängig nur auf dem Papier? Die Personalie Hennemann und der dreifache Druck auf die Datenschutzaufsicht

Ich glaube, ich habe den Passus im Koalitionsvertrag von #Blackrot übersehen, der den strukturierten Grundrechtsabbau in Deutschland beschreibt. Here we go again. #Datenschutz #BfDI

https://digitalbydefault.eu/blog/unabhaengig-auf-dem-papier-die-personalie-hennemann-und-der-dreifache-druck-auf-die-datenschutzaufsicht/