Kai SchwerdtErmittlung gegen sechs Polizeibeamte aus #Köln wegen #Volksverhetzung. Anlass ist ein Polizeieinsatz Anfang Dezember 2025. Angehörige einer Roma-Familie berichteten von rassistischen Äußerungen. Bodycam-Aufnahmen werden ausgewertet.
Rant_ifa 🖤❤️ hope
Rant_ifaIch hätte das jetzt gerne mal geprüft.
Störung des öffentlichen Friedens.
#Volksverhetzung
#CDUCSU
#MerzDobrindt
Störung des öffentlichen Friedens.
#Volksverhetzung
#CDUCSU
#MerzDobrindt
Rita Werner 🖤❤️ HopeIch hätte das jetzt gerne mal geprüft.
Störung des öffentlichen Friedens.
#Volksverhetzung
#CDUCSU
#MerzDobrindt
DieBayern71-Jähriger aus Oberbayern wegen Holocaust-Leugnung und Nazi-Symbolen angeklagt https://www.diebayern.de/politik/71-jaehriger-aus-oberbayern-wegen-holocaust-leugnung-und-nazi-symbolen-angeklagt-3118759?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Extremismus #OBERBAYERN #Bayern #Kriminalität #Justiz #München #Holocaust-Leugnung #Volksverhetzung #LandkreisStarnberg #Telegram
DjamiloDie Bild-Zeitung hetzt im Goebbels-Stil gegen Muslime, Politiker schweigen. Wie können deutsche Politiker es zulassen, dass auf eine widerliche Weise gezielt gegen Muslime durch einen #Verlag gehetzt wird? Der Axel-Springer-Verlag betreibt seit über 20 Jahren #Volksverhetzung. Wo sind die Politiker?
Kickt jetzt einfach nur sein Rassismus wieder oder können wir es schon #Volksverhetzung nennen?
#FragefüreinenJuristen
#HaltsMaulFriedrich
Aktionsb. neue soziale Medien@fries @bpb
Gute Zusammenfassung der Situation. Dennoch werden die Probleme der großen Plattformen zu wenig benannt: (1) mangelnder #Datenschutz, d.h. die auf dem #Smartphone installierten Apps werden von den Plattformen genutzt, um massiv und intransparent persönliche Daten von Nutzer:innen abzugreifen; dieser Umstand birgt auch hohes Mißbrauchspotential durch evt. kommende politische #Diktaturen oder #Autokratien; (2) massive Verbreitung von #Volksverhetzung, #Cybermobbing, #Gewaltverherrlichung und kriminellen Meldungen, mit denen die demokratische Verfasstheit unseres Staates untergraben wird, vergl. Infos von @hateaid, @mimikama, @Volksverpetzer, @dieinsider etc.
Daraus leitet sich mindestens eine Verpflichtung von #Bildungs- und anderen öffentlichen Einrichtungen ab, ihre Infos über #Mastodon oder andere #Fediverse-Dienste auszuspielen, vergl. #Plus1-Prinzip von @rstockm , wenn nicht sogar die Pflicht, als #kriminell erkannte Plattformen zu verlassen.
Dies nur zur Frage: was fehlt? Ansonsten prima.
Gute Zusammenfassung der Situation. Dennoch werden die Probleme der großen Plattformen zu wenig benannt: (1) mangelnder #Datenschutz, d.h. die auf dem #Smartphone installierten Apps werden von den Plattformen genutzt, um massiv und intransparent persönliche Daten von Nutzer:innen abzugreifen; dieser Umstand birgt auch hohes Mißbrauchspotential durch evt. kommende politische #Diktaturen oder #Autokratien; (2) massive Verbreitung von #Volksverhetzung, #Cybermobbing, #Gewaltverherrlichung und kriminellen Meldungen, mit denen die demokratische Verfasstheit unseres Staates untergraben wird, vergl. Infos von @hateaid, @mimikama, @Volksverpetzer, @dieinsider etc.
Daraus leitet sich mindestens eine Verpflichtung von #Bildungs- und anderen öffentlichen Einrichtungen ab, ihre Infos über #Mastodon oder andere #Fediverse-Dienste auszuspielen, vergl. #Plus1-Prinzip von @rstockm , wenn nicht sogar die Pflicht, als #kriminell erkannte Plattformen zu verlassen.
Dies nur zur Frage: was fehlt? Ansonsten prima.
Aljoscha Rittner (beandev)Ein 25-Jähriger durchforstet soziale Medien nach Hass von rechts und schreibt Anzeigen, weil die Polizei es nicht tut
> Ein 25-Jähriger durchforstet soziale Medien nach NS-Symbolen und Volksverhetzung, weil die Polizei es nicht tut.
> Ohne F. wären die Behörden wohl nie auf die Posts aufmerksam geworden. Und auch nicht auf die rund 300 anderen Fälle, in denen F. seit 2019 wegen Delikten wie Volksverhetzung, Billigung von Straftaten und Beleidigung Anzeigen erstattet hat. Dafür bezahlt ihn niemand, er arbeitet weder bei einer privaten noch einer staatlichen Meldestelle für solche Delikte; der 25-Jährige verdient sein Geld überwiegend als Naturschutzexperte.
Ein 25-Jähriger durchforstet soziale Medien nach Hass von rechts und schreibt Anzeigen, weil die Polizei es nicht tut
Ein 25-Jähriger durchforstet soziale Medien nach NS-Symbolen und Volksverhetzung, weil die Polizei es nicht tut. Ist das Zivilcourage oder Denunziation?
Staatsanwaltschaft München I ermittelt gegen AfD-Abgeordneten René Dierkes wegen Volksverhetzung und Beleidigung https://www.diebayern.de/politik/staatsanwaltschaft-muenchen-i-ermittelt-gegen-afd-abgeordneten-rene-dierkes-wegen-3113876?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #AfD #Bayern #Kriminalität #München #RenéDierkes #AfD #Volksverhetzung #Verfassungsschutz
Commander KEEN 🖤♥️Rechte Propaganda und Verdacht auf #Volksverhetzung - in mehreren deutschen Bundesländern sowie in Polen und Spanien hat es Razzien gegen den rechtsextremen Verlag „Der Schelm“ gegeben. Dieser soll unter anderem Publikationen mit antisemitischen und volksverhetzenden Inhalten vertreiben.
