https://www.tagesspiegel.de/politik/von-eigener-frau-angezeigt-cdu-abgeordneter-kuban-lasst-fraktionsamt-ruhen-14630819.html Von eigener #Frau #angezeigt: #CDU - #Abgeordneter #Kuban lässt Fraktionsamt ruhen
"Die #Unschuldsvermutung gilt auch für Tilman Kuban."
Das ist vollkommen richtig.
Nur gilt das bei #Merz und großen Teilen seiner #CDU nicht ggü (angeblichen) #Migranten im #Stadtbild.
@jakob_thoboell
Das berichtet der WDR (Stand: 10.10.2025, 08:06 Uhr):
Mir fällt gerade ein weiterer Bericht auf (9. Okt. 2025):
(Bitte bis zum Ende lesen:
"Die Tat ist ein Familiendrama, [...]")
Meine Gedanken sind bei der Bürgermeisterin. 🕯️ 🙏
Kein normal denkender und anständiger Mensch kann für die #Chatkontrolle sein. Lediglich machtbesessene Menschen und Überwachungsfanatiker - wobei diese meistens eine Personalunion bilden - sind dazu in der Lage.
Wenn einmal Zugriff auf etwas gewährt wird, genügen den Verantwortlichen - wie man hieran erkennt - schon im Vorfeld nicht mehr der Ursprungsgedanke. Sie wollen nicht nur das letzte Glied des kleinen Fingers, sondern alles und somit den ganzen Menschen.
#Chatkontolle #Freiheitsrechte# Grundrechtseingriffe #Menschenrechte #Unschuldsvermutung #Überwachung #Überwachungsstaat
Kein normal denkender und anständiger Mensch kann für die #Chatkontrolle sein. Lediglich machtbesessene Menschen und Überwachungsfanatiker - wobei diese meistens eine Personalunion bilden - sind dazu in der Lage.
Wenn einmal Zugriff auf etwas gewährt wird, genügen den Verantwortlichen - wie man hieran erkennt - schon im Vorfeld nicht mehr der Ursprungsgedanke. Sie wollen nicht nur das letzte Glied des kleinen Fingers, sondern alles und somit den ganzen Menschen.
#Chatkontolle #Freiheitsrechte #Grundrechtseingriffe #Menschenrechte #Unschuldsvermutung #Überwachung #Überwachungsstaat
https://netzpolitik.org/2025/chatkontrolle-noch-haelt-sich-widerstand/
Derzeit ist eine Einigung zur Chatkontrolle auf Ebene der EU-Mitgliedstaaten im Rat noch nicht absehbar. Doch ob etwa die Ablehnung aus Deutschland zum massenhaften Scannen privater Kommunikation weiter hält, ist ungewiss. Das hat auch eine Sitzung des Digitalausschusses im Bundestag gezeigt.
HeiDe
Aktion Freiheit statt Angst
Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹
Hans
Jakob Thoböll - R.I.P. Natenom
Terranerin 🖖 ✨ 🌎