Problemfall Einzelfall - Wenn Beispiele die Berichterstattung verzerren

Über System-Fehler wird oft anhand von Einzelfällen berichtet. Wo dieser Fokus nützt und wo er schadet, diskutieren Anna Mayr (Zeit) und Martin Schmidt (RTL).

Deutschlandfunk
Staatsanwaltschaft Wels hat kein Problem mit "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!"

Der Behörde zufolge wird in dem Text, der auf einer Veranstaltung der FPÖ-Jugend in Gosau gesungen wurde, "weder zu Gewalt aufgerufen noch zu Hass aufgestachelt". In Linz wird noch ermittelt

DER STANDARD

InRa Studie - Institutionen & Rassismus: Die Einzelfall-Lüge: Wie deutsche Behörden Rassismus systematisch decken

#Rassismus #Institutionen #Behörden #Einzelfall

https://youtu.be/80fjLEjb8S8

Institutionen & Rassismus: Die Einzelfall-Lüge: Wie deutsche Behörden Rassismus systematisch decken

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Kommt ein Donald zu Jinping


Die stramm salutierenden #Soldaten in #Peking sind diesmal hüpfende Kinder,
ihre #Waffen heftig gewedelte #Fähnchen.
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-usa-trump-xi-treffen-100.html
Dem Gast macht's Spaß.

Es würde mich nicht wundern, wenn Donalds Bitte um Seltene Erden mit der Gegenbitte, bei einer Annexion Taiwans stillzuhalten, beantwortet würde. Natürlich "OK". Ist ja nicht seine #Interessensphäre.


Zum soundsovielten Mal ereignet sich in #Leipzig ein #Einzelfall. Nicht mit Fähnchen oder Gewehren, sondern mit einem #Auto https://taz.de/Leipzig-und-keine-Folgen/!6173738/

Aber Entwarnung:
Ist bloß ein #Deutscher mit psychischer Erkrankung, keine einschlägig als gefährlich bekannte Gruppe.

US-Präsident Trump bei Chinas Xi: "Welt schaut auf dieses Treffen"

In Peking hat der Staatsbesuch von US-Präsident Trump begonnen. Trump und Chinas Staatschef Xi wollen über viele Themen sprechen - von Handel bis Sicherheitspolitik. Hoffnungen hat dabei auch die deutsche Wirtschaft.

tagesschau.de
Ich fasse zusammen: Ein deutscher Staatsbürger fährt #menschen mit dem #auto tot 💀 = Psycho und #Einzelfall. Ein nichtdeutscher, oft hochtraumatisierter Asylant macht das selbe = #terrorist. Und stets sind es #manner. Ich sehe da ganz viel Versager auf ganz vielen Ebenen. Wer noch?
#leipzig #rassismus #politik #dobrindt #männerwelten #krieg #terror #autofrei #Stadtbild #toxicmasculinity

Ausrede hat wie erwartet nichts geholfen: Die Binnengrenzkontrollen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sind nun erstmals auch auf Grundlage des 2024 geänderten Schengener Grenzkodexes von einem Gericht für rechtswidrig erklärt worden.

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-koblenz-k65025ko-grenzkontrollen-schengen-identitaet-feststellung

#einzelfall

VG: Juraprofessor klagt erfolgreich gegen Binnengrenzkontrolle

Die Bundespolizei kontrollierte einen Juraprofessor – ausgerechnet bei Schengen. Das VG Koblenz entschied: Auch diese Grenzkontrolle war rechtswidrig.

Legal Tribune Online

Die rechtsoffene "Doitsche Polizei "Gewerksschaft"" heult rum und bekommt dafür 2 Minuten beste Zeit in der @tagesschau . Und der Dauerrechtsbrecher im Amt des Innenministers, #dobrint, darf unwidersprochen behaupten, #Polizeigewalt sei kein Thema. Zu viel #einzelfall

https://www.tagesschau.de/tagesschau_20_uhr/video-1577694.html

Kongress der Deutschen Polizeigewerkschaft: Sorge wegen wachsender Gewalt gegen Einsatzkräfte

Kongress der Deutschen Polizeigewerkschaft: Sorge wegen wachsender Gewalt gegen Einsatzkräfte

tagesschau.de

Über 80 Prozent gegen #Patente auf #Leben – und trotzdem droht eine Patent-Flut
In einem Hausgarten wurde zufällig eine buschig wachsende #Wassermelone entdeckt – eine Laune der #Natur. Doch der #Konzern #BASF ließ sich das #Saatgut patentieren, als wäre es seine #Erfindung. Unser #Einspruch wurde abgelehnt, unsere juristischen Möglichkeiten sind damit ausgeschöpft. Und die Melone ist kein #Einzelfall: Immer wieder lassen sich #Konzerne die genetischen Merkmale von #Pflanzen und #Tieren, wie Melone, #Brokkoli, #Schwein oder #Fisch patentieren. Jetzt muss die #Bundesregierung handeln und BASF, #Bayer und Co. in die Schranken weisen.

Unsere Forderung an die #Justizministerin: Ein umfassendes #Verbot von #Patenten auf traditionell gezüchtete Tiere und Pflanzen!
https://umweltinstitut.org/landwirtschaft/mitmachaktionen/haende-weg-patente-auf-melone-co-stoppen/?tw_cid=106

Hände weg: Patente auf Melone & Co. stoppen!

Jetzt Appell unterzeichnen!

Umweltinstitut München

Ihr erinnert euch doch sicher noch an diesen bedauerlichen #Einzelfall " #Rechtsterrorismus im #ICE". Die #SPD im Landtag #NRW #LTNRW fragt jetzt nach: Welche Verbindungen gibt es zur #GenerationDeutschland und zum #Rechtsextremismus?

https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-18441.pdf

@ditol

Dass Deutschland eine reine Verteidigungsarmee sei, das wird gerne erzählt, aber Deutschland beteiligt sich ganz offiziell an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen (Irakkrieg). Seinerzeit verweigerte ein Soldat die Beteiligung, wurde dafür degradiert, was das Bundesverwaltungsgericht beanstandete.

Davon abgesehen steht die Bundeswehr in einer ungebrochenen Kontinuität zur mörderischen Wehrmacht. Wie sehr der Rechtsextremismus in ihr verankert ist, zeigen die vielen 'Einzelfälle', bis hinein in die Eliteeinheiten.

Erinnerst Du Dich an das KSK, in welchem oberste Vorgesetzte selbst ganz offen den Bezug zur Wehrmacht herstellten und förderten. Mir fällt da General a.D. Günzel ein, als Person und dessen Buch 'Geheime Krieger'. Abgesehen davon war das KSK selbst nach offizieller Beurteilung durchsetzt von Rechtsextremen. Das war kein bloßer Zufall, sondern ist strukturell so angelegt.

Das bedeutet, die deutsche Bundeswehr kann niemals ohne diese Vergangenheit gelesen und verstanden werden, sie wirkt bis in die Gegenwart fort, so sehr dies Politiker:innen auch leugnen oder jedesmal bagatellisierend von Einzelfällen sprechen mögen.

Jedem Menschen steht zudem das Recht zu, den Dienst an der Waffe zu verweigern. Dies meine ich nicht nur legalistisch, sondern als existentielle ethische Kategorie. Denn ein Zwang zum Töten verletzt das grundlegende Recht, nicht gegen die eigene, ernsthaft begründete moralische Überzeugung handeln zu müssen. Ein Zwang zu morden ist mit der Menschenwürde unvereinbar.

Mir ist bewusst, dass das Wort vom Mord hier auf Widerspruch stößt, aber am Ende ist es eben nichts anderes, so sehr Menschen an der Idee der moralisch gerechtfertigten Selbstverteidigung festhalten wollen.

Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

https://www.bverwg.de/de/pm/2005/38

Zu General a.D. Günzel:

https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_G%C3%BCnzel?wprov=sfla1

#nowar #kdv #kriegsdienst #wehrdienst #Kriegsdienstverweigerer #wehrmacht #bundeswehr #einzelfall #einzelfälle #ksk #bundeswehrwegtreten #soldaten #moral #ethik #samstag #verteidigungspolitik #mord #kriegsverbrechen #kriegstuchtig #kriegstuchtigkeit #deutschland #generalgunzel #gunzel #bverwg #Bundesverwaltungsgericht #irak #irakkrieg #nato #natobombing #kriegsdienstverweigerer_innen #angriffskrieg #verteidigungsarmee #Kehl

Pressemitteilung Nr. 46/2026 | Bundesverwaltungsgericht