'Am Sonntag betonte die LPD, dass "die Ermittlungen am Laufen" seien "und mit Sicherheit noch einige Zeit in Anspruch nehmen" würden. Aus "ermittlungstechnischen Gründen" nenne man keine Details'

https://www.derstandard.at/story/3000000328194/nach-sieg-heil-rufen-und-gewaltattacke-staatsschutz-ermittelt-in-leoben-gegen-burschenschafter?ref=mastodon

#Einzelfall #Leoben #Österreich

Nach Sieg-Heil-Rufen und Gewaltattacke: Staatsschutz ermittelt in Leoben gegen Burschenschafter

Fest mit Festredner Matthias Helferich (AfD) sei laut Polizei "verstärkt überwacht" worden. Opfer will aber 15 Minuten auf Hilfe gewartet haben

DER STANDARD
Zurückweisungen: Unbemerkt verliert Dobrindt erneut vor Gericht

Als das VG Berlin 2025 die Zurückweisung von Asylsuchenden für rechtswidrig erklärte, schlug das große Wellen. Nun kam eine weitere Kammer zum gleichen Schluss.

Legal Tribune Online
Burschenschafter rufen in Leoben "Sieg-Heil" und treten auf Taxifahrer ein

Das Stiftungsfest mit AfD-Politiker Matthias Helferich als Festredner sorgte schon vorab für Empörung. Nun ermittelt die Polizei wegen NS-Wiederbetätigung und Körperverletzung

DER STANDARD
@CCC was hat der mann da für eine jacke an auf dem foto?. #einzelfall #polizeiprobelm
Problemfall Einzelfall - Wenn Beispiele die Berichterstattung verzerren

Über System-Fehler wird oft anhand von Einzelfällen berichtet. Wo dieser Fokus nützt und wo er schadet, diskutieren Anna Mayr (Zeit) und Martin Schmidt (RTL).

Deutschlandfunk
Staatsanwaltschaft Wels hat kein Problem mit "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!"

Der Behörde zufolge wird in dem Text, der auf einer Veranstaltung der FPÖ-Jugend in Gosau gesungen wurde, "weder zu Gewalt aufgerufen noch zu Hass aufgestachelt". In Linz wird noch ermittelt

DER STANDARD

InRa Studie - Institutionen & Rassismus: Die Einzelfall-Lüge: Wie deutsche Behörden Rassismus systematisch decken

#Rassismus #Institutionen #Behörden #Einzelfall

https://youtu.be/80fjLEjb8S8

Institutionen & Rassismus: Die Einzelfall-Lüge: Wie deutsche Behörden Rassismus systematisch decken

YouTube

Kommt ein Donald zu Jinping


Die stramm salutierenden #Soldaten in #Peking sind diesmal hüpfende Kinder,
ihre #Waffen heftig gewedelte #Fähnchen.
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-usa-trump-xi-treffen-100.html
Dem Gast macht's Spaß.

Es würde mich nicht wundern, wenn Donalds Bitte um Seltene Erden mit der Gegenbitte, bei einer Annexion Taiwans stillzuhalten, beantwortet würde. Natürlich "OK". Ist ja nicht seine #Interessensphäre.


Zum soundsovielten Mal ereignet sich in #Leipzig ein #Einzelfall. Nicht mit Fähnchen oder Gewehren, sondern mit einem #Auto https://taz.de/Leipzig-und-keine-Folgen/!6173738/

Aber Entwarnung:
Ist bloß ein #Deutscher mit psychischer Erkrankung, keine einschlägig als gefährlich bekannte Gruppe.

US-Präsident Trump bei Chinas Xi: "Welt schaut auf dieses Treffen"

In Peking hat der Staatsbesuch von US-Präsident Trump begonnen. Trump und Chinas Staatschef Xi wollen über viele Themen sprechen - von Handel bis Sicherheitspolitik. Hoffnungen hat dabei auch die deutsche Wirtschaft.

tagesschau.de
Ich fasse zusammen: Ein deutscher Staatsbürger fährt #menschen mit dem #auto tot 💀 = Psycho und #Einzelfall. Ein nichtdeutscher, oft hochtraumatisierter Asylant macht das selbe = #terrorist. Und stets sind es #manner. Ich sehe da ganz viel Versager auf ganz vielen Ebenen. Wer noch?
#leipzig #rassismus #politik #dobrindt #männerwelten #krieg #terror #autofrei #Stadtbild #toxicmasculinity

Ausrede hat wie erwartet nichts geholfen: Die Binnengrenzkontrollen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sind nun erstmals auch auf Grundlage des 2024 geänderten Schengener Grenzkodexes von einem Gericht für rechtswidrig erklärt worden.

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-koblenz-k65025ko-grenzkontrollen-schengen-identitaet-feststellung

#einzelfall

VG: Juraprofessor klagt erfolgreich gegen Binnengrenzkontrolle

Die Bundespolizei kontrollierte einen Juraprofessor – ausgerechnet bei Schengen. Das VG Koblenz entschied: Auch diese Grenzkontrolle war rechtswidrig.

Legal Tribune Online