abgeordnetenwatchNov 6

NEU: Für Christian #Lindner und Marco #Buschmann endet morgen eine einjährige Zwangspause. Das sind die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen

https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/politisches-leben/die-neuen-jobs-der-ampel-ministerinnen.

Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen | abgeordnetenwatch.de

Ein Jahr nach dem Ende der Ampelkoalition dürfen Christian Lindner und Marco Buschmann wieder beruflich aktiv werden, ihre einjährige Zwangspause ist vorbei. Andere Ex-Minister:innen haben längst neue Aufgaben übernommen – in New York, Kopenhagen oder im Deutschen Bundestag. Von Martin Reyher

abgeordnetenwatch.de
robirobsenSep 6

"In Deutschland gibt es offensichtlich Kräfte, die schon ein Problem damit haben, wenn der Staat das Recht bekommt zu fragen, sag mal, woher hast du eigentlich dein Vermögen?"

Oh nein wer hätte das gedacht!? 🙄

Aus https://archive.is/JNptF

#depol #klingbeil #buschmann #steuern #Vermögenssteuer #eattherich #cdu #fdp #spd #groko

the REAL fradie 💚☕🥁💻🤎🏳️‍🌈 ANTIFA "Terrorist" AntiFIFAAug 22
Hatte #Buschmann nicht groß posaunt, #Schwarzfahren zu entkriminalisieren? Wie immer: Heiße Luft! Gerade die #GelbePest hatte viel versprochen, geliefert werden sollte wohl von Anfang an nichts... #fdp

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:2pmzpqecs7eoiqbxam57gfoc/post/3lwykh73ugc2z
HarryHurryAug 10

Sagt mal, nur so interessehalber, war das mit der Korruption in Deutschland nicht verboten?

Oder gab's da 'n geheimen Staatsvertrag mit dem Großkapital?
Ich kann mich nicht mehr so genau erinnern.

Vorab entschuldige ich mich bei denen, die in der untenstehenden Liste vergessen wurden. Ihr habt auch euren Teil dazu beigetragen, dass BRD schon lange die Abkürzung für BananenRepublik Deutschland ist...

#baer #buschmann #chrupalla #dobrindt #faeser #frei #geywitz #hoecke #klingbeil #kloeckner #krah #kretschmann #kretschmer #lindner #linnemann #merz #oezdemir #rainer #reiche #scheuer #schneider #schnieder #scholz #schulze #spahn #storch #vonderleyen #wadephul #warken #weidel #weimer #wissing
#lobbypest

⸮

Don Trueten Aug 2
@israel@a.gup.pe @gaza@a.gup.pe @palestine@a.gup.pe #Bode #Philosophie #Benjamin #Nazi #Paris #Bataille #Spanien #Adorno #Scholem #Jerusalem #Weltkrieg #Bregnos #Friedrichshain #Dresden #Alliierten #Berlin #Gesundheitswesen #Waffen #Doktrin #Holocaust #Doppelmoral #Baerbock #Terrororganisation #Rohingya #Gerichtshof #Heuchelei #Netanjahu #Menschenrechtsorganisationen #Buschmann #ICC #Putin #Drohnen #Zivilisten #Wissenschaftler #Außenministerium #Kriegsverbrecher #Faschismus #Blockade #Hilfslieferungen #Terrorismus #Bundestag #Assoziierungsabkommen #Israel #Gaza
Hubu.deJul 11, 2025
#news ⚡ Buschmann sieht Ansehen des Verfassungsgerichts in Gefahr: Nach der Verschiebung der Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag hat der frühere Bundesjustizminister Marco... https://hubu.de/?p=286768 | #ansehen #buschmann #gefahr #verfassungsger
Buschmann sieht Ansehen des Verfassungsgerichts in Gefahr - Hubu.de - News & FreeMail

Nach der Verschiebung der Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag hat der frühere Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor massiven Folgen für das Gericht gewarnt. "Öffentliche Angriffe auf die Reputation der Kandidaten wirken im schlimmsten Fall abschreckend auf herausragende Wissenschaftler, um sich künftig für ein Richteramt zur Verfügung zu stellen", sagte Buschmann der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

Hubu.de - News & FreeMail
Verfassungklage@troet.cafeMay 13, 2025

#Auskunftsrechte:

Wurde Christian #Lindners #Mailpostfach gelöscht?

Die #Bundesregierung will offensichtlich weiter #Mailfächer, #Chatnachrichten und #Kalender ausgeschiedener #Regierungsmitglieder löschen – trotz schriftlicher #Warnung des #Bundesarchivs. Die Mailfächer der im November 2024 ausgeschiedenen #FDP-Minister #Lindner und #Buschmann könnten bereits gelöscht sein.

#Transparenz über das #Handeln der #Regierung ist ein wesentlicher Baustein der #Demokratie.

https://correctiv.org/aktuelles/auskunftsrechte/2025/05/09/wurde-christian-lindners-mailpostfach-geloescht/

Wurde Christian Lindners Mailpostfach gelöscht?

Die Bundesregierung will weiter Mailfächer und Chatnachrichten ausgeschiedener Regierungsmitglieder löschen – trotz Warnung des Bundesarchivs.

correctiv.org
zeitverschreib ⁂May 6, 2025
Nach der Rede von #Buschmann befürchte ich eine überwältigende Stimmenzahl für #Merz.
Hubu.deMay 4, 2025
#news ⚡ Ex-Justizminister Buschmann bezweifelt Dobrindt-Ankündigungen: Der frühere Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bezweifelt, dass der designierte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine hä... https://hubu.de/?p=277127 | #buschmann #exjustizminister #hubu
Ex-Justizminister Buschmann bezweifelt Dobrindt-Ankündigungen - Hubu.de - News & FreeMail

Der frühere Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bezweifelt, dass der designierte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine härtere Gangart in der Migrationspolitik direkt nach seinem Amtsantritt auch umsetzen kann. Buschmann sagte der "Rheinischen Post" (Montag): "Ich bin sehr gespannt, inwieweit die Ankündigungen des Oppositionspolitikers Dobrindt mit den Taten des Innenministers Dobrindt übereinstimmen werden." Dobrindt hatte erklärt, die ersten Entscheidungen würden bereits am kommenden Mittwoch getroffen.

Hubu.de - News & FreeMail
ReneFeb 27, 2025

"FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki spielt mit dem Gedanken für den Posten des Parteichefs zu kandidieren."

Oh ja bitte, dann ist die #FDP in vier Jahren bei 2 %, wenn überhaupt 😂

Es ist ja nicht so, dass #Kubicki eine andere Politik verspräche wie #Lindner, #buschmann und Co.
War er nicht auch immer ein Verfechter der "Wir-müssen-unser-Profil-stärken"-Position, auch wenn die ganze Republik diese Haltung für das Problem hält?

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/lanz-kubicki-bundestagswahl-fdp-100.html

Kubicki bei "Lanz": "Dafür spricht meine Beliebtheit"

FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki spielt mit dem Gedanken für den Posten des Parteichefs zu kandidieren. Bodo Ramelow (Die Linke) sorgt sich um die Normalisierung des Faschismus.

ZDFheute