Pauline21h ago
Was passiert, wenn die #SPD Basis dem #Koalitionsvertrag nicht zustimmt? Dann laufen #Spahn #Kretschmer und #Linnemann mit breitem Grinsen zur AfD. Und wenn die Basis zustimmt, macht die CDU halt mit der SPD AfD-Politik. So oder so sind wird am *rsch 🤷
"ofW": ohne festen Wohnsitz1d ago

"Die damalige Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD versprach, gefährdete Personen aufzunehmen." (Zeit)

Der Schutz wurde 2021 von der SPD/CDU #Koalition beschlossen.
#Kretschmer forderte schon April 23 den Vertragsbruch.

Zwischen Hetzern von #CDU und #AfD gibt es keinen Unterschied. Die #Merz #Bundesrepublik bedeutet #Vertragsbruch und #Menschenrechtsverletzung.

#Afghanistan #Ortskräfte

https://www.hrw.org/news/2025/01/16/afghanistan-taliban-repression-deepens

Zeit: Überblick
https://www.zeit.de/politik/2025-04/afghanistan-bundesaufnahmeprogramm-ortskraefte-bundeswehr-faq

Kretschmer 2023
https://www.tagesschau.de/inland/kretschmer-ortskraefte-afghanistan-101.html​

Afghanistan: Taliban Repression Deepens

Hold

Human Rights Watch
Show threadsalome1d ago
@lz In #Sachsen befindet sich eine Stadt im #klimanotstand: #Leipzig.
Ist da nicht #Kretschmer, dem Migrationspolitik wichtig ist und der fordert, die noafd als "normale" Partei zu behandeln? Und ist das nicht eine Hochburg der #noafd und #FreieSachsen, die den #Klimawandel leugnen? Dass sie damit das Gegenteil von dem erreichen, was sie immer wollen: Nationales zu erhalten, kapieren die und deren Wähler*innen einfach nicht. 🙈 🙈 🙈
Michael Lühmann1d ago
Michael #Kretschmer verlor bereits 2017 (!) sein Direktmandat an die AfD. Ebenso verlor seine #CDU #Sachsen die Bundestagswahl 2017 (!) & 2021 gegen die AfD. Indem er & seine Partei taten, was #Spahn jetzt fordert. Es wäre das Ende der Union. Das kann kein:e Demokrat:in wollen.
Bluesky

Bluesky Social
CiieePiiee1d ago
Streit um Brandmauer gegen die AfD belastet die künftige Koalition - Politik - SZ.de https://www.sueddeutsche.de/politik/spahn-afd-spd-cdu-bundesregierung-lux.9XYnoHLdWeSZ1wTVKbPTLx Es reicht!!! #spahn #Wadephul #Kretschmer u. Konsorten, verhökern unsere demokratische Gesellschaft weil sie merken, dass die #union u. ihre Politik von vorgestern u. nicht mehr mehrheitsfähig sind, jetzt mit rechtsextremen Verfassungsfeinden zu kooperieren führt zur Wiederholung von #1933again sonst nichts. Wie beschränkt ist der Bankkaufmann aus Westfalen eigentlich
Streit um Brandmauer gegen die AfD belastet die künftige Koalition

Ein Vorstoß von Jens Spahn zum Umgang mit der Rechtsaußen-Partei sorgt weiter für Ärger. Die SPD ist entsetzt, die Union gespalten – einzig die AfD frohlockt.

Süddeutsche Zeitung
jens_p1d ago
Neben #Spahn und #Amthor fordert auch MP #Kretschmer die #fckafd zu normalisieren u endlich auch mal auf Posten zu lassen. Währenddessen in #sucksen:
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100679808/erzgebirge-wir-schicken-dich-ins-kz-rechtsextreme-lauern-lehrerin-auf.html
"Wir schicken dich ins KZ": Rechtsextreme lauern Lehrerin auf

Eine Lehrerin will abends nach Hause fahren. Doch plötzlich lauern ihr Vermummte mit Reichskriegsflagge auf. Dann fasst die Lehrerin einen folgenschweren Entschluss.

t-online
Show threadsalome1d ago

@rnkpplr Das ist #Kretschmer & Co aber sicher egal, weil sie die Prioritäten in Migrationspolitik und darin sehen, der #noafd zu noch mehr Macht zu verhelfen.

Allerdings ist mir schleierhaft, wie anges. dieser Dürre so leichtfertig mit #KI umgegangen wird, obwohl der erhöhte Energie- und va Wasserverbrauch längst bekannt ist. Dass man sie für Medizien u dgl beuntzt, ja. Aber nicht für "bequem".

#elbe #dürre #Umwelt #Klima #wasser

Heinzel 🖤❤️1d ago

Wer "meint" der #AfD Staatsämter zubilligen zu müssen, um sie dadurch zu "entzaubern" zu können und obendrein ihre Politik kopiert, öffnet #Faschisten vorsätzlich das Einfallstor.

Es ist schon schwer genug, #Demokratie in ihrem aktuellen Zustand gegen rechte Lügen und Propaganda zu verteidigen von Leuten die antidemokratische Reflexe in der Bevölkerung für sich zu nutzen wissen.

#Spahn #Wadephul #Kretschmer

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/afd-cdu-politiker-unterstuetzen-spahns-vorschlag-zum-umgang-mit-afd/100121779.html

Handelsblatt

cybard2d ago

Wir gehen den nächsten Schritt Richtung Faschismus:
CDUler fordern offen und auf höchster Ebene die Normalisierung der AfD, um ihr die Grundlage für die selbst zugeschriebene Opferrolle zu nehmen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-spahn-afd-spd-kritik-li.3236890

#Spahn #Kretschmer

Regierungsbildung: Spahn-Vorstoß zu Umgang mit AfD stößt auf Widerstand der SPD

„Die AfD ist keine Partei wie jede andere“, sagt Katja Mast, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion.

Süddeutsche.de
Clu | #RipNatenom 🕯2d ago
Ich weiß nicht, was ich gruseliger fände: Dass #Spahn, #Amthor, #Kretschmer und „müssen sie zum Entzaubern auch in Beteiligungs- und Machtpositionen lassen“ #Wadepuhl „bestenfalls“ aus totaler Ignoranz heraus die Partei „normalisieren“ wollen, aus deren Schoß der Mörder ihres eigenen Parteimitglieds Walter Lübcke kroch - oder ob das nicht aus Ignoranz geschieht.