Markus KaterApr 30
Moin. Auf Wiedervorlage 😜 liegt ja noch das hier.
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat den ehemaligen Verkehrsminister Andreas Scheuer im August 25 wegen uneidlicher Falschaussage vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags angeklagt. Zuständig für das Verfahren ist beim Berliner Landgericht die 38. Strafkammer. An deren Spitze fehlt ein Vorsitzender Richter beziehungsweise eine Richterin. Dies soll sich nach den Angaben erst zum April ändern. Kann losgehen
https://www.zeit.de/news/2026-01/14/kommt-es-zum-prozess-gegen-scheuer-nach-maut-debakel
#scheuer
Justiz: Kommt es zum Prozess gegen Scheuer nach Maut-Debakel?

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Justiz“. Lesen Sie jetzt „Kommt es zum Prozess gegen Scheuer nach Maut-Debakel?“.

DIE ZEIT
Show threadRoy BärApr 25
@mosiwo Du hast so recht! Dass Parteien selbst Partei-Spenden in D verbieten werden, werden Leute wie #Spahn , #Scheuer , #Klöckner , #Söder , #Lindner , #Gabriel , #Scholz , #Weidel , #Schröder , #Reiche , #Merz & Co direkt über Amt & Position oder über Einflussnahme zu verhindern wissen. #Lobbyland
Michael KoehnApr 24

QUIZ
Was ist der Unterschied zwischen
Jens #Spahn
Andreas #Scheuer
Katharina #Reiche und
Sarah #WedlWilson?

Letztere wurde (von #CDU Leuten!) gedrängt, ungesetzliches zu tun und ist zurück getreten.

Die anderen wurden NICHT gedrängt und sind NICHT zurück getreten.

Warum?

Show threadzijarnfischApr 23
@tagesschau Da ist also „Andi“ #Scheuer…
Show threadDer WirrwolfApr 23
@tagesschau haben sie #Söderisst und #scheuer endlich enttarnt?
zijarnfischApr 23
Wenn „wir“ uns in den letzten Jahren ausgeruht und nicht gearbeitet haben, dann sollte man #Merz, #Spahn, #Reiche, #Warden, #Scheuer, #Söder, #Dobrindt, #Klingbeil usw. wegen #Bestechlichkeit, #Korruption und bewusster #Falschaussage bzw. #Falschhandeln die #Diäten kürzen, sie vor Gericht anklagen und die #Pension komplett streichen!
Provinztango.deApr 19
Wer wird der neue Kanzlerkandidat der CSU?
#merz #spahn #scheuer
Friedrich Merz
100%
Jens Spahn
0%
Andreas Scheuer
0%
Poll ended at .
etwasApr 16

Ich bin ja dafür, dass wenn es um Schulden, Steuergeldverschwendung und so geht, #Spahn und #Scheuer als offizielle Größenangabe verwendet wird.

So was wie: "Diese unnötige Autobahnbrücke hat uns ein Spahn und 15 Scheuer gekostet."

Show threadPapageierApr 14
@CCC Man kann großen Teilen der Regierung #Merz blanke Inkompetenz unterstellen. Herrn #Scheuer hingegen trifft dieser Vorwurf zu unrecht. Der macht das wissentlich und absichtlich.
KuMiKöApr 12
... Katharina #Reiche ist der Andy #Scheuer unter den #JensSpahn