DieNiedersachsenCDU fordert selbstbewusstes Werben für Niedersachsen als Wirtschaftsstandort https://www.dieniedersachsen.de/politik/cdu-fordert-selbstbewusstes-werben-fuer-niedersachsen-als-wirtschaftsstandort-3144643?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Regierung #Marketing #Niedersachsen #Werbung #Industrie #Hannover #Niedersachsen #Standortkampagne #CDU #Scholz&Friends
Arnold SchillerStatt dem Kanzlerversuch #Scholz oder dem Kanzlerversuch #Merz hätten die Deutschen ja auch eine Kanzlerin Baerbock haben können. Alleine da sei #Döpfner und seine @[email protected] Presse vor, denn was Chauvinisten nicht abkönnen, sind kompetente Frauen.
Arnold Schiller
Khakie van TastischWas wurde #Scholz seinerzeit schon für ein Telefonat mit Moskau angefeindet. Vom politischen Gegner sowie von der Öffentlichen Meinung. Der Jarte Kurs an dem.Punkt wo noch Kanäle nach Moskau offen waren kamen vor allen aus der Konservativen Richtung. Merz glaubt er könne die Ukraine mit Zucker handzahm machen. Alles wirk unglaubwürdig und mit viel Kalkül
illovoAlles nix neu ;-) Re-Post.
#Bundestagswahl 2009. #Wahlplakat #SPD. #Berlin, Prenzlauer Allee, #PrenzlauerBerg. Gegen Ende der "erfolgreichen" #Gentrifizierung/Yuppisierung des Kiezes. Es regte sich aber noch was, wie man sieht. Auch getrieben durch die Folgen der #Agenda2010 der SPD-#Grüne-Regierung.
Nebenbei: 1) Slogan hat #Scholz später wieder aufgegriffen.
2) Foto-Model hatte auf teurer Privat-Uni studiert, stellte sich später heraus, was z.B. den #RCDS und Medien zum Meckern brachte.
Image file name: "neoliberal2_panorama-ausschnitt_DSC09052_2_reLater_2009_lowRes.jpg"
"Artist/Photographer/Editing": Re:Later, 2009/2010
- Copyright: CC BY-NC-SA
M Schommer GPN24Und wieder einmal gehen herzliche Grüße raus an die Menschen denen wir die wunderschöne Verschärfung des §188 StGB verdanken. https://hachyderm.io/@TorstenBlum/116668945463828019
#Merkel #Scholz #Lambrecht #Lackaffe #Nazi #SchwachkopfProfessional #Streisand #WieDummKannEinGesetzgeberSein
#Merkel #Scholz #Lambrecht #Lackaffe #Nazi #SchwachkopfProfessional #Streisand #WieDummKannEinGesetzgeberSein
Torsten Blum (@[email protected])
❝Eine 71-jährige Demonstrantin, die der Gruppe „Omas gegen Rechts“ angehört, hatte dort ein Plakat mit der Aufschrift „Björn Höcke ist ein Nazi“ hochgehalten. Die Magdeburger Polizei leitete daraufhin von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren ein. Der Vorwurf: Verdacht auf eine „gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung“. Da die Zuständigkeit bei der Staatsanwaltschaft Halle liegt, wurden die Akten dorthin übergeben – und dort nun geschlossen.❞ ❝Die Justizbehörde stellte in ihrer Begründung laut MZ unmissverständlich klar, dass im vorliegenden Fall keine Straftat vorliegt. Weder der Tatbestand der Beleidigung noch der der üblen Nachrede oder Verleumdung sei erfüllt. Die Äußerung sei als an Tatsachen anknüpfendes Werturteil von der Meinungsfreiheit gedeckt, so die Staatsanwaltschaft. Die Behörde verwies direkt auf die politische und juristische Vorgeschichte des thüringischen AfD-Chefs. Höcke war vom Landgericht Halle bereits zweimal rechtskräftig wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt worden, nachdem er die verbotene SA-Parole „Alles für Deutschland“ genutzt hatte. Vor diesem realen, tatsächlichen Hintergrund sei die Einstufung und Bezeichnung des Politikers als „Nazi“ durch die Demonstrantin rechtlich zulässig und keine reine Schmähkritik.❞ https://dubisthalle.de/staatsanwaltschaft-halle-stellt-verfahren-gegen-oma-gegen-rechts-aus-halle-ein-hoecke-darf-als-nazi-bezeichnet-werden/ #OmasGegenRechts #Meinungsfreiheit #Halle
Sunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘@anikke https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/ex-minister-scheuer-soll-nach-maut-debakel-vor-gericht,VKziehb#comments
Um nachzuweisen, dass #Erinnerungslücken "bewusst wahrheitswidrig" behauptet wurden, müssen wohl Zeugen oder Schriftstücke aus der fraglichen Zeit dies belegen können.
Ich sähe ihn ja lieber angeklagt wegen Versaubeutelung unserer Steuergelder.
Für solch grob fahrlässiges Handeln sollten sich Politiker verantworten und Schadensersatz leisten müssen!
Ob irgendwann auch Ex-Kanzler #Scholz noch wegen vorgetäuschter Erinnerungslücken vor Gericht landet?
Florian LanckerIch halte es für vollkommen absurd ausgerechnet Olaf Scholz mit so einer wichtigen Aufgabe zu betrauen. Ein abgewählter Ex-Kanzler der bei Cum-Ex immer wieder mit massiven Erinnerungslücken auffiel, soll jetzt Deutschlands Beziehungen zum Globalen Süden stärken? Ernsthaft? Vertrauen entsteht durch Glaubwürdigkeit und Transparenz. Genau daran fehlt es bei Scholz seit Jahren. Diese politische Versorgung ehemaliger Spitzenpolitiker wirkt nur noch arrogant und realitätsfern.
Hubu.de#news ⚡ Exkanzler Scholz soll Nord-Süd-Kommission leiten: Der ehemalige SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz soll die Leitung einer Kommission zur Zukunft der Entwicklungspolitik übernehmen.Das beric... https://hubu.de/?p=327466 | #exkanzler #nordsuedkommission #scholz #hubu
#re_publica 26:
Tilo Jung – #Völkerrecht, #Schmölkerrecht: Deutsche Doppelstandards
#Deutsche #Bundesregierungen haben nicht erst seit Kurzem ein Problem mit #völkerrechtlichen Beurteilungen. Ein Kurzvortrag über #Propagandastrategien und die selektive Anwendung universeller #Prinzipien unter #Merkel, #Scholz und #Merz. Analyse von außenpolitischen Bewertungen bei Taten von Allierten vs. Taten von Nicht-Allierten.
@republica
