Mastodawn

#Reiche tut ständig genau das Gegenteil von dem, was nötig wäre.
#Dobrindt sperrt widerrechtlich Flüchtlinge aus,
#Prien beendet #Demokratie Projekte, die gerade heute so wichtig sind!
#Rainer lässt Gifte auf den Äckern zu.
#Schnieder fördert Straßen statt #Bahn.
Die Regierung ist noch nicht fertig

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/diskussion-spritpreise-reiche-100.html

Wirtschaftsministerin Reiche gegen Tankrabatt und Tempolimit

In der Diskussion über hohe Spritpreise hat sich nun auch Wirtschaftsministerin Reiche ausführlicher geäußert. Viele der derzeit diskutierten Vorschläge lehnt sie ab. Offen zeigt sie sich für eine höhere Pendlerpauschale und die Senkung der Stromsteuer.

tagesschau.de

Schauinsland 2d ago

In der Vergangen heit ist hierzulande immer wieder über ein #Tempolimit auf
Autobahnen diskutiert worden - mit Verweis auf den #Umweltschutz oder die
#Verkehrssicherheit. Befürwortet wird eine Geschwindigkeitsbeschränkung von SPD Grünen und Linken, während Union, AfD und FDP dies ablehnen.
Bundesverkehrsminister Patrick #Schnieder hatte unlängst im ARD-Morgenmagazin erklärt, ein Tempolimit "sei kein Big Point
https://www.tagesschau.de/inland/wirtschaftsweise-grimm-tempolimit-100.html

Hohe Spritpreise: Wirtschaftsweise Grimm bringt Tempolimit ins Spiel

Die Wirtschaftsweise Grimm hält ein Tempolimit im Verkehr für ein "kluges Signal" und verweist auf andere Länder, die härtere Maßnahmen angesichts der Ölkrise ergreifen. Die bisherigen Maßnahmen der Regierung hält sie für verfehlt.

tagesschau.de

Show thread

GermanZero Hamburg 3d ago

@tagesschau

Verkehrsminister Patrick #Schnieder: ein #Tempolimit sei "kein Big Point": "Das ist im Gesamtkontext eher marginal".

Was bitte ist an 11,7 Mio. t CO₂ weniger pro Jahr marginal?
Das sind mehr als 8% der Emissionen im #Verkehrssektor.

#Schnieder weiter: "Wir müssen Maßnahmen vorschlagen, die die Menschen akzeptieren, die sie tragen können und die wirtschaftlich umsetzbar sind."

Was bitte ist an einem #Tempolimit für "die Menschen" nicht "tragbar" und was nicht "wirtschaftlich umsetzbar"?
Die Einschränkungen sind minimal, die Kosten der Umsetzung ebenfalls.
Dafür werden gesellschaftlich Kosten aufgrund von #Klimafolgen und gesundheitliche Schäden durch Unfälle, #Luftverschmutzung und #Lärmbelastung signifikant verringert.

https://www.duh.de/informieren/verkehr/tempolimit/

#Reminder:

»So ziemlich alle Schäden, die durch den #Straßenverkehr verursacht werden – für die Umwelt, die Tierwelt und unsere Gesundheit – nehmen mit der Geschwindigkeit der Fahrzeuge exponentiell zu. Das Schlüsselwort hierbei ist „exponentiell“ – eine Verringerung der Geschwindigkeit um nur 10 mph könnte einige der Probleme des Verkehrs, wie Straßenlärm und Feinstaubbelastung, um die Hälfte reduzieren.«

Paul Donald, #Traffication, S. 193

#Verkehrswende #Tempo100 #Tempo80 #Tempo30 #ExterneKosten #Klimaschutz #Lärmbelastung #Luftverschmutzung #LebenswerteStädte #Verkehrssicherheit #VisionZero

Tempolimit: Für Klimaschutz und Sicherheit

Deutschland ist der einzige Staat in Europa, in dem auf 80% der Autobahnen ohne jede Tempobeschränkung gerast werden kann. Wir setzen uns zusammen mit einem breiten Bündnis für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen und 80 km/h auf Landstraßen ein. Denn: Ein Tempolimit schützt nicht nur Leben, sondern maßgeblich auch das Klima.

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Edmund Lauterbach 5d ago

Warum der Zustand der Bahn so demokratiegefährdend ist, wie Verkehrsminsiter #Schnieder befürchtet, liegt auch daran, wie die Politik den Aufsichtsrat besetzt.

Siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Sebastian_Brehm. - irgendein #CSU Schnulli und #Söder Buddy, der sich von Posten zu Posten durchhangelt: Messe Nürnberg, Wohnungsbaugesellschaft Nürnberg, Klinikum Nürnberg, Sparkasse Nürnberg, und jetzt darf er mit Null Ahnung von Bahn am Ruin der #DB mitwirken.

Bob_EF Mar 29

https://www.tagesschau.de/inland/deutsche-bahn-schnieder-infrastruktur-verkehr-100.html

Gutes Statement von #Schnieder. So kennt man das von der #cdU ja gar nicht...
Vielleicht wache ich ja noch auf...

Schnieder: Bahn-Zustand geht in "demokratiegefährdende Richtung"

Ständige Verspätungen, marode Infrastruktur: Verkehrsminister Schnieder hat angesichts des Bahn-Zustands vor einer Bedrohung für die Demokratie gewarnt. Der Staat müsse zeigen, dass er handlungsfähig sei.

tagesschau.de

themadhatter Mar 28

Ihre Partei ist demokratiegefährdend Herr #Schnieder
BTW: welche Partei hat noch gleich in den letzten Jahren die überwiegende Zahl der #Verkehrsminister gestellt? Und unter welcher Partei wurde in den letzten 43 Jahren 32 Jahre die #Bundesregierung geführt? #cdu #CSU
#deutschland

Show thread

Sunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘Mar 28

@alexca @bahnkundenv @bahnoev
Ich sags mal so: #Schnieder hat offenbar das Problem gerade erst entdeckt, 🙄
sieht nur dessen Speerspitze, also das "Antlitz", da er offenbar den Erkundungsgang noch vor sich hat, die Umrundung des Gesamtproblems. Ob er diese überhaupt antritt?
Sie für nötig hält, sich traut ...
Oder sich nun nach dem Alarmgeben selbstzufrieden zurücklehnt, womöglich mit dem Ziel, die erste fähige Führungskraft seit Jahren bei Gelegenheit abzuschießen (isne #Frau - #kanndasWeg)?

Sunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘Mar 28

Bundesverkehrsminister #Schnieder sieht anhaltende Probleme bei der Bahn und der schleppenden #Sanierung zentraler Infrastruktur als Gefahr für die #Demokratie.
Vertrauen in staatliche Handlungsfähigkeit gehe verloren und das sei „brandgefährlich“. https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/demokratiegefaehrdende-richtung-verkehrsminister-sieht-bedrohung-durch-zustand-der-deutschen-bahn-li.10027387

Scheint ihm erst jetzt aufzufallen, wo die Strecke #Hamburg-#Berlin betroffen ist. 🤔
🙄 Und all die Menschen, die überall sonst in #Deutschland auf zuverlässig funktionierende #Bahn angewiesen sind, und seit Jahren warten??? 1/

„Demokratiegefährdende Richtung“: Verkehrsminister sieht Bedrohung durch Zustand der Deutschen Bahn

Verkehrsminister Schnieder warnt vor wachsendem Misstrauen in staatliche Handlungsfähigkeit. Anhaltende Verspätungen und verzögerte Sanierungen ließen auf strukturelle Defizite schließen.

Berliner Zeitung

Björn Berkholz Mar 28

#Schnieder #bahn
Nein, Patrick. Demokratiegefährdend ist das schreiende Nichtstun der Koalition

Tagesschau (inoffiziell)Mar 28

Ständige Verspätungen, marode Infrastruktur: Verkehrsminister Schnieder hat wegen des Bahn-Zustands vor einer Bedrohung für die Demokratie gewarnt. Der Staat müsse zeigen, dass er handlungsfähig sei.#DeutscheBahn #Bahn #Schnieder #Infrastruktur #Verkehr
Schnieder: Bahn-Zustand geht in "demokratiegefährdende Richtung"