Leipziger ZeitungAug 9

Causa Frauke #Brosius-Gersdorf, eine konzertierte Aktion gegen die #Wissenschaft! – ein Kommentar

https://www.l-iz.de/politik/nachrichten/2025/08/causa-frauke-brosius-gersdorf-konzertierte-aktion-gegen-wissenschaft-kommentar-631035
#BVerG #Richterwahl #FakeNews #Wissenschaftsfreiheit

Causa Frauke Brosius-Gersdorf, eine konzertierte Aktion gegen die Wissenschaft! – ein Kommentar · Leipziger Zeitung

Es lässt sich trefflich streiten, ob die Juristerei eine Wissenschaft ist. Unstrittig ist aber, dass sich Rechtswissenschaftlerinnen und

Leipziger Zeitung
padeluun ⁂Aug 6
„Zwei an einem Tag“ – das Buch kennt Ihr?! Darin ist die für mich schockierendste Beschreibung eines Unfalltodes, der mir immer wieder die Tränen in die Augen treibt. Ich hoffe, dass es morgen den Überwachungsfanatikern, die schärfere Polizeigesetze und die Befugnis, vermeintlich Verdächtige mit sogenannten Staatstrojanern zu überwachen, die Tränen in die Augen treibt. Denn das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht zu zwei unserer Verfassungsbeschwerden seine Entscheidungen. Also zwei an einem (Donners)tag. Wir hatten die eingereicht, als noch keine bekennenden Faschisten im Bundestag saßen. Und waren schon damals sehr besorgt. Wird das IT-Grundrecht von 2008 Bestand haben? Mögen alle Demokraten und Rechtsstaatler die Daumen drücken. ARD und ZDF kommen morgen in Bielefeld zum Filmen vorbei. Sekt haben wir kalt gestellt. 🥂🍾 #Staatstrojaner #Polizeigesetze #Verfassungsbeschwerde #BVerG #Digitalcourage #Datenschutz
why-not @HeikeAug 4

#spd #spahn #bverg #untersuchungsausschuss #brosiusgersdorf

Was ist das denn? Untersuchungsausschuss gegen BverG? Wir brauchen BEIDES!

"Es werde sehr darauf ankommen, wie die Union mit der Richterwahl umgehe. Die eigenen Leute seien einigermaßen aufgebracht darüber, dass die Union getroffene Absprachen aufgekündigt habe. Für den Fall, dass sich die Union in der Frage Brosius-Gersdorf weiter hartleibig zeige, habe für einige Kollegen die
⬇️

why-not @HeikeAug 2

#corona #bürgergeld #grundsicherung #bverg

Endlich! Ich habe schon gewartet, was das Sozialgericht Karlsruhe jetzt macht nach der Anhörung des Ministers!
Und krass: politische Einschüchterung eines Gerichts! Bevor hier wer auf falsche Gedanken kommt: es geht um die Einmalzahlungen während Corona. Wir erinnern uns sicher alle, was das für schwierige Zeiten waren. Ich hoffe aber, das ein Urteil in dieser Sache mittelfristig Auswirkungen auf die
⬇️
https://www.gegen-hartz.de/urteile/bundesverfassungsgericht-entscheidet-ber-die-brgergeld-regelleistungen

Bundesverfassungsgericht entscheidet über die Bürgergeld-Regelleistungen

Das Sozialgericht Karlsruhe stellte einen Vorlagebeschluss an das Bundesverfassungsgericht. Dieses sollte prüfen, ob die Zuwendungen der

Gegen-Hartz.de Redaktion
Carolina Koehn 🇩🇰🇪🇺🇮🇱Jul 23

Bevor das hier vollkommen untergeht: Das #BVerG hat die Rechtmässigkeit der Einstufungen von #FCKAFD und #FCKJungeAlternative als #rechtsextrem|e Verdachtsfälle und des so genannten Flügels als rechtsextrem bestätigt.

Eine Revision wurde nicht zugelassen.

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/afd-bundesverwaltungsgericht-rechtsextremismus-verdachtsfall-100.html

Rechtsextremer Verdachtsfall: Gericht weist AfD-Beschwerde ab

Nach ZDF-Informationen hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig (BVerwG) drei Beschwerden gegen die Zulassung aus der AfD zurückgewiesen.

ZDFheute
Show threadfradie 💚☕🥁💻🤎🏳️‍🌈 Reich gegen Arm geht weiterJul 21
So llandest du in einer Liste psychisch auffälliger Personen. Bis zum nächsten Urtei des #BVerG, das wieder Jahre brauchen wird. Bis dahin können die Hardliner ihre Überwachungsphantasien ausleben...
why-not @HeikeJul 17

#kleiko #bverg

„Die von Teilen der Union als Verfassungsrichterin abgelehnte Juristin Frauke Brosius-Gersdorf ist in einem Kurzgutachten vom Vorwurf wissenschaftlichen Fehlverhaltens entlastet worden. „Die Prüfung hat ergeben, dass die Vorwürfe unbegründet sind und keine Substanz haben“, erklären die Rechtsanwälte Michael Quaas und Peter Sieben von der Anwaltskanzlei Quaas und Partner in einem Begleitschreiben.“
⬅️
https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/inland/gutachten-sieht-keinen-plagiatsverdacht-bei-brosius-gersdorf_aid-131191057

Gutachten sieht keinen Plagiatsverdacht bei Brosius-Gersdorf

Die in der Union umstrittene SPD-Richterkandidatin Brosius-Gersdorf wehrt sich gegen Kritik. Ihre Positionen seien teils falsch dargestellt worden. Zu einem anderen Vorwurf gibt es nun ein Gutachten.

Saarbrücker Zeitung
why-not @HeikeJul 15
#bverg
why-not @HeikeJul 15
#spahn, #bverg und #schwangerschaftsabbruch - Leseempfehlung!
https://taz.de/Rechte-Hetze-gegen-Brosius-Gersdorf/!6097369/
#backlash #rechtsextremismus
Rechte Hetze gegen Brosius-Gersdorf: Der lange vorbereitete Feldzug der FundamentalistInnen

Eine massive Kampagne von christlichen FundamentalistInnen hat die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf vorerst verhindert. Wer genau steckt dahinter?

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Christian BackesJul 14

Ein normaler Arbeitgeber würde es nicht zulassen in die Sommerpause/Ferien zu gehen wenn man sich vorher aus scheinheiligen Gründen und um den rechten Spinnern zu gefallen geweigert hat seine Arbeit zu machen. Wieso machen wir das nicht?

#Bundestag #Richterwahl #BrosiusGersdorf #Union #BVerG