Knaller! 💥

Um die #AfDödel klein zu kriegen, müssten Staatliche Vorsorge und öffentliche Infrastruktur ("Öffentlicher Luxus") gestärkt und Ungerechtigkeit und Ungleichheit im Gegenzug abgebaut werden.

Die Mehrwertsteuer ist eine Art zweiter Einkommmenssteuer für kleine Einkommen, die den größten Teil ihres Geldes in Konsumgüter investieren MÜSSEN.

Die mit Abstand unsozialste, gefährlichste und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt schädlichste Idee wäre also, die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Das ist direkte und unmittelbare Wahlkampfhilfe für die AfD.
Statt dessen müsste sie z. B. auf Grundnahrungsmittel und ähnliche Grundgüter auf Null gesenkt werden!

Die Bundesregierung so:

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/haushalt-bundesregierung-prueft-hoehere-mehrwertsteuer/100210914.html

Fällt einem nichts mehr zu ein 😥

#KleiKo #BlackRot #Merz #Klingbeil #NichtMeinBundeskanzler #MehrwertSteuer #öffentlicherLuxus

Wir könnten Sozialbeiträge auf Risikokapitalgewinne erheben.

Oder wir schaffen die Familienversicherung ab.

Your Choice.

#groko #kleiko #krankenkasse

Nein, aber auf die #Effizienzwende (#Energieeffizienz + #Energiesparen #Suffizienz) UND auf #ErneuerbareEnergie schon! Fixed it for you.

Problem dabei ist, dass die #Kleiko #Blackrock mit #Gaskathi als zuständige Ministerin beide Strategien halt gerade runterfährt anstatt zu intensivieren! Problem zwei, dass es Grimms erwartbare #Gaskraftwerks-Lobbyistinnen-Position so un-eingeordnet in die Headline einer großen deutschen Zeitung schafft (#Medienverantwortung, so wichtig!). Problem drei: Dass eine Person so unkreativ und unmutig sein kann! #Qualitätsjournalismus #Fossillobby

*edit: Da war in tusky beim nacharbeiten das quote verloren gegangen. Daher hier nochmal der Link zum Original @fff:

🔗 https://chaos.social/@fff/116261617158885336

Grundsicherung, Sozialhilfe, Regelsatz.
Nullrunde 1, Nullrunde 2, Rückkehr zur „alten“ Regelsatzberechnung, das Urteil des BverG von 2014 und Inflation: hier ein Überblick.

https://www.buerger-geld.org/news/grundsicherung/iran-krieg-und-regelsatz-bei-buergergeld-grundsicherung-was-passiert-bei-neuer-inflationswelle/

#armut #regelsatz #inflation #kleiko #bverg #solidarität

„Politische Führung bedeutet aber auch, Menschen eine Wirklichkeit zu erklären und zuzumuten, die sie nicht wahrhaben wollen. Dazu gehört, dass der Staat zu viel für die Gegenwart und zu wenig für die Zukunft ausgibt.“

https://www.zeit.de/wirtschaft/2026-03/sondervermoegen-friedrich-merz-bundesregierung-finanzen-bundeshaushalt?freebie=a417aa16

#merz #kleiko #sondervermögen #betrug

"Nur »Bild« und die Gasbranche feierten. Beim »Deutschen Verein des Gas- und Wasserfachs« konnte man sein Glück kaum fassen , hatte die Koalition doch die eigenen Wünsche praktisch eins zu eins umgesetzt. Die Koalitionäre dagegen gaben in Hintergrundrunden offenbar zu erkennen, dass sie selbst noch nicht so genau wissen, wie das eigentlich alles funktionieren soll."

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/heizungsgesetz-robert-habeck-doof-finden-ist-keine-strategie-gefaehrdet-aber-klimaziele-a-228ae43d-7822-4470-a764-799c125f6b72

#klima #heizen #kleiko

Also, die Bundestagsdebatte hat eins klargemacht: sie meinen es doch nur gut! Die Probleme mal locker unter den Teppich gekehrt und brav das Pfötchen gehoben.
Dass auch Menschen in SGB XII betroffen sind: kein Wort.
Meine Verachtung ist grenzenlos, meine Verzweiflung auch.

#gunsicherung #armut #armenhass #kleiko

Ich hab Angst vor‘m Bundestag…

#grundsicherung #kleiko #armenhass

Janee, is klar...

"Auch in der neuen Grundsicherung werden die Leistungsbeziehenden ausreichend vor Wohnungslosigkeit geschützt. Das betont die Regierung in einer Antwort (21/4076) auf eine Kleine Anfrage (21/3815) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen."

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1146360

#neuegrundicherung #kleiko #armut #wohnen #obdachlos

"Weil der Bundesrat Kritik an den Bürgergeld-Reformen hat, umgeht die Bundesregierung die Abstimmung im Bundesrat. So funktioniert Demokratie..NICHT!"

https://www.gegen-hartz.de/news/neue-grundsicherung-bundesregierung-umgeht-zustimmung-im-bundesrat-mit-schweren-folgen

#bürgergeld #grundsicherung #bundesrat #kleiko