Die #KleiKo [ #CDU / #CSU / #SPD ] will ja nu janz fett in #Hackbacks & #OffensiveCyberKriegsführung einsteigen.
Weil .. na weil Alle das halt machen.
So sieht das in der Praxis aus:
"In den #USA hat sich ein hochrangiger Manager (..) schuldig bekannt, Informationen zu #ZeroDay-Lücken an einen Russen verkauft zu haben. (..) Der 39-Jährige (..) hat (..) jene Abteilung geleitet, die unter anderem #Spyware für die US-Regierung und deren engsten Verbündete entwickelt."
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Es ist einfach eine Katastrophe!
„ Um „organisierten Leistungsmissbrauch“ im Sozialbereich zu verhindern, will Arbeitsministerin Bärbel Bas den Datenaustausch zwischen Polizei, Ordnungsämtern und Jobcentern fördern und das Strafrecht verschärfen. Sozialverbände und Organisationen von Betroffenen warnen vor verheerenden Folgen.“
#sozialstaat #unrecht #kleiko .#blackrott #diskriminierung #armut
https://netzpolitik.org/2025/zivilgesellschaft-kritik-an-debatte-um-missbrauch-von-sozialleistungen/
Um „organisierten Leistungsmissbrauch“ im Sozialbereich zu verhindern, will Arbeitsministerin Bärbel Bas den Datenaustausch zwischen Polizei, Ordnungsämtern und Jobcenter fördern und das Strafrecht verschärfen. Sozialverbände und Organisationen von Betroffenen warnen vor verheerenden Folgen.
- Leistungen für den persönlichen Schulbedarf im Bildungs- und Teilhabepaket (SGB II/XII)
- Leistungen für Asylbewerber, die in den ersten 36 Monaten in Deutschland sogenannte Grundleistungen als Geldleistungen erhalten (AsylbLG).
"Laut einer aktuellen Umfrage wächst die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung weiter: 66 Prozent der Bevölkerung bewerten ihre Arbeit kritisch – fast 50 Prozent glauben sogar an ein vorzeitiges Ende der Koalition."
Laut einer aktuellen Umfrage wächst die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung weiter: 66 Prozent der Bevölkerung bewerten ihre Arbeit kritisch – fast 50 Prozent glauben sogar an ein vorzeitiges Ende der Koalition.
Aber zumindest die Arbeitsweise der #KleiKo liegt offen auf dem Tisch:
Angst, Angst, Angst, Angst, Angst, Angst, Angst, Angst, Angst, Angst
🇩🇪 🔥🏚 🧟♂️ 🧟♀️ 🧟
Is btw. schon die dritte oder vierte Baustelle bei der sich unser #MiniMe #Merz mit entweder dem #EUParlament oder der @EUCommission direkt anlegt.
(Gerade wurden z.B. Fr. Reiche ihre Absurdistan-Gas-Pläne von oben zusammengestrichen.)
Ich mein, whoha, die kleine #KleiKo in #Deutschland wäre schon so an sich alleine gescheitert - aber sich mit mächtigen Gegnern anzulegen, hilft unserem Land bestimmt enorm. 🙄
Das heißt ja … dass unsere ach so tolle #KleiKo etwas versprochen hat, das jetzt gar nicht eintritt. 😱 Aber … aber … wenn das jetzt auf andere ihrer Versprechungen zutreffen sollte … z. B. Verbrenner-Aus-Aus, Gas-Kathis Wahnvorstellungen oder den Sondervermögensmissbrauch … dann … ja, dann hätten wir ja Totalversager als Regierung?!!1!!? 😱😱😱 Wer* hätte das gedacht?
*Jede/r, die/der sich vor der Wahl die Parteiprogramme ernsthaft durchgelesen hat.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-gesetzentwurf-100.html
Hans-Böckler-Stiftung: „Sozial unausgewogen“ – Vom Steuervorteil bei Überstunden profitieren vor allem Gutverdiener
> Einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung zufolge übt die steuerliche Befreiung von Überstundenzuschlägen praktisch keinen Effekt aus. Es gebe kaum bezahlte Mehrarbeit. Profitieren würde lediglich eine Gruppe von Beschäftigten.
Die Bürgergeld-Reform bringt nichts, nun auch das mit dem Steuervorteil bei Überstunden: kein Effekt.
Politische Homöopathie. Allerorten Fachkräftemangel.
Einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung zufolge übt die steuerliche Befreiung von Überstundenzuschlägen praktisch keinen Effekt aus. Es gebe kaum bezahlte Mehrarbeit. Profitieren würde lediglich eine Gruppe von Beschäftigten.
EngelMichelman🐸 Antifaschist
BerlinFokus
why-not @Heike
Gastrohedonist™️
Aljoscha Rittner (beandev)