Schon der gute alte #HeinrichBöll hat sich weiland 1975 in " #Bericht zur #Gesinnungslage der #Nation" über die damalige #Gesinnungsschnüffelei im Rahmen der #AntiTerrorGesetze lustig gemacht. Das #Thema ist also überhaupt nicht neu, sondern bestens bekannt. #Staatsminister #Weimer lenkt nun mit seiner trumpistischen #Vorgehensweise erneut das #Augenmerk auf die delikate #Frage, wer heute staatliche #Förderung/ #Preise bekommen darf und wer nicht.

https://www.tagesschau.de/kultur/wolfram-weimer-widerstand-kulturszene-100.html

#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #genozid / #protest / #uno

„Ein Hauptaugenmerk … sei »die Anwendung von #Antiterrorgesetze n (…) «. So seien »Hunderte von Aktivisten« wegen der Parole »From the river to the sea, #Palestine will be free« verhaftet worden (…). Ein »generelles Verbot oder eine #Kriminalisierung allein aufgrund des Aussprechens eines Slogans« sei »unverhältnismäßig« und stehe »nicht im Einklang mit internationalen #Menschenrechtsstandards«“

https://www.jungewelt.de/artikel/517097.un-sonderberichterstatterin-khan-deutschland-am-scheideweg.html

RT @[email protected]

In der #Türkei sitzen zahlreiche Deutsche im Gefängnis, weil sie angeblich gegen "#Antiterrorgesetze" verstoßen haben. Das Auswärtige Amt nennt nun genaue Zahlen. Recherche von @[email protected]: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100072540/mehr-als-120-deutsche-werden-in-der-tuerkei-festgehalten.html

🐦🔗: https://twitter.com/fls_news/status/1586251639333130240