Der Andreas
fisnik z.Vielleicht sollten sich der Schweizer #Bundesrat und #Ständerat sowie die #SVP und #FDP gut überlegen, ob sie mit der aktuell neu begonnenen Diskussion eines #Atomeinstiegs nicht die Zeit und Energie von uns allen verschwenden?
@tagesschau Schade das ein Teil des Volkes nämlich #Bundesrat und die Minister*innen der @Bundesregierung eben kein Opfer bringen wollen und sich nicht an der Zukunft Deutschland zu beteiligen! 😡🤬🤑
Wir Schweizer(innen) haben sowohl für den #Atomausstieg als auch für die #Energiestrategie2050 gestimmt.
Was #Bundesrat #Rösti, die #SVP und der #Ständerat nun da mit dem Ausbau von #Atomenergie vorhaben, ist einfach zutiefst undemokratisch.
MiGAZIN#Sachsen will über den #Bundesrat #Asylverfahren beschleunigen – durch Einsetzung von Einzelrichtern statt Kammern. Was nach Effizienz klingt, ist ein riskanter Eingriff in das Rechtssystem.
Bundesratsinitiative - #Sachse...
Bundesratsinitiative - #Sachse...
heise AutosHohe Spritpreise – Bundesländer fordern weitergehende Maßnahmen
Mehrere Bundesländer fordern die Bundesregierung auf, weitere Maßnahmen gegen die hohen Kraftstoffpreise zu unternehmen.
#Benzin #Bundesrat #Kartellrecht #Kraftstoff #Mobilität #Wirtschaft #news
DieNiedersachsenSocial Media erst ab 14? Niedersachsen fordert Verbot https://www.dieniedersachsen.de/politik/social-media-erst-ab-14-niedersachsen-fordert-verbot-3117627?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Regierung #Kinder #Niedersachsen #Bundesrat #Jugendliche #Deutschland #Internet #Hannover
DER SPIEGEL | inoffiziellSPD-Linke wollten die Reform des Bürgergelds per Mitgliederbegehren stoppen. Das erforderliche Quorum von 20 Prozent haben sie jedoch deutlich verfehlt. Noch diese Woche berät der Bundesrat abschließend.#Politik #Deutschland #SPD #Bundesrat
SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld klar gescheitert
SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld klar gescheitert
SE Scherbeck Energywww.zfk.de/wasser-abwas...
#Wasserwirtschaft #Trinkwasser #Stadtwerke #Abwasserwirtschaft #Umweltpolitik #Bundesrat
Abwasser-Richtlinie: Bundesrat...
Abwasser-Richtlinie: Bundesrat...
Streit um Klärwerk-Nachrüstung: Abwasser-Branche droht Rückschlag
Der Wirtschaftsausschuss des Bundesrats will die erweiterte Herstellerverantwortung für die Pharmaindustrie streichen. Diese soll eigentlich 80 Prozent der Ausbaukosten von Kläranlagen übernehmen.
Jörg Honegger 
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Sauberes #Trinkwasser ist für uns in der #Schweiz selbstverständlich – doch diese #Sicherheit ist bedroht. #Pestizide und #Chemikalien wie #PFAS belasten unsere #Gewässer. Studien zeigen: Sie gefährden unsere #Gesundheit und die #Natur.
Trotzdem werden im #Bundeshaus laufend politische #Vorstösse eingereicht, die den Schutz unseres Wassers schwächen. Das ist verantwortungslos.
Wir fordern #Bundesrat und #Parlament auf, unser ...
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StauBotViele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A3: Nürnberg -> Passau, zwischen 3.0 km hinter Spitzig Berg und 3.6 km vor Kühberg und blockieren die #Autobahn.
Sie finden es beschämend, dass der #Bundesrat aus der #Straßenverkehrsreform den wichtigen Grundsatz der besonderen Schutzbedürftigkeit nichtmotorisierter #Verkehrsteilnehmer und Menschen mit #Behinderung gestrichen hat. (Quelle: RP)
https://rp-online.de/politik/deutschland/berlin-bundesrat-bestaetigt-strassenverkehrsreform-in-grossen-teilen_aid-125492105
