Leipziger Zeitung#Melder: Weiterentwicklung der #Krankenhausreform passiert #Bundesrat – #Sachsen fordert #Überarbeitung kritischer Punkte
SchauinslandDer #Bundesrat hat beschlossen, einen eigenen Gesetzentwurf zum beschleunigten Ausbau von #Windenergie an Land beim Bundestag einzubringen.
Einmalige Sonderausschreibung
Der Entwurf sieht für 2026 eine einmalige zusätzliche Sonderausschreibung für Windenergie an Land mit dem Volumen von 5.000 Mw vor.
Windenergie an Land sei ein zentraler Bestandteil der erneuerbaren Stromerzeugung in Deutschland und wesentlich für eine sichere, bezahlbare und klimaverträgliche #Energieversorgung
Schlaf ist überbewertet"Ich möchte nicht, dass wir mit Zwang und Regulierung und Bevormundung und neuen Gesetzen arbeiten"
Sagt ein #nichtmeinKanzler #Merz, nachdem am heutigen Tage der #Bundesrat dem "Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze"
zugestimmt hat.
Thüringer Thigger📰 @Bundesrat berät über Social-Media-Verbot für Kinder
Sollen Altersgrenzen für Tiktok, Instagram und Co. zum Schutz von Mädchen und Jungen kommen? Unter den Ländern formiert sich eine Initiative dafür.
ntv Nachrichten - inoffiziellDer Bundesrat hat einige vom Bundestag bereits beschlossene Gesetze abgesegnet. Neben dem Spritpreispaket können nun auch umstrittene Vorhaben wie die Krankenhausreform und das verschärfte europäische Asylrecht umgesetzt werden. Hier die Beschlüsse im Überblick.#Politik #Energiepolitik #Asylrecht #SexualisierteGewalt #Asylpolitik #Grundsicherung #Baubranche #Wölfe #Jobcenter #Migration #Bundesrat
Asylrecht bis Krankenhausreform: Bundesrat segnet umstrittene Gesetze ab
Asylrecht bis Krankenhausreform: Bundesrat segnet umstrittene Gesetze ab
Asylrecht bis Krankenhausreform: Bundesrat segnet umstrittene Gesetze ab
Der Bundesrat hat einige vom Bundestag bereits beschlossene Gesetze abgesegnet. Neben dem Spritpreispaket können nun auch umstrittene Vorhaben wie die Krankenhausreform und das verschärfte europäische Asylrecht umgesetzt werden. Hier die Beschlüsse im Überblick.
Frank... na , DA bin ich dann mal gespannt ...
#Preissteigerungen nur noch einmal täglich: #Bundesrat billigt #Kraftstoffmaßnahmenpaket
VeganAtheistLiebe*r Unterstützer*in der WeAct-Petition „Herdenschutz statt Wolfsjagd“,
vielen Dank für Deine Unterstützung! Jetzt geht es in den Endspurt: Am Freitag, den 27.03.2026, entscheidet der #Bundesrat endgültig darüber, ob der #Wolf ins #Jagdrecht aufgenommen wird. Dabei kommt es auf die #Bundesländer an – verweigern einzelne Länder ihre Zustimmung, kann die #Gesetzesänderung noch gestoppt werden.
Genau hier setzen wir an: Über 150.000 Menschen haben bereits unterschrieben – ein starkes Signal! Diesen Rückhalt machen wir jetzt gezielt sichtbar: Mit Pressearbeit zeigen wir für jedes Bundesland einzeln, wie viele Menschen dort unsere #Petition unterstützen. Das heißt konkret: Landesabgeordnete sehen schwarz auf weiß, wie viele Menschen aus ihrem eigenen Bundesland gegen die Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht sind. So erhöhen wir den Druck genau dort, wo die Entscheidung fällt.
Das kannst Du jetzt tun: Schreibe Deinem*Deiner Landtagsabgeordneten und fordere ihn*sie auf, am Freitag gegen den Gesetzentwurf zu stimmen. Klicke einfach auf den Button – dort findest Du eine Übersicht und kannst Deine Abgeordneten nach Wahlkreis finden und direkt kontaktieren. Argumente gegen die Aufnahme des Wolfs ins Bundesjagdgesetz findest Du weiter unten in dieser Mail.
https://www.bundestag.de/abgeordnete
Tagesschau (inoffiziell)Tausende Weide- und Haustiere werden jedes Jahr von Wölfen qualvoll getötet. Nun hat der Bundesrat den Weg frei gemacht, damit die Raubtiere einfacher reguliert werden können, wenn es zu Problemen kommt.#Bundesrat #Jagd #Wölfe
Bundesrat macht Jagd auf Wölfe unter strengen Bedingungen möglich
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