Kevin Leibold"#Bußgeldhaftung nach der #DSGVO: welche Faktoren sprechen für und gegen ein #Verschulden? Bundesverwaltungsgericht Österreich zum Merkmal „über die Rechtswidrigkeit seines Verhaltens nicht im Unklaren sein konnte“"
Präsident des Landgerichts KA#Urteil des #BGH zu #Dieselgate bringt etwas Klärung + kleine Verfahrenserleichterungen.
Aber: aufwändige #Beweisaufnahmen + komplexe #Bewertungen bleiben im Einzelfall nötig. 2. #Dieselwelle könnte für #Gerichte noch aufwändiger werden, weil es bei #Thermofenster mehr Softwarevarianten + mehr #Rechtsfragen ( #Verschulden, #Verbotsirrtum ) gibt als bei #Prüfstandserkennung (VW #EA189 ).
#Justiz sollte sich JETZT mit #KI rüsten!
https://www.lto.de/recht/meinung/m/kommentar-diesel-urteil-rechtssicherheit/
Sozialwelten#BAG #Rechtsprechung #umstrittene #Fallgruppen #Tatbestandsvoraussetzung "ohne #Verschulden" bei #Entgeltfortzahlung im #Krankheitsfall nach §3 #EntgeltfortzahlungsG:
Liegt #Verschulden vor?
#Selbstmordversuch
hM: #Früher (+) #Heute (-)
#Suchterkrankung
hM: #Früher (+) #Heute (-)
#Sportunfall
#Drachenfliegerfall: je nach #Ausrüstung und #Qualifizierung; Aber #Beweislast #Arbeitgeber
#Verhalten im #Straßenverkehr
eher (-)
#Entgeltfortzahlungsgesetz
#Körner #Arbeitsvertragsrecht 27.05.21
#Voraussetzung für das #Funktionieren von #Wirtschaft sei, dass das #Sparen der #privaten #Haushalte von #anderem #Wirtschaftssektor #ausgeglichen werde
#Verwandlung der #Ersparnis von #Haushalten in #Investition laufe nicht #automatisch. #Investition #funktioniert unter der #Bedingung von #aktiver #Verschuldung
Früher waren #Unternehmen die, die sich #verschulden und #investieren. Mittlerweile sind #Unternehmen #Sparer
#Verschuldung nur #Ausland od. #Staat
Schuldenphobie und Lohnverzicht - Wie man die Corona-Krise zur Katastrophe macht
<p>Themensemester „Sozialökonomische Perspektiven auf gesellschaftliche Polarisierung“</p> <p>In Anbetracht der zunehmenden Polarisierungen und Problemlagen stehen wir als Gesellschaft und Wissenschaft an einem Scheideweg: leisten wir einen Beitrag „zur Entwicklung einer humanen, demokratischen und gerechten Gesellschaft“ (Leitbild der UHH) oder geben wir uns mit dem Status quo zufrieden und tragen so zu einer fortschreitenden Polarisierung bei? Im Rahmen des Themensemesters wollen wir uns deswegen fragen, wie genau die globalen Polarisierungsprozesse auf sozialökonomischer, politischer und kultureller Ebene miteinander zusammenhängen und wie wir als Fachbereich Sozialökonomie zur Lösung dieser Fragen beitragen können. Alle Studierenden und Lehrenden sind dazu eingeladen, sich am Themensemester zu beteiligen und die Kontroversen auch in den Kursen und Seminaren zum Thema zu machen. Die Podiumsdiskussionen sollen dazu einen ersten Anstoß geben. Die Veranstaltungen sind öffentlich.</p> <p>Den Lenkungskreis des Themensemester (u.a. Ida Rockenbach, Ulrich Fritsche und Stefan Aykut) erreichen Sie bei Interesse und Rückfragen über [email protected].</p> <p><strong>Veranstaltung 1: Die Treuhand, gesellschaftliche Polarisierung in Ostdeutschland und der Aufstieg der AFD: </strong><a href="https://www.wiso.uni-hamburg.de/fachbereich-sozoek/ueber-den-fachbereich/aktuelles/191219-themensemester-treuhand.html">https://www.wiso.uni-hamburg.de/fachbereich-sozoek/ueber-den-fachbereich/aktuelles/191219-themensemester-treuhand.html</a></p> <p><strong>Veranstaltung 2: Wer löst die Klimakrise? Klimapolitik im Spannungsfeld zwischen globalen Verhandlungen, Klimabewegung und Gewerkschaften: </strong><a href="https://www.wiso.uni-hamburg.de/fachbereich-sozoek/ueber-den-fachbereich/aktuelles/191219-themensemester-loesung-klimakrise.html">https://www.wiso.uni-hamburg.de/fachbereich-sozoek/ueber-den-fachbereich/aktuelles/191219-themensemester-loesung-klimakrise.html</a></p>