Kevin Leibold

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Rechtsanwalt
Dr.
LL.M.

𝐅𝐨𝐜𝐮𝐬:
▪️ Datenrecht
▪️ (Beschäftigten)- #Datenschutzrecht

Übersichten #𝐃𝐒𝐆𝐕𝐎: http://rsw.beck.de/cms/?toc=ZD.120

𝐏𝐫𝐨𝐟𝐢𝐥𝐞:
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#EuGH - C-767/23:

"Ein in letzter Instanz entscheidendes nationales Gericht muss stets begründen, warum es eine Vorlage an den Gerichtshof ablehnt"

https://curia.europa.eu/site/upload/docs/application/pdf/2026-03/cp260046de.pdf

Datenschutzbehörde Sachsen:
Der "#Tätigkeitsbericht Datenschutz 2025" wurde veröffentlicht!

https://www.datenschutz.sachsen.de/download/taetigkeitsberichte/Taetigkeitsbericht_Datenschutz_2025.pdf

Datenschutzbehörde Hessen:
"Gestiegene Fallzahlen - #Datenschutz gewinnt an Bedeutung"

-> "„Die zunehmende Inanspruchnahme der Datenschutzaufsicht führt aber auch zu einer steigenden Überlast,“ so Roßnagel"

https://datenschutz.hessen.de/presse/datenschutz-gewinnt-an-bedeutung

Datenschutz gewinnt an Bedeutung

Die zunehmende Inanspruchnahme der Datenschutzaufsicht führt zu einer steigenden Überlast beim HBDI.

datenschutz.hessen.de

"#Befragungen der Belegschaft im Vorfeld einer #Verdachtskündigung"

-> "Ein Urteil des LAG Niedersachsen (Az. 2 SLa 31/24) zeigt, wie weit Arbeitgeber bei der Aufklärung schwerwiegender Pflichtverstöße gehen dürfen"

https://www.dr-datenschutz.de/befragungen-der-belegschaft-im-vorfeld-einer-verdachtskuendigung/

Befragungen der Belegschaft im Vorfeld einer Verdachtskündigung

Der Beitrag beleuchtet ein Urteil des LAG Niedersachsen zur Frage, ob für eine Verdachtskündigung die Belegschaft befragt werden darf.

Dr. Datenschutz
Rechtsmissbrauch: Der EuGH erschwert das DSGVO-Hopping

Schon ein erster DSGVO-Auskunftsantrag kann rechtsmissbräuchlich sein, hat der EuGH entschieden. Die Hürden dafür bleiben aber hoch.

Legal Tribune Online

DSK:
"Digital Fitness Check: Rechte der Betroffenen stärken, Hersteller in die Verantwortung nehmen, kleine und mittelständische Unternehmen entlasten – DSK schlägt Anpassungen der DS-GVO vor"

-> u.a. soll Pflicht zur Mitteilung der #Kontaktdaten von #Datenschutzbeauftragten an die Aufsichtsbehörde gestrichen werden. Braucht das die Praxis?

https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/pm/DSK_06_PM-Digital-Fitness.pdf

Wenn KI mithört: Was Unternehmen bei der Transkription von Gesprächen beachten müssen

Die automatische Transkription von Telefongesprächen und Videokonferenzen durch KI-Systeme verspricht Effizienzgewinne im Berufsalltag, bspw. auch im Kundenservice. Doch die rechtlichen Anforderungen sind komplex und werden von Unternehmen oft unterschätzt. Im Folgenden erhalten Sie einen Überblick

datenschutz notizen | News-Blog der DSN GROUP

"Was ist eine „#Verarbeitungstätigkeit“ und wann muss diese im Verzeichnis nach Art. 30 #DSGVO dokumentiert werden?" #VVT

Das VG Hannover gibt Hinweise.

https://www.delegedata.de/2026/03/was-ist-eine-verarbeitungstaetigkeit-und-wann-muss-diese-im-verzeichnis-nach-art-30-dsgvo-dokumentiert-werden/

de lege data | Was ist eine „Verarbeitungstätigkeit“ und wann muss diese im Verzeichnis nach Art. 30 DSGVO dokumentiert werden?

EuGH: #Rechtsmissbrauch #Auskunft
"Ein Antrag auf Auskunft über die eigenen personenbezogenen Daten kann als missbräuchlich eingestuft und zurückgewiesen werden, wenn er allein in der Absicht gestellt wird, anschließend Schadensersatz wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu fordern"

https://curia.europa.eu/site/upload/docs/application/pdf/2026-03/cp260038de.pdf

"notebooksbilliger.de klagt #DSGVO-#Bußgeld von 10,4 Mio. auf 900.000 Euro herunter"

-> "Das OLG Celle hat nach rund fünf Jahren ein Bußgeld wegen unrechtmäßiger Videoüberwachung gegen den Elektronikhändler notebooksbilliger.de erheblich reduziert"

https://www.heise.de/news/notebooksbilliger-de-klagt-DSGVO-Bussgeld-von-10-4-Mio-auf-900-000-Euro-herunter-11216644.html

notebooksbilliger.de klagt DSGVO-Bußgeld von 10,4 Mio. auf 900.000 Euro herunter

Das OLG Celle hat nach rund fünf Jahren ein Bußgeld wegen unrechtmäßiger Videoüberwachung gegen den Elektronikhändler notebooksbilliger.de erheblich reduziert.

heise online