" #Politik in #MecklenburgVorpommern "
Manuela #Schwesig und Michael #Kretschmer über die #Ost-Strategie in #Berlin.
Es komme selten vor, dass die #Ostdeutschen in Berlin in der Mehrheit seien, das müsse ausgenutzt werden. Mit dieser launigen Bemerkung reagierte #Sachsens #Ministerpräsident Michael #Kretschmer ( #CDU ) am Mittwochabend auf die Frage, wer sich #ostdeutsch fühle und viele Hände im gut gefüllten Saal nach oben schnellten...
https://www.ostsee-zeitung.de/mecklenburg-vorpommern/manuela-schwesig-und-michael-kretschmer-ueber-die-ost-strategie-in-berlin-UH62Q3VOBVDHPGSLCQK6EQLAEQ.html
Wenn der Abiturball ein Nazi-Motto hat
In Sachsens Schulen gab es im vorigen Jahr 245 rechtsextreme Vorfälle. Die Gewerkschaft GEW fordert mehr Unterstützung für betroffene Schulen und engagierte Lehrer.
#news ⚡ Sachsens Ministerpräsident fordert stärkere Braunkohleverstromung: Angesichts sich leerender Gasspeicher und hoher Importe von US-Flüssigerdgas (LNG) fordert Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschm...
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#ministerpraesident #sachsens #hubu 
Sachsens Ministerpräsident fordert stärkere Braunkohleverstromung - Hubu.de - News & FreeMail
Angesichts sich leerender Gasspeicher und hoher Importe von US-Flüssigerdgas (LNG) fordert Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), vermehrt auf heimische Braunkohle zu setzen. "Wir haben ein Ziel, das absolut richtig ist.
#news ⚡ Sachsens Innenminister fordert Debatte über Zivildienst: Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert in der Debatte um den neuen Wehrdienst einen stärkeren Fokus auf den Zivilschutz....
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#debatte #innenminister #sachsens #zivildienst #hubu 
Sachsens Innenminister fordert Debatte über Zivildienst - Hubu.de - News & FreeMail
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert in der Debatte um den neuen Wehrdienst einen stärkeren Fokus auf den Zivilschutz.
#Sachsens Jugend denkt nachhaltig
Mehr als 60 Prozent der Jugendlichen geben an, sich für #Klima- und #Umweltthemen zu interessieren. Viele sehen klar, dass sie die Folgen der #Klimakrise in ihrem eigenen Leben spüren werden – das sehen Jugendliche aller politischen Orientierungen so.
https://www.saechsische.de/wirtschaft/regional/sollen-privatjets-fuer-superreiche-verboten-werden-was-jugendliche-in-sachsen-ueber-klimaschutz-AW4LYP7HSRARDBI76GJAWRXLTM.html
Privatjet-Verbot für Superreiche? Was Jugendliche in Sachsen über Klimaschutz denken
Die sächsische EU-Abgeordnete Anna Cavazzini hat Jugendliche zu Klima- und Umweltthemen befragen lassen. Was ihre Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen sind, erklärt sie im Interview.
#news ⚡ Sachsens Innenminister dringt auf Syrien-Abschiebungen: Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat Außenminister Johann Wadephul (CDU) dazu aufgefordert, rasch eine Lageeinschätzung zu...
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#innenminister #sachsens #syrienabschiebungen #hubu 
Sachsens Innenminister dringt auf Syrien-Abschiebungen - Hubu.de - News & FreeMail
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat Außenminister Johann Wadephul (CDU) dazu aufgefordert, rasch eine Lageeinschätzung zu Syrien vorzulegen, und weitere Abschiebungen nach Syrien angemahnt. "Unter der Ampel-Regierung ist das Auswärtige Amt eine realistische Lageeinschätzung zu Syrien lange genug schuldig geblieben", sagte Schuster der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe).
Streit um Protestbus: Hat Sachsens Polizei die Justiz übergangen?
Nachdem die Polizei Sachsen einen Bus des "Zentrum für Politische Schönheit" beschlagnahmt hatte, bestehen nun Zweifel an der Rechtmäßigkeit. Nach MDR-Recherchen hatte die zuständige Richterin zuvor nicht zugestimmt.
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#Sachsens Kompromiss zur
#Windenergie - - -
Die Regionalen Planungsverbände sollen mehr Zeit bekommen, um Windenergie-Gebiete auszuweisen. Für Standortgemeinden sind höhere finanzielle Beteiligungen vorgesehen. Darauf haben sich die Landtagsfraktionen von
#CDU,
#SPD und
#BSW verständigt. - - -
https://www.stefanschroeter.com/1648-sachsens-kompromiss-zur-windenergie.html 
Polizeigesetze: Klare Absagen zur Nutzung von Palantir in Sachsen
Sachsens Innenminister Armin Schuster wirbt für die Nutzung von Palantir bei der Polizei. Die Opposition im Landtag sieht das als „Irrweg“. Auch der eigene Koalitionspartner SPD stellt sich klar gegen Schusters Pläne.
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Stefan Schroeter